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ID1004208000

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    Plenarprotokoll 10/42 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 42. Sitzung Bonn, Dienstag, den 6. Dezember 1983 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung 2865A Begrüßung des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für das Flüchtlingswesen, Poul Hartling 2955 B Zweite Beratung und Schlußabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 6. Dezember 1982 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über den Bau einer Straßenbrücke über den Rhein zwischen Sasbach und Marckoldsheim — Drucksache 10/252 — Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr — Drucksache 10/688 — 2865 A Zweite Beratung und Schlußabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Zweiten Protokoll vom 17. Februar 1983 zur Änderung und Ergänzung des Abkommens vom 22. April 1966 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Japan zur Vermeidung der Doppelbesteuerung bei den Steuern vom Einkommen und bei einigen anderen Steuern — Drucksache 10/461 — Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses — Drucksache 10/694 — 2865 B Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Feuerschutzsteuergesetzes — Drucksache 10/556 —Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses — Drucksache 10/714 — 2865 D Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1984 (Haushaltsgesetz 1984) — Drucksachen 10/280, 10/534 — Beschlußempfehlungen und Bericht des Haushaltsausschusses in Verbindung mit Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über Maßnahmen zur Entlastung der öffentlichen Haushalte und zur Stabilisierung der Finanzentwicklung in der Rentenversicherung sowie über die Verlängerung der Investitionshilfeabgabe (Haushaltsbegleitgesetz 1984) — Drucksachen 10/335, 10/347 — Beschlußempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses — Drucksachen 10/690, 10/691 — Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt — Drucksachen 10/631, 10/659 — . . . . 2866 A II Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 42. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 6. Dezember 1983 Einzelplan 02 Deutscher Bundestag — Drucksachen 10/632, 10/659 — Conradi SPD 2866 C Wolfgramm (Göttingen) FDP 2867 C Seiters CDU/CSU 2868 B Einzelplan 03 Bundesrat — Drucksachen 10/633, 10/659 — . . . . 2868 D Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern — Drucksachen 10/636, 10/659 — und Art. 23, 24, 24a, 25 und 25a des Entwurfs des Haushaltsbegleitgesetzes 1984 — Drucksachen 10/335, 10/347, 10/690, 10/691 — in Verbindung mit Einzelplan 36 Zivile Verteidigung — Drucksachen 10/656, 10/659 — in Verbindung mit Einzelplan 33 Versorgung — Drucksache 10/654 — Kühbacher SPD 2869 A Gerster (Mainz) CDU/CSU 2872 D Dr. Ehmke (Ettlingen) GRÜNE 2878 A Dr. Hirsch FDP 2881 D Dr. Schmude SPD 2885 C Dr. Laufs CDU/CSU 2889A Schäfer (Offenburg) SPD 2893 B Baum FDP 2896 D Dr. Zimmermann, Bundesminister BMI 2898 D Namentliche Abstimmung 2904 C Einzelplan 07 Geschäftsbereich des Bundesministers der Justiz — Drucksachen 10/637, 10/659 — in Verbindung mit Einzelplan 19 Bundesverfassungsgericht — Drucksachen 10/646, 10/659 — Helmrich CDU/CSU 2906 C Schmidt (München) SPD 2908 D Kleinert (Hannover) FDP 2911 B Schily GRÜNE 2912 C Engelhard, Bundesminister BMJ . . . 2914 B Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministers für Verkehr — Drucksachen 10/642, 10/659 — Hoffmann (Saarbrücken) SPD 2916 C Metz CDU/CSU 2920 B Drabiniok GRÜNE 2922 C Hoffie FDP 2924 C Dr. Dollinger, Bundesminister BMV . . 2926 C Einzelplan 13 Geschäftsbereich des Bundesministers für das Post- und Fernmeldewesen — Drucksachen 10/643, 10/659 — Dr. Friedmann CDU/CSU 2928 B Paterna SPD 2930 B Hoffie FDP 2933 B Frau Reetz GRÜNE 2934 D Dr. Schwarz-Schilling, Bundesminister BMP 2936 D Einzelplan 25 Geschäftsbereich des Bundesministers für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau — Drucksachen 10/649, 10/659 — und Art. 26 a des Entwurfs des Haushaltsbegleitgesetzes 1984 — Drucksachen 10/335, 10/347, 10/690, 10/691 — Müntefering SPD 2939 B Echternach CDU/CSU 2942 A Sauermilch GRÜNE 2944 D Gattermann FDP 2946 D Dr. Schneider, Bundesminister BMBau 2948 C Einzelplan 30 Geschäftsbereich des Bundesministers für Forschung und Technologie — Drucksachen 10/651, 10/659 — Dr. Stavenhagen CDU/CSU 2952 C Vosen SPD 2955 B Dr.-Ing. Laermann FDP 2958 D Frau Dr. Bard GRÜNE 2961 A Dr. Riesenhuber, Bundesminister BMFT 2962 D Einzelplan 31 Geschäftsbereich des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft — Drucksachen 10/652, 10/659 — Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 42. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 6. Dezember 1983 III und Art. 22 des Entwurfs des Haushaltsbegleitgesetzes 1984 — Drucksachen 10/335, 10/347, 10/690, 10/691 — Vogelsang SPD 2966 B Dr. Rose CDU/CSU 2968 B Dr. Jannsen GRÜNE 2971 B Neuhausen FDP 2972 C Frau Dr. Wilms, Bundesminister BMBW 2974 C Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit — Drucksachen 10/648, 10/659 — Brück SPD 2977 C Schröder (Lüneburg) CDU/CSU 2980 C Frau Gottwald GRÜNE 2983 B Frau Seiler-Albring FDP 2985 B Dr. Hauchler SPD 2987 D Dr. Pinger CDU/CSU 2991 A Dr. Warnke, Bundesminister BMZ . . 2993 B Einzelplan 27 Geschäftsbereich des Bundesministers für innerdeutsche Beziehungen — Drucksachen 10/650, 10/659 — Heimann SPD 2997 B Stiegler SPD 2999 B Frau Berger (Berlin) CDU/CSU 3000 C Schneider (Berlin) GRÜNE 3003 A Ronneburger FDP 3005 A Windelen, Bundesminister BMB . . . 3006 D Nächste Sitzung 3008 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . 3008 B Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 42. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 6. Dezember 1983 2865 42. Sitzung Bonn, den 6. Dezember 1983 Beginn: 9.00 Uhr
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    Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. h. c. Lorenz 9. 12. Offergeld 9. 12. Pauli 9. 12. Petersen 9. 12. Rapp (Göppingen) 9. 12. Dr. Stark (Nürtingen) 9. 12. Stockleben 9. 12. Schlaga 6. 12. Schmidt (Hamburg) 9. 12. Schreiner 9. 12. Voigt (Frankfurt) ** 6. 12. Frau Dr. Wex 9. 12. Dr. Wittmann 9. 12. Dr. Wörner 6. 12. ** für die Teilnahme an Sitzungen der Nordatlantischen Versammlung
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Werner Dollinger


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe die Beiträge mit Interesse verfolgt. Herr Kollege Hoffmann, wenn Sie von dem Winteropfer sprechen, das ich von Herrn Stoltenberg geworden bin, dann möchte ich sagen: Viele Verkehrswege in Deutschland und nicht zuletzt die Deutsche Bundesbahn sind das Opfer einer langen Eiszeit geworden.

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    Die Eiszeit begann etwa 1970, und die wollen wir, so schön wie der Herbst war, auflösen, damit das Wachstum wieder kommt. Ich hoffe, daß das gelingen wird.
    Hier wurde von der Arbeitsplatzvernichtung gesprochen. Das ist kein gutes Wort.

    (Drabiniok [GRÜNE]: Aber treffend! — Zurufe von der SPD: Das stimmt!)

    Fangen wir einmal damit an, wer das gesagt hat. Die Deutsche Bundesbahn hat von 1974 bis Ende 1982 90 000 Arbeitsplätze eingespart. War das auch Arbeitsplatzvernichtung? Nein, meine Damen und Herren, es war eine große Leistung der Deutschen Bundesbahn und der Gewerkschaften, daß es möglich gewesen ist, das ohne Massenentlassungen durchzuführen.

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    Die Hochseeschiffahrt ist ein ernstes Problem, weil wir ein Drittel der Tonnage verloren haben. Ich habe mit Zustimmung der zuständigen Minister eine Kommission aus Auswärtigem Amt, Wirtschaftsministerium, Finanzministerium, Arbeitsministerium, Verteidigungsministerium und meinem Ressort selbst eingesetzt. Wir werden gegen Ende des Jahres Vorschläge haben. Wir stützen uns dabei in erster Linie nicht auf die Frage von Finanzen und Subventionen — das wäre in dieser Finanzlage Augenauswischerei —, sondern wir wollen, daß alle gesetzlichen Möglichkeiten, die vorhanden sind, zugunsten unserer Hochseeschiffahrt genutzt werden, auch bei den internationalen Verträgen. Ich werde zu gegebener Zeit darüber berichten.
    Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 42. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 6. Dezember 1983 2927
    Bundesminister Dr. Dollinger
    Was die Kanalbauten anbelangt, so möchte ich feststellen, daß wir mit den Investitionen vorangegangen sind. Wir haben im vorigen Jahr einen Betrag von 673 Millionen DM gehabt, wir haben im Jahr 1984 788 Millionen DM vorgesehen. Im Hinblick auf die Versäumnisse der Vergangenheit ist das auch dringend notwendig.
    Was den Fernstraßenbau anbelangt — „Dollinger betoniert Deutschland zu", wie es heißt —, so mache ich eine ganz einfache Bemerkung. Wer den Beschluß des Hohen Hauses von 1981 kennt, der weiß, daß damals 7 000 km gestrichen und das Netz auf 10 500 km festgelegt wurde. Bis heute sind 8 000 km fertig. Ich werde mit Sicherheit nicht mehr bauen, als das Hohe Haus einst beschlossen hat. Aber ich glaube, das muß ich eigentlich tun. Ich rechne damit, daß Sie mich dabei unterstützen.

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

    Was die Fliegerei anbelangt, so muß ich sagen: Unsere Flugplätze sind durchweg in Ordnung. Wir haben einige Schwierigkeiten, wo Rechtsverfahren bei Bauten vorhanden sind. Die Lufthansa macht uns wenig Sorgen. Wenn uns andere Bereiche so wenig Sorgen wie die Lufthansa machten, dann wäre ich eigentlich ganz froh.
    Was die Deutsche Bundesbahn anbelangt, so möchte ich ganz klar sagen: Die Bundesbahn muß aus dem Siechtum heraus. Im Interesse der Bahn,

    (Schily [GRÜNE]: Hervorragender Plan!)

    der dort Beschäftigten, der Bevölkerung und der Wirtschaft muß deutlich gemacht werden, welchen Rückhalt der Vorstand in Frankfurt hat, um das Unternehmen zu führen. Diesen politischen Willen hat die Bundesregierung mit dem einstimmigen Beschluß über meine Vorlage klar zum Ausdruck gebracht.

    (Drabiniok [GRÜNE]: Und wer schützt die Arbeitnehmer?)

    Dementsprechend wird auch gearbeitet werden, weil wir eine attraktive, gesunde Deutsche Bundesbahn haben wollen. Die werden wir mit dem Anfang, den wir gemacht haben, auch tatsächlich bekommen.
    Ich darf Ihnen, Herr Drabiniok, einmal sagen, da Sie von den Nebenstrecken reden: Wenn der Bürger nicht mehr mit der Bahn fährt,

    (Drabiniok [GRÜNE]: Warum?)

    kann man es auf die Dauer nicht verantworten, daß diese Züge leer fahren. Das wäre falsch. Und wenn Sie von Umweltschutz sprechen, dann sage ich Ihnen einmal folgendes. Bei den Nebenstrecken fahren wir durchweg mit Dieselfahrzeugen. Haben Sie einmal darüber nachgedacht? Vielleicht denken Sie an noch etwas! Der Strom aus der Leitung kommt j a auch nicht von irgendwoher.

    (Zurufe von der CDU/CSU: Aus der Steckdose! — Schily [GRÜNE]: Das wußten wir noch gar nicht!)

    — Ich wollte das alte Wort nicht mehr gebrauchen.
    — Wir bekommen 5% des Stroms vom Wasser, 15% von Kernkraftwerken

    (Hört! Hört! bei der CDU/CSU)

    und 80% kommen von Kohlekraftwerken. Sie kommen also bei den technischen Verkehrseinrichtungen an der Umwelt nicht vorbei. Wir müssen das nur vernünftig gestalten.
    Ich darf noch eine Bemerkung zur Zukunft machen. Wir werden in Zukunft sehr viel mehr für die Unterhaltung der Verkehrswege zu Lasten der Neuinvestitionen ausgeben müssen. Die Straßen werden älter; die Kanäle werden älter. Deshalb muß die Unterhaltung entsprechend gesteigert werden. Denn wir dürfen diese Werte, die geschaffen worden sind, nicht verkommen lassen.

    (Abg. Drabiniok [GRÜNE] meldet sich zu einer Zwischenfrage.)



Rede von Heinz Westphal
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Bundesminister, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Werner Dollinger


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Danke. Nein. Aus Zeitgründen nicht, Herr Präsident.
    Ich möchte darauf hinweisen, daß wir auch im Rahmen Europas versuchen, unsere Verkehrspolitik zu koordinieren. Ich sehe gerade für die Deutsche Bundesbahn im Zusammenhang mit den internationalen Bahnwegen gute Möglichkeiten, wenn man hier endlich dazu kommt, den grenzüberschreitenden Verkehr zu verbessern. Wir werden in absehbarer Zeit einmal einen Versuch mit Osterreich und der Schweiz machen, ob wir mit der Eisenbahn nicht schneller über die Grenzen kommen. Vielleicht wird das eine Demonstration für Europa.

    (Sehr gut! bei der SPD)

    Was wir insgesamt wollen, drücke ich mit einem Satz aus: Wir wollen optimale Verkehrswege für Bürger und Wirtschaft. Das muß unser Ziel sein. Meine Damen und Herren von der Opposition, da Sie auf Grund Ihrer eigenen Verantwortlichkeit ab 1966 das Gelände genau kennen, möchte ich hoffen und wünschen, daß wir nun nicht so tun, als wenn Sie nie beteiligt gewesen wären, daß wir nicht den Blick von der Vergangenheit möglichst wegwenden
    — nur aus der Vergangenheit können wir lernen — und daß wir versuchen, gemeinsam eine vernünftige Verkehrspolitik im Interesse des Ganzen zu betreiben.

    (Sehr gut! bei der CDU/CSU — Zuruf des Abg. Drabiniok [GRÜNE])

    Ich mache die letzte Bemerkung. Alle Damen und Herren, die im Verkehrsbereich, bei der Bahn, bei der Straße, bei der Schiffahrt und in der Luft tätig sind, verdienen unseren Dank und unseren hohen Respekt.

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP — Vorsitz: Präsident Dr. Barzel)

    Wenn die Verkehrswege bei uns in Deutschland in einem hohen Maß sicher und zuverlässig sind, dann verdanken wir es der Mitarbeit aller, die in diesem Bereich tätig sind. Diesen Dank wollte ich hier aus-
    2928 Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 42. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 6. Dezember 1983
    Bundesminister Dr. Dollinger
    sprechen, genauso an die Sprecher, die bereit sind, in den Fraktionen diese schwierige Arbeit, von der man immer weiß, daß Zustimmung und Ablehnung sicher sind, zu unterstützen.
    Ich hoffe in diesem Sinn auf eine gute Gestaltung der Verkehrspolitik im neuen Jahr.

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)