Rede von
Christian
Lenzer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nur ganz kurz.
— Ich werde einen Beitrag dazu leisten. Es war ursprünglich nicht vorgesehen, daß ich hier spreche. Aber ich muß doch in aller Ruhe einige Sätze auf das erwidern, was der Parlamentarische Staatssekretär Stahl hier gesagt hat.
Herr Stahl, Sie wissen: Eine externe Überprüfung von Forschungsprogrammen — das ist der erste Punkt — ist nichts Ungewöhnliches. Sie haben —ebenso wie teilweise der Kollege — den Eindruck erweckt, als sei das geradezu sensationell.
Sie wissen doch, daß das in Ihrem Haus über die Aktivitäten des Forschungsausschusses und über die dort stattfindenden Anhörungen und Beratungen hinaus durchaus branchenüblich ist. Ich erinnere Sie daran, daß der Bundesforschungsminister eine externe Kommission etwa zur Untersuchung der Kostenüberschreitungen beim SNR 300 oder einen externen Untersuchungsbeirat beim Krebsforschungszentrum eingesetzt hat, obwohl auch dort schon eine ganze Reihe von Aufsichts- und Beratungsgremien besteht. Dieser Vorwurf trifft also nicht. Denn das, was Sie zu der von uns beantragten Überprüfung dieses Programms gesagt haben, müßten Sie auf die anderen Programme erweitern.
Hier ist — das ist der zweite Punkt — der Eindruck erweckt worden, wir wollten die Zielsetzung des Programms in Zweifel ziehen. Bitte nehmen Sie ein für allemal zur Kenntnis — und lesen Sie das im ersten Absatz der Begründung unseres Antrags nach —, daß wir die Zielsetzung bejahen. Freilich muß für uns unter dem Strich jenseits aller Papierarbeit ein Ergebnis herauskommen, das umgesetzt wird und den Menschen am Arbeitsplatz — das ist doch die Zielsetzung dieses Programms — konkret zugute kommt. Sprechen Sie z. B. einmal über die Untersuchung eines großen Unternehmens und darüber, was davon konkret umgesetzt wurde.
— Dieses große Unternehmen ist Ihnen nicht unbekannt, Herr Kollege. Es war eine Untersuchung über Schichtarbeit.
Der dritte und letzte Punkt. Herr Staatssekretär, Sie haben auf ein Papier abgehoben und so getan, als ob dieses Papier in der Öffentlichkeit sei und als ob sich jeder hätte informieren können, als ob das öffentlich diskutiert worden sei. Es gibt eine Vorlage vom 24. Juli 1981 betreffend das Konzept für die Neuordnung der Begleitforschung im Rahmen des Programms „Humanisierung des Arbeitslebens". Wenn Sie das in der Zwischenzeit offiziell herausgegeben haben sollten, wären wir allerdings begierig, das — autorisiert vom BMFT — zu erhalten und darüber im Forschungsausschuß zu beraten.
Vielen Dank.