Rede:
ID0908003700

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 10
    1. Herr: 1
    2. Bundesminister,: 1
    3. gestatten: 1
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    6. Zwischenfrage: 1
    7. des: 1
    8. Herrn: 1
    9. Abgeordneten: 1
    10. Friedmann?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/80 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 80. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 21. Januar 1982 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung 4770 A Fortsetzung der zweiten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1982 (Haushaltsgesetz 1982) — Drucksachen 9/770, 9/965 — Beschlußempfehlungen und Bericht des Haushaltsausschusses Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung — Drucksache 9/1191 — Dr. Friedmann CDU/CSU 4729 B Grobecker SPD 4734 C Cronenberg FDP 4737 C Franke CDU/CSU 4740 D Dr. Ehrenberg, Bundesminister BMA 4745 D, 4755 D Dr. Blüm, Senator des Landes Berlin . 4749 D Lutz SPD 4757 B Schmidt (Kempten) FDP 4759 C Erklärungen nach § 30 GO Dr. Friedmann CDU/CSU 4762 D Lutz SPD 4763 B Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministers für Jugend, Familie und Gesundheit — Drucksache 9/1195 — Dr. Rose CDU/CSU 4763 C Erklärungen nach § 32 GO Lutz SPD 4769 C Dr. Friedmann CDU/CSU 4769 C Hoffmann (Saarbrücken) SPD 4770A Eimer (Fürth) FDP 4774C Zander, Parl. Staatssekretär BMJFG . 4776 C Einzelplan 30 Geschäftsbereich des Bundesministers für Forschung und Technologie — Drucksache 9/1201 — Dr. Stavenhagen CDU/CSU 4779 B Vosen SPD 4781C Dr. Zumpfort FDP 4784 D Dr. von Bülow, Bundesminister BMFT 4788 A Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern — Drucksache 9/1186 — in Verbindung mit Einzelplan 36 Zivile Verteidigung — Drucksache 9/1206 — in Verbindung mit Einzelplan 33 Versorgung — Drucksache 9/1204 — II Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 80. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 21. Januar 1982 Gerster (Mainz) CDU/CSU 4791 D Kühbacher SPD 4797 B Dr. Hirsch FDP 4800 B Borchert CDU/CSU 4803 D Dr. Nöbel SPD 4805 D Wolfgramm (Göttingen) FDP 4807 B Baum, Bundesminister BMI 4808 D Einzelplan 07 Geschäftsbereich des Bundesministers der Justiz — Drucksache 9/1187 — 4816 B Einzelplan 19 Bundesverfassungsgericht — Drucksache 9/1196 — 4816B Einzelplan 31 Geschäftsbereich des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft — Drucksache 9/1202 — Dr. Rose CDU/CSU 4816 C Wallow SPD 4819 D Frau von Braun-Stützer FDP 4822 D Engholm, Bundesminister BMBW . . . 4825 D Haushaltsgesetz 1982 — Drucksachen 9/1208, 9/1257 — . . . . 4829A Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Dr. Waigel, Dr. Köhler (Wolfsburg), Grunenberg, Ewen, Funke, Dr. von Geldern, Kittelmann, Dr. Klejdzinski, Rapp (Göppingen) und Genossen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Tiefseebergbaus — Drucksache 9/1074 — Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft — Drucksache 9/1176 — 4829A Nächste Sitzung 4829 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . 4831*A Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 80. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 21. Januar 1982 4729 80. Sitzung Bonn, den 21. Januar 1982 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Berichtigung 77. Sitzung, Seite 4475, Anlage 1: In die Liste der entschuldigten Abgeordneten ist der Name „Dr. Böhme" und das Datum „15. 1." einzufügen. 78. Sitzung, Seite 4499 C: In Zeile 5 ist „26 770 000 000 DM" und in Zeile 8 ist „23 660 000 000 DM" zu lesen. Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Eimer 21. 1. Ertl 22. 1. Feinendegen 21. 1. Ganz 21. 1. Frau Huber 22. 1. Frau Krone-Appuhn 21. 1. Dr.-Ing. Laermann 22. 1. Liedtke 21. 1. Dr. Mertes (Gerolstein) 22. 1. Möllemann 22.1. Rohde 22. 1. Frau Roitzsch 22. 1. Dr. Solms 22. 1. Dr. Stark (Nürtingen) 22. 1. Graf Stauffenberg 22. 1. Walther 22. 1. Baron von Wrangel 22. 1.
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    Rede von Dr. Herbert Ehrenberg

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Winter meint es nicht gut mit dem Arbeitsmarkt und auch nicht mit dem Arbeitsminister persönlich.

    (Zurufe von der CDU/CSU)

    Aber ich hoffe sehr — außer bei Herrn Friedmann;
    da habe ich diese Gnade nicht gefunden —, bei den

    Metadaten/Kopzeile:
    4746 Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 80. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 21. Januar 1982


    Bundesminister Dr. Ehrenberg
    übrigen Abgeordneten dieses Hauses Nachsicht dafür zu finden, daß das Wegräumen von zwei querstehenden Fahrzeugen auf einer eisglatten Straße in Meckenheim 20 Minuten dauerte. Da dürfte ich, wie ich hoffe, Herr Friedmann, für sechs Minuten Verspätung in diesem Winter '82 Nachsicht finden. Aber das nur als eine persönliche Vorbemerkung zu meiner Verspätung.
    Für die Beschlüsse der Bundesregierung zum Bundeshaushalt 1982 einschließlich des Einzelplans 11 brauchen wir Ihre Nachsicht nicht; denn dieser Haushalt ist das, was die Lage erfordert, nicht mehr und nicht weniger. Es ist wenig ersprießlich, Herr Friedmann, wenn Sie hier zu Beginn versucht haben, zu differenzieren zwischen dem Bundesminister für Arbeit und dem Bundesminister für — so heißt es — Sozialordnung. Sie haben es anders genannt; das habe ich nicht mehr im Gedächtnis. Es heißt bei uns: für Sozialordnung. Aus gutem Grund haben unsere Vorgänger, nicht wir, Arbeit und Sozialordnung zusammengefaßt. Sie dürfen versichert sein: dieser Arbeitsminister wird stets auf alle Teile seines Ressorts das gleiche Schwergewicht legen. Es hilft nichts, hier irgend etwas auseinanderdividieren zu wollen.

    (Zuruf von der CDU/CSU: Vor allem „Ordnung"!)

    Im übrigen, Herr Kollege Friedmann, haben Sie hier erneut versucht, die Zahlen aus den Beratungen des Haushaltsausschusses und aus der zweiten und dritten Lesung des Arbeitsförderung-Konsolidierungsgesetzes hochzubringen. Sie haben nichts Neues hinzugefügt. Sie haben hier die alten, vom Präsidenten der Bundesanstalt für Arbeit und mir gemeinsam im Haushaltsausschuß widerlegten Behauptungen aufgestellt.

    (Dr. Friedmann [CDU/CSU]: Stingl braucht 5 Milliarden! Das gibt er selbst zu!)

    — Er gibt Ihnen vielleicht geheim etwas zu. Das kann ich nicht beurteilen. Ich kann mich nur an das halten, was der Präsident im Haushaltsausschuß und auch sonst öffentlich erklärt hat, nicht an das, was Sie vielleicht in geheimer Zwiesprache mit Herrn Stingl absprechen können. Das kann ich nicht nachvollziehen.

    (Löffler [SPD]: Ob der Herr vielleicht zwei Zungen hat?)

    — Ich unterstelle dem Präsidenten der Bundesanstalt nicht, daß er mit zwei Zungen spricht.

    (Dr. George [CDU/CSU]: Aber Sie können doch auch denken! — Weitere Zurufe von der CDU/CSU)

    Insofern glaube ich, Herr Friedmann, daß bezüglich Ihrer Zahlen, Ihrer Angaben und Ihrer Prognosen immer noch das gilt, was der Kollege Grobecker in einer Pressemitteilung nach der Sitzung des Haushaltsausschusses veröffentlich hat. Ich darf das den Kollegen hier ins Gedächtnis zurückrufen. Der Kollege Grobecker hat damals geschrieben:
    Aufgefordert, Konsequenzen aus seinen Behauptungen zu ziehen, stellte der Abgeordnete
    Friedmann unter dem Gelächter seiner CDU-
    Kollegen den Antrag, 5 Milliarden DM zusätzlich, mit einer Sperre versehen, in den Haushalt einzustellen. Deckungsvorschläge für diese Absurdität blieb der Abgeordnete Friedmann dem Ausschuß schuldig.
    Ich glaube, mit dieser Erklärung können wir Ihre Behauptungen zu den Akten legen, Herr Kollege Friedmann.

    (Zustimmung bei der SPD)
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Rede von Richard Stücklen
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CSU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Herr Bundesminister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Friedmann?


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    Rede von Dr. Herbert Ehrenberg

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Bitte.