Rede:
ID0913816000

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/138 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 138. Sitzung Bonn, Dienstag, den 14. Dezember 1982 Inhalt: Eintritt der Abg. Ginsberg und Riebensahm in den Deutschen Bundestag . . . 8577 A Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1983 (Haushaltsgesetz 1983) — Drucksachen 9/1920, 9/2050, 9/2139 — Beschlußempfehlungen und Bericht des Haushaltsausschusses Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt — Drucksachen 9/2141, 9/2281 — . . . . 8577 B Einzelplan 02 Deutscher Bundestag — Drucksachen 9/2142, 9/2281 — . . . . 8577 C Einzelplan 03 Bundesrat — Drucksachen 9/2143, 9/2281 — . . . . 8577 D Einzelplan 04 Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes — Drucksachen 9/2144, 9/2281 — in Verbindung mit Einzelplan 05 Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts — Drucksachen 9/2145, 9/2281 — Dr. Dregger CDU/CSU 8578A Dr. Ehmke SPD 8584 B Hoppe FDP 8592 D Dr. Kohl, Bundeskanzler 8596 C Dr. h. c. Leber SPD 8607 D Dr. Blüm, Bundesminister BMA . . . 8616 C Rapp (Göppingen) SPD 8619 D Genscher, Bundesminister AA 8623 B Voigt (Frankfurt) SPD 8629 B Möllemann, Staatsminister AA 8633 D Picard CDU/CSU 8636 B Coppik fraktionslos 8638 B Wieczorek (Duisburg) SPD 8639 C Präsident Stücklen 8596 B Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung — Drucksachen 9/2154, 9/2281 — in Verbindung mit Einzelplan 35 Verteidigungslasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt ausländischer Streitkräfte — Drucksachen 9/2165, 9/2281 — in Verbindung mit Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit — Drucksachen 9/2158, 9/2281, 9/2289 — II Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 138. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 14. Dezember 1982 in Verbindung mit Einzelplan 27 Geschäftsbereich des Bundesministers für innerdeutsche Beziehungen — Drucksachen 9/2160, 9/2281 — Dr. Stavenhagen CDU/CSU 8640 B Frau Traupe SPD 8641 C Dr. Zumpfort FDP 8644 D Dr. Wörner, Bundesminister BMVg 8644 B, 8659 B Neumann (Stelle) SPD 8651 C Hauser (Bonn-Bad Godesberg) CDU/CSU 8653 D Popp FDP 8655 B Meinike (Oberhausen) SPD 8656 D Hansen fraktionslos 8659C, 8682A Kolbow SPD 8661 D Schluckebier SPD 8663 C Schröder (Lüneburg) CDU/CSU 8665 A Dr. Vohrer FDP 8667 D Dr. Holtz SPD 8669 B Dr. Warnke, Bundesminister BMZ . . 8671 B Dr. Kreutzmann SPD 8673 D Frau Berger (Berlin) CDU/CSU 8675 D Ronneburger FDP 8677 B Dr. Barzel, Bundesminister BMB . . . 8679A Wieczorek (Duisburg) SPD 8682A, B Reddemann CDU/CSU 8682 C Vizepräsident Wurbs 8681 D Nächste Sitzung 8683 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . 8684* A Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 138. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 14. Dezember 1982 8577 138. Sitzung Bonn, den 14. Dezember 1982 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Abelein 14. 12. Dr. van Aerssen * 16. 12. Böhm (Melsungen) ** 15. 12. Brandt 16. 12. Junghans 17. 12. Lagershausen 17. 12. Lampersbach 17. 12. Liedtke 15. 12. Löffler 17. 12. Frau Luuk 14. 12. Mischnick 17. 12. Müller (Bayreuth) 17. 12. Rösch ** 16. 12. Schmidt (Wattenscheid) 14. 12. Schmöle 17. 12. Dr. Vohrer ** 16. 12. Weiskirch 17. 12. *für die Teilnahme an Sitzungen des Europäischen Parlaments ** für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
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    Rede von Richard Wurbs

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Herr Abgeordneter Wieczorek, ich bin davon ausgegangen, daß über das Gesamtkapitel 14 15 — Feldzeugwesen — insgesamt abgestimmt wurde.

    (Lebhafter Widerspruch bei der SPD)

    Ich lasse aber, weil Uneinigkeit besteht, noch einmal über die Einzeltitel abstimmen.
    Ich rufe noch einmal den Titel 554 01 auf. Wer diesem Titel seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenstimmen? —
    Dann lasse ich über den Titel 554 02 — Beschaffung von Kampffahrzeugen — abstimmen. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben will — — Abgeordneter Redemann!

    (Zuruf von der SPD: Wir sind doch mitten in der Abstimmung!)

    — Herr Abgeordneter, wir sind mitten in der Abstimmung.
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Rede von Dr. Gerhard Reddemann
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Präsident, ich muß zur Abstimmung sprechen. Sie haben nämlich in Ihrem Aufruf eben über den Titel und nicht über den Änderungsantrag abstimmen lassen.

(Heiterkeit bei der SPD)

Das, glaube ich, muß zu Mißverständnissen führen. Ich bitte um eine Wiederholung der Abstimmung.

(Anhaltende Heiterkeit bei der SPD — Kühbacher [SPD]: Der Titel ist weg! — Zuruf von der SPD: Über ihn ist abgestimmt, Herr Präsident! — Unruhe)



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  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Richard Wurbs

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Meine Damen und Herren, einen Augenblick! Wir brauchen nur noch über den Titel 554 05 — Beschaffung von Feldzeugmaterial
    — abzustimmen; alles andere ist erledigt. Ich lasse jetzt über diesen Titel abstimmen.

    (Dr. Schäuble [CDU/CSU]: Über den Änderungsantrag oder was?)

    — Verzeihung, über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD.

    (Beifall bei der SPD)

    Ich lasse über diesen Änderungsantrag abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenstimmen? — Enthaltungen? — Abgelehnt.
    Ich rufe nunmehr den Änderungsantrag der Abgeordneten Coppik und Hansen auf Drucksache 9/2327 auf. Wer dem Änderungsantrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenstimmen? — Enthaltungen? — Der Antrag ist abgelehnt.
    Wer dem Einzelplan 14 in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenstimmen? — Enthaltungen? — Das erste war die Mehrheit.
    Ich rufe Einzelplan 35 auf: Verteidigungslasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt ausländischer Streitkräfte. Wer dem Einzelplan 35 in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte
    Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 138. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 14. Dezember 1982 8683
    Vizepräsident Wurbs
    ich um das Handzeichen. — Gegenstimmen? — Enthaltungen? — Einstimmig so beschlossen.
    Ich rufe zur Abstimmung über Einzelplan 23 — Geschäftsbereich des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit — auf. Wer dem Einzelplan 23 in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht — —

    (Zurufe von der SPD)

    — Wo ist ein Änderungsantrag? Meine Damen und Herren, ich habe hier keinen Änderungsantrag vorliegen.

    (Lambinus [SPD]: Gucken Sie doch auf den Pappdeckel! — Zuruf von der CDU/CSU: Das ist doch für die dritte Beratung!)

    Es liegt hier ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion auf Drucksache 9/2311 vor. Wer diesem Entschließungsantrag — —

    (Wehner [SPD]: Was soll denn das? — Kühbacher [SPD]: Da steht: Dritte Beratung! — Esters [SPD]: Herr Präsident, es handelt sich hier um Entschließungsanträge zur dritten Lesung! Von daher gibt es für die zweite Lesung keine Änderungsanträge!)

    — Herr Kollege Esters, ich bin Ihnen dankbar. Es kam nur der Einwand, es liege ein Änderungsantrag vor. Entschuldigen Sie! Mir wurde die Mappe herübergereicht. Ich habe das im Augenblick übersehen. Es liegt also zu dem Einzelplan kein Änderungsantrag vor.
    Dann rufe ich nochmals zur Abstimmung über Einzelplan 23 auf. Wer dem Einzelplan 23 in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenstimmen? — Enthaltungen? — Das erste war die Mehrheit.
    Meine Damen und Herren, wir sind damit am Schluß unserer heutigen Tagesordnung.
    Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bundestages, die mit der Fortsetzung der Haushaltsberatung beginnt, auf morgen, Mittwoch, den 15. Dezember 1982, 9 Uhr ein.
    Die Sitzung ist geschlossen.