Rede von
Heinz
Westphal
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Die Frage 71 des Herrn Abgeordneten Dr. Ehmke ist zurückgezogen worden.
Ich rufe die Frage 72 des Herrn Abgeordneten Dr. Ehmke auf:
Wann und in welcher Weise wurden die Zollstellen angewiesen, beim innergemeinschaftlichen grenzüberschreitenden Verkehr hinsichtlich des Verbringens von Meeresschildkröten und -produkten strenge Kontrollen durchzuführen?
Herr Staatssekretär.
Gallus, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Ehmke, den Zollstellen ist bekannt, daß alle Meeresschildkröten in Anhang 1 des Washingtoner Artenschutzübereinkommens aufgeführt sind. Die Zollstellen sind eingehend über die artenschutzrechlichen Vorschriften und insbesondere die Besonderheiten bei den Meeresschildkröten unterrichtet. Sie sind zu den Zollvorschriften — Verbote und Beschränkungen — vom 1. Januar 1984, ergänzend mit Erlaß vom Bundesfinanzminister vom 18. Januar 1984 angewiesen worden, sich umgehend mit den zuständigen Bundesämtern in Verbindung zu setzen, falls im innergemeinschaftlichen Warenverkehr z. B. Meeresschildkröten oder daraus gewonnene Produkte, die mit einer Vorerwerbs- oder Zuchtbescheinigung versehen sind, in die Bundesrepublik Deutschland verbracht werden sollen.