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ID0913815800

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/138 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 138. Sitzung Bonn, Dienstag, den 14. Dezember 1982 Inhalt: Eintritt der Abg. Ginsberg und Riebensahm in den Deutschen Bundestag . . . 8577 A Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1983 (Haushaltsgesetz 1983) — Drucksachen 9/1920, 9/2050, 9/2139 — Beschlußempfehlungen und Bericht des Haushaltsausschusses Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt — Drucksachen 9/2141, 9/2281 — . . . . 8577 B Einzelplan 02 Deutscher Bundestag — Drucksachen 9/2142, 9/2281 — . . . . 8577 C Einzelplan 03 Bundesrat — Drucksachen 9/2143, 9/2281 — . . . . 8577 D Einzelplan 04 Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes — Drucksachen 9/2144, 9/2281 — in Verbindung mit Einzelplan 05 Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts — Drucksachen 9/2145, 9/2281 — Dr. Dregger CDU/CSU 8578A Dr. Ehmke SPD 8584 B Hoppe FDP 8592 D Dr. Kohl, Bundeskanzler 8596 C Dr. h. c. Leber SPD 8607 D Dr. Blüm, Bundesminister BMA . . . 8616 C Rapp (Göppingen) SPD 8619 D Genscher, Bundesminister AA 8623 B Voigt (Frankfurt) SPD 8629 B Möllemann, Staatsminister AA 8633 D Picard CDU/CSU 8636 B Coppik fraktionslos 8638 B Wieczorek (Duisburg) SPD 8639 C Präsident Stücklen 8596 B Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung — Drucksachen 9/2154, 9/2281 — in Verbindung mit Einzelplan 35 Verteidigungslasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt ausländischer Streitkräfte — Drucksachen 9/2165, 9/2281 — in Verbindung mit Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit — Drucksachen 9/2158, 9/2281, 9/2289 — II Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 138. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 14. Dezember 1982 in Verbindung mit Einzelplan 27 Geschäftsbereich des Bundesministers für innerdeutsche Beziehungen — Drucksachen 9/2160, 9/2281 — Dr. Stavenhagen CDU/CSU 8640 B Frau Traupe SPD 8641 C Dr. Zumpfort FDP 8644 D Dr. Wörner, Bundesminister BMVg 8644 B, 8659 B Neumann (Stelle) SPD 8651 C Hauser (Bonn-Bad Godesberg) CDU/CSU 8653 D Popp FDP 8655 B Meinike (Oberhausen) SPD 8656 D Hansen fraktionslos 8659C, 8682A Kolbow SPD 8661 D Schluckebier SPD 8663 C Schröder (Lüneburg) CDU/CSU 8665 A Dr. Vohrer FDP 8667 D Dr. Holtz SPD 8669 B Dr. Warnke, Bundesminister BMZ . . 8671 B Dr. Kreutzmann SPD 8673 D Frau Berger (Berlin) CDU/CSU 8675 D Ronneburger FDP 8677 B Dr. Barzel, Bundesminister BMB . . . 8679A Wieczorek (Duisburg) SPD 8682A, B Reddemann CDU/CSU 8682 C Vizepräsident Wurbs 8681 D Nächste Sitzung 8683 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . 8684* A Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 138. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 14. Dezember 1982 8577 138. Sitzung Bonn, den 14. Dezember 1982 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Abelein 14. 12. Dr. van Aerssen * 16. 12. Böhm (Melsungen) ** 15. 12. Brandt 16. 12. Junghans 17. 12. Lagershausen 17. 12. Lampersbach 17. 12. Liedtke 15. 12. Löffler 17. 12. Frau Luuk 14. 12. Mischnick 17. 12. Müller (Bayreuth) 17. 12. Rösch ** 16. 12. Schmidt (Wattenscheid) 14. 12. Schmöle 17. 12. Dr. Vohrer ** 16. 12. Weiskirch 17. 12. *für die Teilnahme an Sitzungen des Europäischen Parlaments ** für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Richard Wurbs

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Meine Damen und Herren, es wurde Einzelabstimmung gewünscht. Ich rufe Kap. 14 14 auf, und zwar Tit. 554 02 — Beschaffung von Fernmeldematerial. Der Ansatz soll um 10 000 000 DM auf 485 000 000 DM gekürzt werden.

    (Zuruf von der CDU/CSU: Das ist Terror, Herr Präsident!)

    Wer diesem Antrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenstimmen? — Das zweite war die Mehrheit.
    Wir kommen zu Titel 554 01: Beschaffung von Fahrzeugen. Auch hier ist eine Kürzung beantragt. Wer dieser Kürzung zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenstimmen? — Das zweite war die Mehrheit. Der Antrag ist abgelehnt.

    (Wehner [SPD]: Der Mann ist eine völlige Null!)

    Titel 554 01: Beschaffung von ABC-Schutzmaterial. Auch hier ist eine Kürzung vorgesehen. Wer dem Kürzungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenstimmen? — Das zweite war die Mehrheit.
    Titel 522 01. Hier ist eine Erhöhung vorgesehen. Wer der Erhöhung seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenstimmen? — Das zweite war die Mehrheit.

    (Conradi [SPD]: Es fehlen zwei Titel!)

    Jetzt kann über die restlichen Titel 554 01 bis 551 17 insgesamt abgestimmt werden. Wer diesen Anträgen seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenstimmen? — Das letztere war die Mehrheit.
    Herr Abgeordneter Wieczorek, bitte sehr!
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Helmut Wieczorek
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Präsident! Nachdem wir uns auf die Einzelabstimmung eingelassen haben, muß ich Sie darauf aufmerksam machen, daß die Titel 554 02 — Beschaffung von Kampffahrzeugen — und 554 05 — Beschaffung von Feldzeugmaterial — noch nicht zur Abstimmung aufgerufen wurden.

(Lachen bei der SPD)



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Richard Wurbs

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Herr Abgeordneter Wieczorek, ich bin davon ausgegangen, daß über das Gesamtkapitel 14 15 — Feldzeugwesen — insgesamt abgestimmt wurde.

    (Lebhafter Widerspruch bei der SPD)

    Ich lasse aber, weil Uneinigkeit besteht, noch einmal über die Einzeltitel abstimmen.
    Ich rufe noch einmal den Titel 554 01 auf. Wer diesem Titel seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenstimmen? —
    Dann lasse ich über den Titel 554 02 — Beschaffung von Kampffahrzeugen — abstimmen. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben will — — Abgeordneter Redemann!

    (Zuruf von der SPD: Wir sind doch mitten in der Abstimmung!)

    — Herr Abgeordneter, wir sind mitten in der Abstimmung.