Rede von
Dr.
Wolf-Dieter
Zumpfort
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bei den Berichterstattergesprächen und gerade auch heute wieder fühle ich mich manchmal, wenn die Kollegin Traupe spricht, in eine Klasse versetzt: Frau Lehrerin spricht, und die Klasse muß das so nehmen, wie es Frau Traupe sieht; was sie sagt, ist richtig und nichts anderes.
Das hat dazu geführt, daß wir in der Vergangenheit, wenn wir die Berichterstattergespräche beendet hatten, hinterher immer noch einen zusätzlichen Vorschlag von Frau Traupe hatten, weil sie den Eindruck hatte, wir waren im demokratischen Verfahren noch nicht weit genug gekommen. Das führt bei den jetzigen Beratungen dazu, daß ihre Kürzungsvorschläge, die wir sowohl bei den Berichterstattergesprächen als auch im Haushaltsausschuß mit demokratischer Mehrheit abgelehnt haben, jetzt wieder hier ins Plenum kommen. Ich frage mich, wenn sie hier abgelehnt werden: was passiert im nächsten Jahr, wo kommen dann die Kürzungsvorschläge noch einmal?
Das Wesentliche aber an den Kürzungsvorschlägen, die uns hier vorliegen, ist etwas anderes. Es gibt j a insgesamt über zehn Kürzungs- oder Erhö-
Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 138. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 14. Dezember 1982 8645
Dr. Zumpfort
hungsvorschläge. Hier beunruhigt mich, in welcher kurzen Schamfrist, muß man deutlich sagen, die jetzige Opposition die Methoden der alten Opposition, die sie sich in 13 Jahren erarbeitet hat, annimmt und so unverfroren Anträge stellt nach dem Motto: alles, was wir, die Opposition, machen, ist richtig, und was die Regierung macht, ist falsch. So kann es nicht gehen.