Rede von
Dr.
Herbert
Hupka
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Staatsminister, nachdem Sie bereits von Schritten der Bundesregierung im vorigen Jahr gesprochen haben: Was gedenkt die Bundesregierung angesichts der Zahlen, die Sie gerade für Mai dargelegt haben, zu tun? Die Mehrzahl derer, die in Friedland registriert werden, sind nicht Aussiedler, sondern Besucher, die hier bleiben, weil sie bisher keine Ausreisegenehmigung erhalten haben.
Dr. Mertes, Staatsminister: Herr Kollege, die Bundesregierung wird bei allen sich bietenden Gelegenheiten, vor allem auch bei hochrangigen Begegnungen, dieses Thema immer wieder als ein vorrangiges Thema der deutsch-polnischen Beziehungen behandeln. Ich möchte mich jetzt aber nicht auf Einzelheiten der Aktionen der Bundesregierung festlegen, sondern noch einmal das eben Gesagte betonnen.