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ID0901715500

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    Vokabeln: 11
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    11. Scheer?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/17 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 17. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 28. Januar 1981 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung 607 A Eidesleistung des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft Engholm, Bundesminister BMBW 607 B Fortsetzung der Aussprache über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1981 (Haushaltsgesetz 1981) — Drucksache 9/50 — in Verbindung mit Beratung des Finanzplans des Bundes 1980 bis 1984 — Drucksache 9/51 — in Verbindung mit Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Mineralöl- und Branntweinsteuer-Änderungsgesetzes 1981 — Drucksache 9/91 — in Verbindung mit Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Abbau von Subventionen und sonstigen Vergünstigungen, zur Erhöhung der Postablieferung sowie zur Klarstellung von Wohngeldregelungen (Subventionsabbaugesetz) — Drucksache 9/92 — Dr. h. c. Strauß, Ministerpräsident des Freistaates Bayern 608A Dr. Posser, Minister des Landes NordrheinWestfalen 622 C Hoppe FDP 633 B Dr. von Weizsäcker CDU/CSU 637 D Brandt SPD 645A Genscher, Bundesminister AA 652 B Würzbach CDU/CSU 661 D Dr. Apel, Bundesminister BMVg 666 C, 680B, 681 B Jung (Kandel) FDP 673 C Biehle CDU/CSU 675 D Würtz SPD 678 D II Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 17. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 28. Januar 1981 Dr. Wörner CDU/CSU 680 D Dr. Mertes (Gerolstein) CDU/CSU . . . 682 B Dr. Ehmke SPD 686 B Schäfer (Mainz) FDP 691 C Dr. Hupka CDU/CSU 693 D Pieroth CDU/CSU 696 B Schluckebier SPD 698 D Frau Schuchardt FDP 701 B Offergeld, Bundesminister BMZ 704 D Dr. Köhler (Wolfsburg) CDU/CSU 707 C Dr. Hupka CDU/CSU (Erklärung nach § 32 GO) 709 C Nächste Sitzung 709 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 710*A Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 17. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 28. Januar 1981 607 17. Sitzung Bonn, den 28. Januar 1981 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. van Aerssen 30. 1. Dr. Ahrens * 30. 1. Dr. Althammer 30. 1. Dr. Bardens * 30. 1. Böhm (Melsungen) * 30. 1. Büchner (Speyer) * 30. 1. Dr. Dollinger 30. 1. Dr. Enders * 30. 1. Francke (Hamburg) 30. 1. Dr. Geßner * 30. 1. Dr. Hennig 30. 1. Hoffie 28. 1. Dr. Hubrig 30. 1. Jäger (Wangen) * 30. 1. Junghans 28. 1. Kittelmann * 30. 1. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ** für die Teilnahme an Sitzungen der Nordatlantischen Versammlung Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Klein (Dieburg) 30. 1. Korber 30. 1. Lemmrich * 30. 1. Lenzer * 30. 1. Männing * 30. 1. Dr. Müller * 30. 1. Müller (Wadern) * 30. 1. Frau Pack * 30. 1. Peter (Kassel) 30. 1. Petersen ** 30. 1. Reddemann * 30. 1. Rösch * 30. 1. Sander 30. 1. Dr. Schäuble * 30. 1. Schmidt (München) * 30. 1. Schmidt (Würgendorf) * 30. 1. Dr. Schroeder (Freiburg) 30. 1. Schulte (Unna) * 30. 1. Frau Simonis 30. 1. Frau Dr. Skarpelis-Sperk 30. 1. Dr. Freiherr Spies von Büllesheim * 30. 1. Dr. Sprung * 30. 1. Dr. Unland * 30. 1. Dr. Vohrer * 30. 1. Dr. Wittmann (München) * 30. 1. Dr. Wieczorek 30. 1.
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    Rede von: Unbekanntinfo_outline

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    Ein Strecken von MRCA Tornado oder gar ein Streichen kommt für uns nicht in Frage, und zwar nicht nur wegen der verteidigungspolitischen Konsequenzen, sondern auch wegen der nicht erträglichen Kosten. Ein Strecken des Programms kann bis zu 800 Millionen DM kosten.
    Genau 28 Tage später haben Sie in einem Schreiben an den Verteidigungsausschuß folgendes festgestellt:
    Ein vordringliches Ziel im Tornado-Programm muß es sein, mit den Partnerländern eine Strekkung des künftigen Produktionsverlaufs herbeizuführen.
    Ich glaube, dazu bedarf es keines Kommentars, dies spricht Bände.
    Ich habe eigentlich ein Wort zur Wehrgerechtigkeit vermißt, Herr Bundesminister. Dies beschäftigt Tag für Tag die junge Generation und auch deren Eltern. Tausende, Zehntausende von jungen Menschen fragen, wann eigentlich diese Bundesregierung bereit ist, die Wehrgerechtigkeit wiederherzustellen. Es kursiert das Schlagwort: Die einen dienen, die anderen verdienen. Wer wie Teile Ihrer SPD-Fraktion die Bundeswehr, das Bündnis, ja, selbst die Verteidigungspolitik der eigenen Bundesregierung in Frage stellt, sogar Bundeswehr und NATO ganz auflösen will, der kann keine jungen Menschen für die Sicherheitspolitik und für den Grundwehrdienst in der Bundeswehr motivieren. Wann wollen Sie die Drückeberger der Nation endlich für einen Dienst in der Gemeinschaft gewinnen, indem Sie z. B. denen, die dienen, einen steuerlichen

    Metadaten/Kopzeile:
    678 Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 17. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 28. Januar 1981


    Biehle
    Vorteil einräumen, und den anderen sagen, daß sie eben mehr Steuern zahlen müssen?

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    Diejenigen, die den Dienst leisten, sollen wissen, warum sie das tun, und nicht gegenüber den anderen benachteiligt werden.
    Erschreckt es Sie eigentlich nicht, Herr Bundesminister, daß wir feststellen müssen, daß z. B., weil die Probleme der Kriegsdienstverweigerung von dieser Bundesregierung rechtlich nicht gelöst wurden, die Zahl der Kriegsdienstverweigerer unter den gedienten Soldaten allein im Jahre 1980 um 93 % angestiegen ist? Dies ist doch wohl eine der alarmierendsten Meldungen, daß sich zunehmend gediente Soldaten nach ihrem Dienst als Kriegsdienstverweigerer melden.
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Rede von Dr. Annemarie Renger
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Dr. Scheer?


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    Rede von Alfred Biehle

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Bitte sehr.