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ID0908012700

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/80 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 80. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 21. Januar 1982 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung 4770 A Fortsetzung der zweiten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1982 (Haushaltsgesetz 1982) — Drucksachen 9/770, 9/965 — Beschlußempfehlungen und Bericht des Haushaltsausschusses Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung — Drucksache 9/1191 — Dr. Friedmann CDU/CSU 4729 B Grobecker SPD 4734 C Cronenberg FDP 4737 C Franke CDU/CSU 4740 D Dr. Ehrenberg, Bundesminister BMA 4745 D, 4755 D Dr. Blüm, Senator des Landes Berlin . 4749 D Lutz SPD 4757 B Schmidt (Kempten) FDP 4759 C Erklärungen nach § 30 GO Dr. Friedmann CDU/CSU 4762 D Lutz SPD 4763 B Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministers für Jugend, Familie und Gesundheit — Drucksache 9/1195 — Dr. Rose CDU/CSU 4763 C Erklärungen nach § 32 GO Lutz SPD 4769 C Dr. Friedmann CDU/CSU 4769 C Hoffmann (Saarbrücken) SPD 4770A Eimer (Fürth) FDP 4774C Zander, Parl. Staatssekretär BMJFG . 4776 C Einzelplan 30 Geschäftsbereich des Bundesministers für Forschung und Technologie — Drucksache 9/1201 — Dr. Stavenhagen CDU/CSU 4779 B Vosen SPD 4781C Dr. Zumpfort FDP 4784 D Dr. von Bülow, Bundesminister BMFT 4788 A Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern — Drucksache 9/1186 — in Verbindung mit Einzelplan 36 Zivile Verteidigung — Drucksache 9/1206 — in Verbindung mit Einzelplan 33 Versorgung — Drucksache 9/1204 — II Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 80. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 21. Januar 1982 Gerster (Mainz) CDU/CSU 4791 D Kühbacher SPD 4797 B Dr. Hirsch FDP 4800 B Borchert CDU/CSU 4803 D Dr. Nöbel SPD 4805 D Wolfgramm (Göttingen) FDP 4807 B Baum, Bundesminister BMI 4808 D Einzelplan 07 Geschäftsbereich des Bundesministers der Justiz — Drucksache 9/1187 — 4816 B Einzelplan 19 Bundesverfassungsgericht — Drucksache 9/1196 — 4816B Einzelplan 31 Geschäftsbereich des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft — Drucksache 9/1202 — Dr. Rose CDU/CSU 4816 C Wallow SPD 4819 D Frau von Braun-Stützer FDP 4822 D Engholm, Bundesminister BMBW . . . 4825 D Haushaltsgesetz 1982 — Drucksachen 9/1208, 9/1257 — . . . . 4829A Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Dr. Waigel, Dr. Köhler (Wolfsburg), Grunenberg, Ewen, Funke, Dr. von Geldern, Kittelmann, Dr. Klejdzinski, Rapp (Göppingen) und Genossen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Tiefseebergbaus — Drucksache 9/1074 — Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft — Drucksache 9/1176 — 4829A Nächste Sitzung 4829 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . 4831*A Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 80. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 21. Januar 1982 4729 80. Sitzung Bonn, den 21. Januar 1982 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Berichtigung 77. Sitzung, Seite 4475, Anlage 1: In die Liste der entschuldigten Abgeordneten ist der Name „Dr. Böhme" und das Datum „15. 1." einzufügen. 78. Sitzung, Seite 4499 C: In Zeile 5 ist „26 770 000 000 DM" und in Zeile 8 ist „23 660 000 000 DM" zu lesen. Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Eimer 21. 1. Ertl 22. 1. Feinendegen 21. 1. Ganz 21. 1. Frau Huber 22. 1. Frau Krone-Appuhn 21. 1. Dr.-Ing. Laermann 22. 1. Liedtke 21. 1. Dr. Mertes (Gerolstein) 22. 1. Möllemann 22.1. Rohde 22. 1. Frau Roitzsch 22. 1. Dr. Solms 22. 1. Dr. Stark (Nürtingen) 22. 1. Graf Stauffenberg 22. 1. Walther 22. 1. Baron von Wrangel 22. 1.
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    Rede von: Unbekanntinfo_outline

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: ()
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: ()


    (Dr. Rose [CDU/CSU]: Ich kenne viele andere Stimmen!)


    (Dr. Rose [CDU/CSU]: Danke sehr!)


    (Beifall bei der SPD und der FDP)


    (Dr. Rose [CDU/CSU]: Sie sind aber wichtig!)

    — Herr Kollege Rose, ich möchte die zehn Minuten Redezeit, die ich habe, nicht teilen. Aber bitte, für Sie gern.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Klaus Rose
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Herr Staatssekretär, geben Sie mir dann jetzt recht, daß es keine Nebensächlichkeit war, wenn ich zitiert habe, daß das Bundesgesundheitsamt auf Grund von Gesetzen, die dieses Haus beschlossen hat, so überfordert ist, und daß das diesem Haus heute bekanntgemacht werden muß?


arrow_downwardZur Rede danach
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    Rede von Karl Fred Zander

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Kollege Rose, so, wie Sie die Frage stellen, gebe ich Ihnen recht. Aber ich habe vorhin diese Begründung und diesen Sachzusammenhang mit den wachsenden Aufgaben durch die Gesetzgebung dieses Hauses, des Deutschen Bundestags, so nicht verstanden. Ich habe Sie vielmehr so verstanden, daß Sie eine Kritik am Ministerium und dessen Führung gegenüber dem Bundesgesundheitsamt hier ausgesprochen haben. So, wie Sie es jetzt formuliert haben, gebe ich Ihnen recht. Da gibt es keinen Dissens.
    Ich nenne ein weiteres Stichwort: die Notwendigkeit eines hauptamtlichen Vizepräsidenten. Es war der Haushaltsausschuß, Herr Kollege Rose, der ein Gutachten bei der Firma WIBERA bestellt hat, in dem ausdrücklich wegen der Breite der Aufgaben des Bundesgesundheitsamts und der Breite der damit verbundenen Leitungsaufgaben ein hauptamtlicher Vizepräsident für erforderlich gehalten wurde. Einer Oberbehörde mit 1 600 Mitarbeitern und mit einer so breiten Aufgabenstellung wie dem Bundesgesundheitsamt sprechen Sie einen Verwaltungsleiter ab? Ich glaube, das zeigt einfach wenig Kenntnis von Führungsstrukturen in diesem Amt.

    (Zuruf des Abg. Dr. Rose [CDU/CSU])

    Schließlich komme ich zu der behaupteten Gängelung bei Arzneimitteln. Was gäbe es für ein Geschrei in diesem Lande — zu Recht, finde ich —, wenn das

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 80. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 21. Januar 1982 4779


    Parl. Staatssekretär Zander
    Bundesgesundheitsamt bei Krebsverdacht, zumal bei hartem Krebsverdacht, nicht unverzüglich mit einem Verbot einschreiten würde?
    Die Greiser-Liste: Das ist ein vom Bundesminister für Forschung und Technologie gefördertes Forschungsvorhaben ohne amtlichen Charakter.
    Hinsichtlich des Berichtes über das Arzneimittelgesetz haben wir den Präsidenten des Deutschen Bundestages um eine Fristverlängerung bis Februar gebeten, da wir in diesem Bericht noch eine gegenwärtig laufende Initiative zur Verschärfung des Tierarzneimittelrechtes berücksichtigen wollen.
    Ich denke, diese Beispiele machen deutlich, daß die Kritik am Bundesgesundheitsamt so, wie sie vorgetragen worden ist, weder pauschal noch im einzelnen berechtigt ist.
    Ich möchte schließen mit dem Dank an die Herren Berichterstatter, mit dem Dank an alle, die in den Ausschüssen des Deutschen Bundestages und im Ministerium selbst am Zustandekommen dieses Haushaltes mitgewirkt haben. — Ich danke Ihnen.

    (Beifall bei der SPD und der FDP)