Rede von
Dr.
Annemarie
Renger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren, die Sitzung ist eröffnet.
Nach einer Vereinbarung im Ältestenrat soll die Tagesordnung um die Zusatzpunkte 5 und 6 erweitert werden. Sie betreffen die Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Deutschen Bundestages. Das Haus ist damit einverstanden. — Ich danke Ihnen.
Meine Damen und Herren, die Fraktion DIE GRÜNEN hat gemäß Nr. 1 c der Anlage 5 unserer Geschäftsordnung eine Aktuelle Stunde verlangt. Ich rufe diesen Zusatzpunkt auf:
Aktuelle Stunde
Die aktuelle Menschenrechtslage in der Türkei angesichts der bedrohlichen Lage der Gefangenen in den türkischen Militärgefängnissen
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Herr Abgeordnete Schily. Ich mache noch einmal auf die Redezeit von fünf Minuten aufmerksam.