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ID0907926200

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/79 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 79. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 20. Januar 1982 Inhalt: Fortsetzung der zweiten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1982 (Haushaltsgesetz 1982) — Drucksachen 9/770, 9/965 — Beschlußempfehlungen und Bericht des Haushaltsausschusses Einzelplan 08 Geschäftsbereich des Bundesministers der Finanzen — Drucksache 9/1188 — in Verbindung mit Einzelplan 32 Bundesschuld — Drucksache 9/1203 — in Verbindung mit Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung — Drucksache 9/1207 — in Verbindung mit Einzelplan 20 Bundesrechnungshof — Drucksache 9/1197 — in Verbindung mit Beratung der Beschlußempfehlung des Haushaltsausschusses zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Der Finanzplan des Bundes 1981 bis 1985 — Drucksachen 9/771, 9/967, 9/1261 — in Verbindung mit Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministers für Wirtschaft — Drucksache 9/1189 — Carstens (Emstek) CDU/CSU 4593 D Westphal SPD 4601A Gärtner FDP 4606 C Matthöfer, Bundesminister BMF . . . 4612A Dr. Riedl (München) CDU/CSU 4618A Grobecker SPD 4624 B Frau Matthäus-Maier FDP 4626 D Glos CDU/CSU 4630 C Frau Simonis SPD 4637 C Dr. Haussmann FDP 4642 B Kiep CDU/CSU 4644 C Dr. Graf Lambsdorff, Bundesminister BMWi 4651 C Reuschenbach SPD 4657 D Dr. Hackel CDU/CSU 4661 C Hoffmann (Saarbrücken) SPD 4664 B Funke FDP 4667 B II Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 79. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 20. Januar 1982 Einzelplan 10 Geschäftsbereich des Bundesministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten — Drucksache 9/1190 — Schmitz (Baesweiler) CDU/CSU . . . 4668 B Frau Zutt SPD 4674 C Bredehorn FDP 4677 D Ertl, Bundesminister BML 4679 D Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministers für Verkehr — Drucksache 9/1192 — Schröder (Lüneburg) CDU/CSU . . . 4685A Wieczorek (Duisburg) SPD 4688A Dr. Zumpfort FDP 4692 C Einzelplan 13 Geschäftsbereich des Bundesministers für das Post- und Fernmeldewesen — Drucksache 9/1193 — Dr. Friedmann CDU/CSU 4695 C Paterna SPD 4697 C Merker FDP 4700 B Einzelplan 25 Geschäftsbereich des Bundesministers für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau — Drucksache 9/1199 — Hauser (Bonn-Bad Godesberg) CDU/CSU 4701 C Sieler SPD 4704 A Frau Noth FDP 4706 D Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit — Drucksache 9/1198 — Schröder (Lüneburg) CDU/CSU . . . 4709 C Esters SPD 4713A Gärtner FDP 4713 D Dr. Köhler (Wolfsburg) CDU/CSU . . . 4716 B Frau Luuk SPD 4718 D Dr. Vohrer FDP 4720 D Offergeld, Bundesminister BMZ . . . 4723 A Dr. Pinger CDU/CSU 4725 B Nächste Sitzung 4726 C Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten 4727*A Anlage 2 Amtliche Mitteilungen 4727* B Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 79. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 20. Januar 1982 4593 79. Sitzung Bonn, den 20. Januar 1982 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlagen zum Stenographischen Bericht Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens* 20. 1. Feinendegen 21. 1. Frau Huber 22. 1. Dr. Köhler (Duisburg) 20. 1. Frau Krone-Appuhn 20. 1. Dr.-Ing. Laermann 22. 1. Lemmrich 20. 1. Dr. Mertes (Gerolstein) 22. 1. Mischnick 20. 1. Möllemann 22. 1. Dr. Müller* 20. 1. Müller (Bayreuth) 20. 1. Reddemann* 20. 1. Rösch* 20. 1. Rohde 22. 1. Frau Roitzsch 22. 1. Dr. Solms 22. 1. Dr. Stark (Nürtingen) 22. 1. Graf Stauffenberg 22. 1. Walther 22. 1. Baron von Wrangel 22. 1. für die Teilnahme an Sitzungen der Westeuropäischen Union Anlage 2 Amtliche Mitteilungen Der Vorsitzende des Ausschusses für Forschung und Technologie hat mit Schreiben vom 14. Januar 1982 mitgeteilt, daß der Ausschuß die nachstehenden EG-Vorlagen zur Kenntnis genommen hat: Entwurf für einen Beschluß des Rates über eine konzertierte Aktion der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft auf dem Gebiet der landseitigen Hilfen für die Navigation und Empfehlung für einen Beschluß des Rates zur Ermächtigung der Kommission, eine Vereinbarung über die Durchführung einer konzertierten Aktion „Hilfssysteme für die Seeschifffahrt von der Küste aus" zwischen der Gemeinschaft und den an der Europäischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der wissenschaftlichen und technischen Forschung (COST) beteiligten Drittstaaten auszuhandeln (Drucksache 9/934 Nr. 32) Vorschlag für einen Beschluß des Rates zur Festlegung einer konzertierten Aktion der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft betreffend die Auswirkungen von Behandlungen auf die physikalischen Eigenschaften von Lebensmitteln (Aktion COST 90 bis) (Drucksache 9/934 Nr. 33)
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Heinrich Windelen

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Horstmeier?
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Rede von Martin Horstmeier
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Minister, wenn Sie schon so freundlich sind, uns dieses Material zukommen zu lassen: Wären Sie dann auch bereit, uns einmal einen EG-Vergleich über eigene Leistungen und Staatsleistungen in der Sozialversicherung der einzelnen Länder zukommen zu lassen?


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  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Josef Ertl

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Oh j a, dazu bin ich bereit. Soweit das Material vorliegt, können Sie alles Material haben. Sie wissen, ich habe noch nie jemand Material verweigert; im Gegenteil. Ich führe ein offenes Haus,

    (Heiterkeit und Beifall bei der FDP und der SPD — Zuruf von der CDU/CSU: Vorsicht!)

    in Fortsetzung Erhardscher Politik der offenen Gesellschaft.

    (Erneute Heiterkeit — Zuruf von der CDU/ CSU: Vorsicht!)

    Weil meine Zeit so fortgeschritten ist, kann ich nicht mehr zum Sozialen sagen. Das würde eine Agrardebatte geben; dort werden wir Gelegenheit haben, diese Dinge noch mehr zu vertiefen. Nur, ich will mir gar nicht — schon gar nicht aus den Gründen, wie ich mich persönlich entschieden habe; ich bin ja ein klein bißchen jenseits von Gut und Böse — etwas anstecken; mir liegt also gar nicht daran, mir da eine besondere Ruhmesfeder hinzutun. Aber eines werden Sie nicht abstreiten können: Seitdem diese Regierung, diese Koalition auf dem agrarsozialen Sektor Verantwortung tragen, ist aus einem Taschengeld eine beachtliche Grundrente geworden.

    (Beifall bei der FDP und der SPD)

    Darüber hinaus ist den Alten das Krankheitsrisiko
    abgenommen worden. Mir geht es nur darum, daß
    hier nicht schiefe Lichter aufgestellt werden. Ich weiß, daß heute schon eine „Wochenblatt-Rede" gehalten worden ist. Ich möchte erreichen, daß auch meine Ausführungen in Wochenblättern veröffentlicht werden, damit die Landwirtschaft wenigstens ein bißchen informiert wird.

    (Glos [CDU/CSU]: Wir legen ein gutes Wort für Sie ein!)

    Ich komme zweitens zur Gemeinschaftsaufgabe. Ich habe, verehrter Herr Kollege Schmitz (Baesweiler)


    (Schmitz [Baesweiler] [CDU/CSU]: Beleidigen Sie mich nicht!)

    — nein, ich denke nicht daran —, das Protokoll über die Rede des Kollegen Gallus nachgelesen. Ich sehe mich außerstande, ihn wortwörtlich zu zitieren; aber man wird dieses Protokoll ja wohl herbeischaffen können; Gott sei Dank wird in diesem Hohen Hause ja alles gedruckt. Er hat erstens gesagt: Es gibt 100 000 Problembetriebe. Das unterstreiche ich voll und ganz. Ich sage: Gott sei Dank nur noch 100 000; 1969 gab es mehr.

    (Eigen [CDU/CSU]: Sehr viel mehr!)

    — Ja, 1969 gab es wesentlich mehr. Wenn Sie sich die Agrarstruktur anschauen, stellen Sie fest, daß ihre Zahl reduziert worden ist. Ich sage das nicht, um diese Entwicklung zu verherrlichen.
    Zweitens hat er darauf hingewiesen, daß ein Teil der Landwirte aus Altersgründen ausgeschieden sei. Das ist völlig richtig. Ein anderer Teil ist auf Grund eigener, freier Entscheidung ausgeschieden; denn die wirtschaftlichen Rahmendaten müssen stimmen. Sie sind im Moment nicht besonders günstig, aber auch nicht sehr schlecht. Immerhin gab es 1981 in der Bundesrepublik Deutschland — lassen Sie mich das in Klammern sagen; Sie kennen diese Zahl auch — noch 780 442 landwirtschaftliche Betriebe.

    (Eigen [CDU/CSU]: Hier sind wir, Herr Minister!)

    Das waren 16 936 oder 2,1 % weniger als 1980. Dies bestätigt meine These. Deshalb bin ich auch nicht für eine völlige Aussetzung der einzelbetrieblichen Förderung. Hier findet ein Prozeß statt, bei dem der kleinere Teil die Chance hat, einen Vollerwerbsbetrieb zu erhalten, während der größere Teil sich langfristig auf landwirtschaftlichen Nebenerwerb umstellen muß.
    Hier hat man gegen Herrn Gallus eine böse Polemik betrieben. Man hat ihm nämlich unterstellt — so wie heute einem anderen Redner das Wort „noch" —, er habe gesagt, die 100 000 Problembetriebe müßten verschwinden. Das hat er nicht gesagt, sondern er hat nur darauf hingewiesen, daß es sie gebe. Ich sage Ihnen sogar: Es wird immer Problembetriebe geben.

    (Eigen [CDU/CSU]: So ist es!)

    Das liegt in der Struktur einer Agrarwirtschaft mit einer Vielzahl von Einzelbetrieben und unterschiedlichen Eigentumsformen. Das reicht vom kleinsten bis zum größten Betrieb, wobei es relativ wenig

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 79. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 20. Januar 1982 4683


    Bundesminister Ertl
    große gibt. Man sollte in diesem Lande damit aufhören, dem Größenfetischismus zu huldigen;

    (Eigen [CDU/CSU]: So ist es!)

    denn noch nicht einmal 1 % der Betriebe verfügt über mehr als 100 ha. Und dann wird bei uns immer von Konzentration gesprochen. Hier sollte sich jeder getroffen fühlen; ich kann dabei nach links, nach rechts oder zur Mitte deuten. Ich könnte Ihnen entsprechende Zitate bringen, soviel Sie wollen.

    (Zuruf von der CDU/CSU: Gucken Sie auch nach links, Herr Minister! Sie gucken zuviel nach rechts! — Heiterkeit bei der CDU/ CSU)

    — Ich sage das auch gern dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, schon wegen meiner großen Bewunderung für ihn.

    (Schmitz [Baesweiler] [CDU/CSU]: Er schaut Sie auch so freundlich an! — Weitere Zurufe von der CDU/CSU)

    Die Gemeinschaftsaufgabe geht nicht nur den Bund etwas an, das möchte ich hier einmal festhalten —, sondern sie ist auch Sache der Länder. Sie ist eine zentrale politische Frage. Zwischen Bund und Ländern muß langfristig ein Konsens darüber gefunden werden, in welcher Form und in welchem Umfang die Gemeinschaftsaufgabe „Agrarstruktur und Küstenschutz" fortgeführt werden soll. Das ist eine Grundsatzfrage. Sie sollten einmal die Rede nachlesen — wenn hier schon Reden von mir zitiert werden —, die ich gehalten habe, als die Gemeinschaftsaufgabe beschlossen wurde.

    (Schmitz [Baesweiler] [CDU/CSU]: Das war 1968!)

    Ich neige nicht ausschließlich zur überbetrieblichen Förderung, sondern wir werden hier eine dosierte Mischung brauchen. Daß vieles auch nützlich war, hat sich heuer erwiesen. Das will ich hier gerne anerkennen, wobei ich insbesondere den Aktiven an der Küste sehr danken möchte: alle neugebauten Deiche haben gehalten und viel Unheil von der Bevölkerung ferngehalten.

    (Beifall bei allen Fraktionen)

    Ich möchte das an die Adresse jener richten, die sich manchmal, wie ich meine, nicht immer gerechtfertigte Kritik bezüglich des Küstenschutzes gefallen lassen müssen.

    (Zuruf von der CDU/CSU: Breite Übereinstimmung!)

    Das gilt für Behörden, das gilt aber auch für diejenigen, die die Arbeit vor Ort verrichten.
    Aus Zeitgründen will ich versuchen, die weiteren Punkte möglichst kurz zusammenzufassen. Daß es in der Agrarpolitik Fortentwicklungen gegeben hat, ist ohne Zweifel. Sonst wäre es nicht möglich gewesen, sie bis heute zu finanzieren. Daß dabei sogar Trends zu mehr Marktgleichgewicht herbeigeführt worden sind, ist offensichtlich; sonst wären die Kosten nicht gesunken. Daß die Finanzierbarkeit ein Anliegen des ganzen Hauses, also auch der Opposition ist, ist durch Beschlüsse klargelegt. Mit diesen
    Beschlüssen muß sich aus gutem Grund auch der Minister nicht nur vertraut machen, sondern er muß sie auch einhalten. Ich meine den Beschluß aller Fraktionen über 1 % Mehrwertsteuer.

    (Eigen [CDU/CSU]: Das ist noch nie gebraucht worden!)

    — Nein, ich sage j a: es hat sich sehr vieles zum Besseren gewendet, zumindest ist der Trend zum Besseren absehbar geworden. Daß die Agrarpolitik immer problematisch sein wird, solange es nicht gelingt, den gesamtwirtschaftlichen Rahmen abzustecken, ist so sicher wie das Amen in der Kirche.
    Vor der Ölpreisexplosion waren die volkswirtschaftlichen Rahmendaten für eine Harmonisierung auf dem Währungssektor enger beisammen und somit realistischer als nach der Ölpreisexplosion mit dem irren Inflationsgefälle in Europa.

    (Beifall bei der FDP und der SPD)

    Damit muß man aber leben, weil umgekehrt die EG-Agrarpolitik für wichtige Partnerstaaten ein unverzichtbares Element ist. Ohne diese Agrarpolitik wäre die Gemeinschaft möglicherweise für viele Partnerstaaten nicht mehr so interessant oder vielleicht uninteressant. Wenn die Europäer diese Torheit begehen wollten, dann würden sie die Gemeinschaft kaputtmachen. Dann wird allerdings jeder für sich hinterher größere Probleme haben, monetär, politisch und sonstwie. Das wollte ich zu diesem Punkt sagen.
    Lassen Sie mich ein Letztes hinzufügen, nämlich daß wir in diesem Jahr in der Tat die 12,6 minus erreichen. Übrigens haben das meine Mitarbeiter voriges Jahr schon angekündigt.

    (Eigen [CDU/CSU]: So ist es! — Weitere Zurufe von der CDU/CSU)

    Eines dürfen Sie mir glauben: Nach 12 Jahren ist man sehr sachkundig geworden, auch über die Strömungen.

    (Heiterkeit bei der SPD)

    Ich würde sagen: die Kampfgruppenströmungen. Und wenn es heißt: Jetzt könnten die anderen wieder drankommen, dann werden manche Beamten rühriger. Das ist ganz logisch. Ich kenne doch das Spiel. Das ist ja auch ganz menschlich, Freunde. Ich bin froh, in einer Welt zu leben, in der es menschelt.

    (Heiterkeit und Beifall bei der FDP und der SPD — Zuruf von der CDU/CSU: Einen schönen Witz, bitte!)

    Ich wollte eigentlich eine allerletzte Bemerkung machen, Herr Präsident.

    (Schmitz [Baesweiler] [CDU/CSU]: Jetzt beleidigt er mich wieder!)

    — Nein, ich — —

    (Schmitz [Baesweiler] [CDU/CSU]: Ich bin nicht so empfindlich wie Sie!)

    — Wollen Sie einen Witz hören?

    (Zurufe von der CDU/CSU)


    Metadaten/Kopzeile:
    4684 Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 79. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 20. Januar 1982


    Bundesminister Ertl
    Also, ich mache am Schluß noch einen Witz, damit Sie endlich einmal einen hören.

    (Heiterkeit bei der CDU/CSU)

    Jetzt hätten Sie mich wirklich beinahe durcheinandergebracht. — Der schaut mich immer an und meint, ich würde ihn gern beleidigen, d. h., das hätte er gerne.
    Nein, lassen Sie mich eine allgemeine — —

    (Zuruf von der CDU/CSU: Will er doch gar nicht!)

    — ich gönne es ihm doch!

    (Schmitz [Baesweiler] [CDU/CSU]: Ich will das doch gar nicht!)

    — Das haben schon viele gesagt.

    (Heiterkeit — Zuruf von der CDU/CSU: Ihre acht Minuten sind bald vorbei!)

    Natürlich haben sich nicht nur die Energiekosten, sondern auch der Dollaranstieg ausgewirkt. Wir wollten doch einen Anstieg des Dollars. Ich muß jetzt zu meinem Kollegen Lambsdorff hinschauen. Ich orientiere mich ja auch an dessen Weisheit und noch mehr an der Weisheit seiner Mitarbeiter. Ich habe mir sagen lassen, daß der Dollar, als er bei 1,80 DM war, viel zu niedrig gewesen sei. Nun ist er bei 2,30 DM, und jetzt wird gesagt, das sei viel zu hoch. Ich weiß nicht, wo der Dollar richtig liegen muß.

    (Heiterkeit und Beifall bei der FDP und der SPD — Zuruf von der CDU/CSU: Der weiß nicht, was er will!)

    Ich bin ja immer ein klassischer Mann der Mitte.

    (Heiterkeit und Beifall bei der FDP und der SPD)

    Ich bin für 2,10 oder 2,20; das ist so ähnlich wie Poker spielen. Aber die Realität heißt, je mehr der Dollar an Wert gewinnt, um so mehr müssen wir einsetzen, um zum Beispiel den nicht geringen Posten Futtermittel höher zu dotieren; denn in der Tat ist die Kostenexplosion das Element bei geringeren Erzeugerpreissteigerungen. Ein Teil ist inzwischen korrigiert. Hoffentlich hält es länger an. Das wünsche ich mir.
    Das zweite sind witterungsbedingte Ausfälle. Dafür bin ich absolut unverantwortlich. Als es drei Wochen lang bei Herrn Eigen in Schleswig-Holstein geregnet hat, da hat mir das furchtbar leid getan. Dafür kann ich allerdings keine Bittprozession nach Schleswig-Holstein antreten.

    (Zuruf von der CDU/CSU: Wirklich? — Schmitz [Baesweiler] [CDU/CSU]: Das stände Ihnen aber gut!)

    — Mir gefällt es in dem Land. Ich wollte das nur noch hinzufügen. Alles andere bei der Agrardebatte.
    Bevor ich hier abtrete, will ich Ihnen meinen Lieblingswitz erzählen. Wer ihn schon kennt, der soll sich melden; dann höre ich natürlich auf.

    (Zurufe von der CDU/CSU: Erzählen Sie ihn aber schön langsam zum Mitschreiben! — Ist er auch stubenrein?)

    — Das können Sie nachher entscheiden; in pro und contra können Sie das machen. Wenn der Herr Präsident will, kann er darüber abstimmen lassen. Ich muß ihn natürlich auf bayerisch erzählen; der läuft nur auf bayerisch.

    (Große Heiterkeit)