Rede von
Dr.
Irmgard
Adam-Schwaetzer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Meine Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns an dieser Stelle schon oft darüber unterhalten, daß in Zeiten, in denen das wirtschaftliche Wachstum zu wünschen übrig läßt, in denen es der Wirtschaft nicht so gut geht, wie wir es uns alle wünschen, auch die Sozialpolitik nicht unangefochten bleiben kann. Wer sich dann hier hinstellt und sagt, man könne weitermachen wie in der Vergangenheit — so haben Sie das heute von der SPD getan —, nimmt allerdings in Kauf, daß wir Sozialpolitik auf Pump betreiben. Eine solche Politik ist nicht nur kurzsichtig, sondern auch zynisch; denn sie verspielt die Grundlagen der Zukunft und damit die Grundlagen der nächsten Generation.
Daß bei Ihnen durchaus auch andere Erkenntnisse vorhanden sind, die Sie heute aber leider nicht vorgetragen haben, möchte ich Ihnen an einem Zitat des Kollegen Glombig deutlich machen. Er hat nämlich hier einmal gesagt:
Wir Sozialdemokraten leugnen nicht, daß die soziale Sicherheit den veränderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und den Verschiebungen im Altersaufbau angepaßt werden muß.
Meine Damen und Herren, ich hätte erwartet, daß Sie heute ein bißchen mehr dazu sagen, wie Sie sich das eigentlich vorstellen. Was Eugen Glombig gesagt hat, entspricht exakt dem, was wir jetzt mit dem Gesetz zur Rententhematik vorlegen und zur Abstimmung stellen. Mit dem gleichgewichtigen Anstieg von Renteneinkommen und Einkommen
der aktiven Arbeitnehmer, wie wir Freien Demokraten es schon lange gefordert haben, ist ein Schritt in die richtige Richtung getan. Mit der Aktualisierung der Rentenanpassung, wie sie jetzt vorgenommen und beschlossen werden wird, ist ein zweiter Schritt getan. Der Einbau einer demographischen Komponente in die Rentenformel muß und wird in der Zukunft allerdings noch kommen.