Rede von
Heinz
Westphal
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ich rufe Frage 29 des Abgeordneten Jäger auf:
Was ist der Bundesregierung über den derzeitigen Aufenthalt und über den Gesundheitszustand des Ehepaares Sacharow — Bonner bekannt, und hat es seit der letzten Antwort der Bundesregierung auf meine dringliche Anfrage Hinweise dafür gegeben, daß die sowjetischen Behörden endlich auf die berechtigten Forderungen Sacharows eingehen werden?
Herr Staatsminister.
Dr. Mertes, Staatsminister: Herr Kollege Jäger, der Bundesregierung ist über den derzeitigen Aufenthalt und über den Gesundheitszustand des Ehepaares Sacharow/Bonner nichts Sicheres bekannt. Ebenso liegen noch immer keine Hinweise darauf vor, daß die sowjetischen Behörden auf die Forderungen Andrej Sacharows eingehen werden.
Sie kennen, Herr Kollege, die Haltung der Bundesregierung zu diesem Thema. Ich selber habe sie vor wenigen Wochen hier aus Anlaß der Verabschiedung einer gemeinsamen Sacharow-Resolution aller Fraktionen des Deutschen Bundestages dargelegt. Auch der Bundesminister des Auswärtigen hat bald danach in einer Fragestunde unseren Standpunkt bekräftigt.