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ID0906801100

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Metadaten
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    Vokabeln: 10
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    8. Herrn: 1
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    10. Haase: 1
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    Plenarprotokoll 9/68 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 68. Sitzung Bonn, Freitag, den 27. November 1981 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung 3955 A Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Biehle, Dallmeyer, Francke (Hamburg), Frau Geier, Handlos, Frau Krone-Appuhn, Löher, Dr. Marx, Dr.-Ing. Oldenstädt, Petersen, Weiskirch (Olpe), Wimmer (Neuss), Dr. Wörner, Würzbach und der Fraktion der CDU/CSU Zum inneren Zustand der Bundeswehr und zur Lage der Soldaten in den Streitkräften — Drucksachen 9/675, 9/873 — Biehle CDU/CSU 3955 B Neumann (Stelle) SPD 3960 D Möllemann FDP 3963 B Dr. Apel, Bundesminister BMVg . . . 3967 C Berger (Lahnstein) CDU/CSU 3972 D Möhring SPD 3975 C Francke (Hamburg) CDU/CSU 3978 A Jung (Kandel) FDP 3980 D Dr. Klejdzinski SPD 3982 C Beratung des Antrags der Fraktionen der SPD und FDP Verlängerung des Welttextilabkommens — Drucksache 9/1044 — in Verbindung mit Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU Welttextilabkommen — Drucksache 9/1072 — Rapp (Göppingen) SPD 3984 D Dr. Schwörer CDU/CSU 3987 B Dr. Haussmann FDP 3989 C Dr. Graf Lambsdorff, Bundesminister BMWi 3991 D Zweite Beratung und Schlußabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 20. August 1981 zur Änderung des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik zur Regelung der Saarfrage — Drucksache 9/899 — Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft — Drucksache 9/1066 — 3994A Nächste Sitzung 3994 C Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten 3995*A Anlage 2 Amtliche Mitteilungen 3995*C Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 68. Sitzung. Bonn, Freitag, den 27. November 1981 3955 68. Sitzung Bonn, den 27. November 1981 Beginn: 9.00 Uhr
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    Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Amling 27. 11. Bahner 27. 11. Becker (Nienberge) 27. 11. Bredehorn 27. 11. Brunner 27. 11. Dr. Bugl 27. 11. Dörflinger 27. 11. Dr. Dollinger 27. 11. Eickmeyer* 27. 11. Eimer (Fürth) 27. 11. Engelsberger 27. 11. Engholm 27. 11. Eymer (Lübeck) 27. 11. Dr. Faltlhauser 27. 11. Frau Fuchs 27. 11. Glombig 27. 11. Dr. Haack 27. 11. Haase (Fürth) 27. 11. Handlos 27. 11. Hauck 27. 11. Höffkes 27. 11. Horstmeier 27. 11. Jansen 27. 11. Kiep 27. 11. Kolb 27. 11. Dr. Kreile 27. 11. Lampersbach 27. 11. Dr. Mertes (Gerolstein) 27. 11. Dr. Meyer zu Bentrup 27. 11. Dr. Mitzscherling 27. 11. Müller (Bayreuth) 27. 11. Neuhaus 27. 11. Neumann (Bramsche) 27. 11. Frau Dr. Neumeister 27. 11. Frau Noth 27. 11. Dr.-Ing. Oldenstädt 27. 11. Rainer 27. 11. Reschke 27. 11. Frau Roitzsch 27. 11. Schmidt (Hamburg) 27. 11. Schmidt (Würgendorf) 27. 11. Schreiner 27. 11. Schröder (Wilhelminenhof) 27. 11. Dr. Schwarz-Schilling 27. 11. Dr. Solms 27. 11. Graf Stauffenberg 27. 11. Frau Steinhauer 27. 11. Stockleben 27. 11. Vogt (Düren) 27. 11. Dr. Warnke 27. 11. Weiskirch (Olpe) 27. 11. Frau Dr. Wex 27. 11. Wissmann 27. 11. Wolfgramm (Göttingen) 27. 11. Baron von Wrangel 27. 11. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Anlagen zum Stenographischen Bericht Anlage 2 Amtliche Mitteilungen Der Präsident des Deutschen Bundestages hat gemäß § 80 Abs. 3 der Geschäftsordnung die nachstehende Vorlage überwiesen: Bericht der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung zur Förderung der Grundlagenforschung in der Bundesrepublik Deutschland (Drucksache 9/962) zuständig: Ausschuß für Forschung und Technologie (federführend) Ausschuß für Bildung und Wissenschaft Haushaltsausschuß Unterrichtung durch die Bundesregierung a) Empfehlung zur internationalen Vereinheitlichung der Statistiken über die öffentliche Finanzierung kultureller Tätigkeiten b) Empfehlung zum Schutz und zur Erhaltung bewegter Bilder c) Empfehlung über die Stellung des Künstlers (Drucksache 9/963) zuständig: Innenausschuß (federführend) Auswärtiger Ausschuß Ausschuß für Bildung und Wissenschaft Ausschuß für Arbeit und Sozialordnung Ausschuß für wirtschaftliche Zusammenarbeit Weiterer Bericht der Bundesregierung über Erfahrungen bei der Anwendung des § 12a des Tarifvertragsgesetzes - TVG - (Artikel II § 1 des Heimarbeitsänderungsgesetzes) (Drucksache 9/993) zuständig: Ausschuß für Arbeit und Sozialordnung Unterrichtung durch die Bundesregierung betr. Empfehlung Nr. 162 der Internationalen Arbeitsorganisation betreffend ältere Arbeitnehmer (Drucksache 9/1059) zuständig: Ausschuß für Arbeit und Sozialordnung (federführend) Ausschuß für Jugend, Familie und Gesundheit Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates über die Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 30. September bis 8. Oktober 1981 in Straßburg (Drucksache 9/929) zuständig: Auswärtiger Ausschuß Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen und Steuervergünstigungen für die Jahre 1979 bis 1982 gemäß § 12 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft (StWG) vom 8. Juni 1967 (Achter Subventionsbericht) (Drucksache 9/986) zuständig: Haushaltsausschuß (federführend) Finanzausschuß Ausschuß für Wirtschaft Der Präsident des Deutschen Bundestages hat gemäß § 92 der Geschäftsordnung die nachstehende Vorlage überwiesen: Aufhebbare Achtundvierzigste Verordnung zur Änderung der Ausfuhrliste - Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung - (Drucksache 9/1060) Überweisung an den Ausschuß für Wirtschaft mit der Bitte, den Bericht dem Plenum möglichst bis zum 4. März 1982 vorzulegen Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses hat mit Schreiben vom 25. November 1981 mitgeteilt, daß der Ausschuß die nachstehenden EG-Vorlagen zur Kenntnis genommen hat: Vorlage der Kommission der Europäischen Gemeinschaften für außergewöhnliche Interventionen der Gemeinschaft zugunsten der in Griechenland vom Erdbeben betroffenen Gebiete (Drucksache 9/782 Nr. 57) Vorschlag für eine Verordnung Haushaltsordnung zur Änderung der Haushaltsordnung vom 21. Dezember 1977 für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (EGKS-EWG-Euratom) (Drucksache 9/782 Nr. 59)
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Jürgen W. Möllemann

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Frau Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir debattieren heute über den inneren Zustand der Bundeswehr. An dieses Thema will ich mich auch halten.
    Gestatten Sie mir aber, daß ich vorab doch einige Bemerkungen zu dem mache, was sich im parlamentarischen und außerparlamentarischen Vorfeld dieser Debatte bislang abgespielt hat, was von Herrn Kollegen Biehle hier fortgesetzt worden ist und was vermutlich in den Reden der weiteren Kollegen von der Union ebenfalls eine Fortsetzung finden wird.
    Meine Kollegen von der Opposition, Sie sind in den vergangenen Wochen nicht müde geworden, die Bundeswehr so darzustellen, als stehe sie kurz vor dem personellen und materiellen Zusammenbruch. Das haben Sie in der Tendenz auch heute wieder versucht. Ich weiß nicht, was Sie sich davon versprechen, ein solches Zerrbild der Wirklichkeit in die Welt zu setzen. Was Sie uns im Parlament und draußen im Land als Bild der Bundeswehr präsentieren, hat mit der Wirklichkeit wenig gemeinsam.

    (Beifall bei der FDP und bei Abgeordneten der SPD)

    Die Bundeswehr — vielleicht ist es notwendig, das hier einmal festzustellen, damit nicht gefährliche Schlußfolgerungen aus Ihrer Darstellung gezogen werden — ist im großen und ganzen in Ordnung.

    (Biehle [CDU/CSU]: Sie leben ja im LegoLand!)

    Die Streitkräfte sind modern ausgerüstet und gut ausgebildet. Die Bundeswehr braucht keinen Vergleich mit irgendeiner anderen Armee zu scheuen. Das gilt auch für die sozialen Leistungen und Maßnahmen, die wir als der Gesetzgeber für die Soldaten und die zivilen Mitarbeiter bereitgestellt haben. Die Streitkräfte sind in der Lage, ihren Auftrag zu erfüllen. Von einem bevorstehenden Kollaps, wie er hier gelegentlich in düsteren Farben geschildert wird, kann überhaupt keine Rede sein.
    Dennoch gibt es Mängel. Es gibt Probleme, die Sorgen machen. Wir haben das nicht verschwiegen. Wie Sie wissen, hat das der Bundesminister der Verteidigung auch nicht getan. Die militärische Führung der Bundeswehr tut es auch nicht. Das ist Ihnen bekannt. Ich erinnere Sie beispielsweise an den Jahresbericht 1980 des Beauftragten für Erziehung und Bildung beim Generalinspekteur der Bundeswehr.
    Sie tun nun aber so, als seien die erkannten Mängel einzig und allein darauf zurückzuführen, daß die Regierung für die Verteidigung nicht genug Geld ausgibt. Das ist eine reichlich verkürzte Sichtweise. Es ist doch vielmehr so, daß den vorhandenen Mängeln meist ein Bündel von Ursachen zugrunde liegt. Der finanzielle Aspekt ist nur einer von mehreren. Zugegeben, er ist ein wichtiger Aspekt, aber eben nicht der einzige. Ich darf Sie daran erinnern, daß das Unterführerfehl, der Mangel an Unterführern in der Bundeswehr, auch zu den Zeiten nicht beseitigt werden konnte, als es uns gesamtwirtschaftlich besser ging. Es ist auch Ihnen nicht gelungen, als Sie die politische Verantwortung hatten.
    Es gibt gesellschaftliche Veränderungen und Entwicklungen, die in die Streitkräfte hineinwirken und dort Probleme verursachen. Andere Mängel und Schwachstellen sind nicht mit einer einfachen Sach-

    Metadaten/Kopzeile:
    3964 Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 68. Sitzung. Bonn, Freitag, den 27. November 1981


    Möllemann
    entscheidung ein für allemal zu lösen, sondern erfordern auch langfristig erzieherische Bemühungen.
    Sie sollten deswegen, meine Kollegen, damit aufhören, den Eindruck zu erwecken, als lasse die Regierung, als lasse dieses Parlament die Bundeswehr durch eine finanzielle Austrocknung verkommen.
    Es ist eine Binsenweisheit, daß es in Zeiten einer wirtschaftlichen Rezession, die wir derzeit erleben, schwieriger ist, vorhandene Mängel in erster Linie mit Geld aus der Welt zu schaffen. Der Verteidigungshaushalt ist zwar nicht das Girokonto der Nation, wie der Verteidigungsminister meint, er ist aber auch keine heilige Kuh. Wenn alle anderen sparen müssen, können die Verteidiger nicht aus dem vollen schöpfen.
    Im übrigen haben wir von der Opposition noch nicht gehört, konkret gehört, wieviel mehr denn die Bundeswehr nach ihrer Meinung brauche und woher das Geld kommen solle.

    (Beifall bei der FDP)

    Mir ist gesagt worden, daß gestern im Haushaltsausschuß bei der Entscheidung, die zweifellos als umstritten angesehen werden kann, die Unionsvertreter bei 250 Millionen DM der 380 Millionen DM, um die dort gekürzt worden ist, mitgestimmt haben.

    (Haase [Kassel] [CDU/CSU]: Warum auch nicht?)

    — Ja, bitte, aber es ist doch nicht logisch, sich dann
    hierherzustellen und zu sagen: „Ihr gebt zu wenig
    für die Bundeswehr aus, ihr tut zu wenig" und dann
    gleichzeitig diese Kürzungen mitzumachen. Dieser Widerspruch im Praktischen, meine Damen und Herren, überzeugt mich nicht.

    (Beifall bei der FDP und der SPD)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Annemarie Renger
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Haase (Kassel)?


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Jürgen W. Möllemann

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Bitte.