Rede:
ID0901715200

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 18
    1. Ich: 2
    2. nicht: 2
    3. meine,: 1
    4. das: 1
    5. Wort: 1
    6. „alias": 1
    7. ist: 1
    8. hier: 1
    9. ja: 1
    10. wohl: 1
    11. im: 1
    12. Sprachgebrauch: 1
    13. möglich.: 1
    14. bitte,: 1
    15. solche: 1
    16. Vergleiche: 1
    17. zu: 1
    18. ziehen.\n: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/17 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 17. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 28. Januar 1981 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung 607 A Eidesleistung des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft Engholm, Bundesminister BMBW 607 B Fortsetzung der Aussprache über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1981 (Haushaltsgesetz 1981) — Drucksache 9/50 — in Verbindung mit Beratung des Finanzplans des Bundes 1980 bis 1984 — Drucksache 9/51 — in Verbindung mit Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Mineralöl- und Branntweinsteuer-Änderungsgesetzes 1981 — Drucksache 9/91 — in Verbindung mit Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Abbau von Subventionen und sonstigen Vergünstigungen, zur Erhöhung der Postablieferung sowie zur Klarstellung von Wohngeldregelungen (Subventionsabbaugesetz) — Drucksache 9/92 — Dr. h. c. Strauß, Ministerpräsident des Freistaates Bayern 608A Dr. Posser, Minister des Landes NordrheinWestfalen 622 C Hoppe FDP 633 B Dr. von Weizsäcker CDU/CSU 637 D Brandt SPD 645A Genscher, Bundesminister AA 652 B Würzbach CDU/CSU 661 D Dr. Apel, Bundesminister BMVg 666 C, 680B, 681 B Jung (Kandel) FDP 673 C Biehle CDU/CSU 675 D Würtz SPD 678 D II Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 17. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 28. Januar 1981 Dr. Wörner CDU/CSU 680 D Dr. Mertes (Gerolstein) CDU/CSU . . . 682 B Dr. Ehmke SPD 686 B Schäfer (Mainz) FDP 691 C Dr. Hupka CDU/CSU 693 D Pieroth CDU/CSU 696 B Schluckebier SPD 698 D Frau Schuchardt FDP 701 B Offergeld, Bundesminister BMZ 704 D Dr. Köhler (Wolfsburg) CDU/CSU 707 C Dr. Hupka CDU/CSU (Erklärung nach § 32 GO) 709 C Nächste Sitzung 709 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 710*A Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 17. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 28. Januar 1981 607 17. Sitzung Bonn, den 28. Januar 1981 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. van Aerssen 30. 1. Dr. Ahrens * 30. 1. Dr. Althammer 30. 1. Dr. Bardens * 30. 1. Böhm (Melsungen) * 30. 1. Büchner (Speyer) * 30. 1. Dr. Dollinger 30. 1. Dr. Enders * 30. 1. Francke (Hamburg) 30. 1. Dr. Geßner * 30. 1. Dr. Hennig 30. 1. Hoffie 28. 1. Dr. Hubrig 30. 1. Jäger (Wangen) * 30. 1. Junghans 28. 1. Kittelmann * 30. 1. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ** für die Teilnahme an Sitzungen der Nordatlantischen Versammlung Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Klein (Dieburg) 30. 1. Korber 30. 1. Lemmrich * 30. 1. Lenzer * 30. 1. Männing * 30. 1. Dr. Müller * 30. 1. Müller (Wadern) * 30. 1. Frau Pack * 30. 1. Peter (Kassel) 30. 1. Petersen ** 30. 1. Reddemann * 30. 1. Rösch * 30. 1. Sander 30. 1. Dr. Schäuble * 30. 1. Schmidt (München) * 30. 1. Schmidt (Würgendorf) * 30. 1. Dr. Schroeder (Freiburg) 30. 1. Schulte (Unna) * 30. 1. Frau Simonis 30. 1. Frau Dr. Skarpelis-Sperk 30. 1. Dr. Freiherr Spies von Büllesheim * 30. 1. Dr. Sprung * 30. 1. Dr. Unland * 30. 1. Dr. Vohrer * 30. 1. Dr. Wittmann (München) * 30. 1. Dr. Wieczorek 30. 1.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Alfred Biehle

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Als ehemaliger Verteidigungsminister.
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Rede von Dr. Annemarie Renger
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ich meine, das Wort „alias" ist hier ja wohl nicht im Sprachgebrauch möglich. Ich bitte, solche Vergleiche nicht zu ziehen.

(Unruhe bei der CDU/CSU)



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  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Alfred Biehle

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Ich meinte dies in bezug auf Pressemeldungen über SPD-Kollegen von heute, denen ich mich angepaßt habe. Ich meinte den vormaligen Verteidigungsminister Schmidt.
    Dieses Zitat Schmidts hat sicher auch heute volle Gültigkeit.

    (Heiterkeit bei der CDU/CSU — Unruhe bei der SPD)


    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 17. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 28. Januar 1981 677


    Biehle
    Der langjährige Generalinspekteur Wust, der jetzt im Ruhestand ist, sagte dazu in diesen Tagen:
    Es mußte zu diesem Desaster kommen. Jede Privatfirma wäre bei einem solchen Management schon längst pleite gegangen.
    Dies ist, meine ich, mehr als ein Tiefschlag. Dies ist eine totale Disqualifikation und, wenn Sie so wollen, vielleicht auch eine „rote Karte" der Soldaten.
    Alle Welt hat gewußt, was um den Tornado vor sich geht. Alle Zeitungen in der Bundesrepublik haben im ganzen Jahr 1980 über diese Finanzmängel und über das Nichtvorhandensein der Finanzmittel geschrieben.

    (Dr. Wörner [CDU/CSU]: Sehr richtig!)

    Nur der Bundesminister der Verteidigung auf der Hardthöhe hat davon nichts gelesen und nichts gehört.

    (Dr. Wörner [CDU/CSU]: Sehr richtig!)

    Da kann ich nur fragen: Herr Minister, haben Sie denn Ihre Aufgaben wirklich ernst genommen, oder glauben Sie, dies ist ein Stundenjob, den Sie auf der Hardthöhe haben?

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    Es wäre ratsam, wenn Sie möglichst rasch zur vollen Klärung die fehlenden Unterlagen, die uns versprochen waren, aber nicht vorgelegt worden sind — einiges ist von dem Kollegen Würzbach schon angeführt worden —, vorlegen würden. Ich denke an den Tornado-Jahresbericht 1979 — nicht 1980, sondern 1979. Es fehlt auch noch die Fortschreibung des Rüstungsbeschaffungsberichts von 1979. Diese Vorlagen sind notwendig, damit wir die vollen Auswirkungen der Streichungen und Kürzungen ermessen können — neben den Unterlagen, die zum Haushalt im Rahmen der geheimen Erläuterungsblätter noch fehlen.

    (Würzbach [CDU/CSU]: Sehr richtig!)

    Sie berufen sich auf die Klausurtagung, die stattfindet — wobei ich hoffe, daß Sie das politisch überleben —, und sagen, daß es bei dieser Klausur weder Abstriche noch Kürzungen gebe. Herr Bundesminister, die Wirklichkeit ist doch ganz anders. Zum einen haben wir in den vergangenen Jahren laufend Kürzungen hinnehmen müssen. Zum anderen müssen wir auch in diesem Haushalt feststellen, daß eine Reihe von Projekten in Frage gestellt, gekürzt oder gestrichen sind. Ich denke dabei — um nur ein paar Punkte aufzuführen — an das Roland-System, die Nachfolge für Nike;

    (Zuruf des Abg. Würzbach [CDU/CSU])

    TFK ganz außer Reichweite; das Panzernachtkampffähigkeitssystem, Infrastrukturmaßnahmen sind erheblich gekürzt worden; der Betriebsstoff ist gekürzt worden. Ich frage nach Ihrer Glaubwürdigkeit. Im letzten Nachtragshaushalt haben wir die Mittel für Betriebsstoff wesentlich aufgestockt, weil sie nicht gereicht haben. Jetzt wird mehr gekappt,
    als wir aufgestockt haben. Dies macht Ihre Glaubwürdigkeit doch nicht größer.

    (Westphal [SPD]: Immer schön aufstokken!)

    Der größte Schock lag für uns in der Tatsache, daß im Verteidigungsausschuß die Frage nach Kürzungen, Einschränkungen im Tornado-Programm durch Ihren Haushaltsdirektor dahin gehend beantwortet wurde, daß auch die Allwetterlandefähigkeit für dieses Flugzeug durch Einstellung der Entwicklung in Frage stehe und geprüft werden solle, ob es überhaupt eingebaut wird.

    (Zuruf von der SPD: Es gibt doch kein Allwetterlandegerät!)

    Da kann ich nur sagen: Dies war doch eigentlich eine der wesentlichen Grundlagen, warum dieses Flugzeug überhaupt angeschafft werden sollte, damit es nämlich ein Allwetterkampfflugzeug wird und nicht irgendeines, das nur bei Sonnenschein durch die Gegend fliegt.

    (Würzbach [CDU/CSU]: Das ist bei der Waffe genauso wie beim Flugzeug!)