Rede von
Dr.
Herbert
Ehrenberg
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Das ist mir durchaus in Erinnerung. Nur, das gleicht das nicht aus; das wissen Sie ganz genau, Herr Franke. Nein, Sie haben als Begründung für die angebliche künftige Gefährdung der Rentenfinanzen die verschlechterte Arbeitsmarktsituation und die steigenden Arbeitslosenzahlen angeführt; genau deshalb gleicht dies das eben nicht aus. Wäre man Ihrem Vorschlag und dem des Bundesrats gefolgt, so wären die Rentenfinanzen neuerlich von den Bewegungen des Arbeitsmarkts abhängig gemacht worden; darum haben wir ihn abgelehnt. Und darum ist es unzulässig, Herr Kollege Franke, die Arbeitsmarktsituation als Problem der Rentenversicherung darzustellen. Mehr Arbeitslose kosten die Bundesanstalt mehr, ergeben aber nicht fehlende Beiträge bei der Rentenversicherung.