Rede von
Hans-Günter
Hoppe
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Nein, ich möchte jetzt fortfahren, Herr Präsident.
Ich möchte nämlich an dieser Stelle — dazu haben Sie mir Anlaß geliefert, Herr Kühbacher — rechtzeitig die Bremsen ziehen; denn Besinnung tut bei allen not. Es waren nämlich nicht dieser Bundeskanzler und diese Regierung, die sich international verpflichtet haben, die Verteidigungsausgaben jährlich um real 3% zu steigern, und es war ganz bestimmt nicht diese Regierung, die z. B. am Beschaffungsprogramm AWACS gegen bessere Einsicht der eigenen Streitkräfte festgehalten hat, weil man sich in der vertraglichen Bindung fühlte. Es ist ja auch — Sie dürfen dann sofort an der Stelle einsetzen — kein Märchen, daß der frühere Verteidigungsminister Hans Apel die Schilderung seiner Amtsübernahme mit der entwaffnenden Berner-kung seines Amtsvorgängers aufhellte: Die Waffensysteme sind alle bestellt, du brauchst sie nur noch zu bezahlen.