Rede:
ID0901714000

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 20
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/17 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 17. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 28. Januar 1981 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung 607 A Eidesleistung des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft Engholm, Bundesminister BMBW 607 B Fortsetzung der Aussprache über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1981 (Haushaltsgesetz 1981) — Drucksache 9/50 — in Verbindung mit Beratung des Finanzplans des Bundes 1980 bis 1984 — Drucksache 9/51 — in Verbindung mit Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Mineralöl- und Branntweinsteuer-Änderungsgesetzes 1981 — Drucksache 9/91 — in Verbindung mit Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Abbau von Subventionen und sonstigen Vergünstigungen, zur Erhöhung der Postablieferung sowie zur Klarstellung von Wohngeldregelungen (Subventionsabbaugesetz) — Drucksache 9/92 — Dr. h. c. Strauß, Ministerpräsident des Freistaates Bayern 608A Dr. Posser, Minister des Landes NordrheinWestfalen 622 C Hoppe FDP 633 B Dr. von Weizsäcker CDU/CSU 637 D Brandt SPD 645A Genscher, Bundesminister AA 652 B Würzbach CDU/CSU 661 D Dr. Apel, Bundesminister BMVg 666 C, 680B, 681 B Jung (Kandel) FDP 673 C Biehle CDU/CSU 675 D Würtz SPD 678 D II Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 17. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 28. Januar 1981 Dr. Wörner CDU/CSU 680 D Dr. Mertes (Gerolstein) CDU/CSU . . . 682 B Dr. Ehmke SPD 686 B Schäfer (Mainz) FDP 691 C Dr. Hupka CDU/CSU 693 D Pieroth CDU/CSU 696 B Schluckebier SPD 698 D Frau Schuchardt FDP 701 B Offergeld, Bundesminister BMZ 704 D Dr. Köhler (Wolfsburg) CDU/CSU 707 C Dr. Hupka CDU/CSU (Erklärung nach § 32 GO) 709 C Nächste Sitzung 709 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 710*A Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 17. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 28. Januar 1981 607 17. Sitzung Bonn, den 28. Januar 1981 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. van Aerssen 30. 1. Dr. Ahrens * 30. 1. Dr. Althammer 30. 1. Dr. Bardens * 30. 1. Böhm (Melsungen) * 30. 1. Büchner (Speyer) * 30. 1. Dr. Dollinger 30. 1. Dr. Enders * 30. 1. Francke (Hamburg) 30. 1. Dr. Geßner * 30. 1. Dr. Hennig 30. 1. Hoffie 28. 1. Dr. Hubrig 30. 1. Jäger (Wangen) * 30. 1. Junghans 28. 1. Kittelmann * 30. 1. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ** für die Teilnahme an Sitzungen der Nordatlantischen Versammlung Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Klein (Dieburg) 30. 1. Korber 30. 1. Lemmrich * 30. 1. Lenzer * 30. 1. Männing * 30. 1. Dr. Müller * 30. 1. Müller (Wadern) * 30. 1. Frau Pack * 30. 1. Peter (Kassel) 30. 1. Petersen ** 30. 1. Reddemann * 30. 1. Rösch * 30. 1. Sander 30. 1. Dr. Schäuble * 30. 1. Schmidt (München) * 30. 1. Schmidt (Würgendorf) * 30. 1. Dr. Schroeder (Freiburg) 30. 1. Schulte (Unna) * 30. 1. Frau Simonis 30. 1. Frau Dr. Skarpelis-Sperk 30. 1. Dr. Freiherr Spies von Büllesheim * 30. 1. Dr. Sprung * 30. 1. Dr. Unland * 30. 1. Dr. Vohrer * 30. 1. Dr. Wittmann (München) * 30. 1. Dr. Wieczorek 30. 1.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Annemarie Renger

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Haase, bitte.
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Rede von Lothar Haase
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Minister, darf ich fragen: Ist in unseren Streitkräften jetzt das Prinzip „Befehl und Gehorsam" durch das Prinzip „Bitte und Geneigtheit" abgelöst worden?

(Heiterkeit bei der CDU/CSU)



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    Rede von Dr. Hans Apel

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Um es noch einmal völlig klarzustellen — ich bitte dann doch sehr darum, daß diese Debatte beendet wird, weil ich zum Schluß kommen möchte —: Es kann doch überhaupt nicht bestritten werden, daß die Ereignisse in München, in Stuttgart

    (Haase [Kassel] [CDU/CSU]: Eine Heilsarmee!)

    — Herr Haase, vielleicht hören Sie zu — und auf dem Bonner Münsterplatz zu einer Situation geführt haben, die es völlig unmöglich machte, diesen Weg weiterzugehen.

    (Graf Huyn [CDU/CSU]: Mit einem schwachen Verteidigungsminister! — Weitere Zurufe von der CDU/CSU)

    — Nein, es gibt viele — auch Anhänger der CDU/ CSU —, die mir geschrieben haben: Wenn es so weit kommt, daß uns viele tausend Polizisten abschirmen müssen,

    (Dr. Marx [CDU/CSU]: Schlimm ist das! Die Ergebnisse einer „tollen" Politik sind das! Das kommt alles nicht von ungefähr!)

    dann müssen auch Sie sich fragen, Herr Minister, was Sie daran ändern können.
    Wir sind nicht gewichen, wir haben diese Veranstaltungen durchgeführt. Wir waren uns aber vorher darüber einig, daß wir anschließend eine große Debatte brauchen würden

    (Zuruf von der CDU/CSU: Darum geht es doch nicht! Sie wissen ganz genau, worum es geht!)

    — ich komme darauf —, um die vielen Mißverständnisse, die vielen Verdächtigungen, die vielen bösen Vorwürfe wechselseitiger Art auszuräumen. Diese Debatte läuft, meine Damen und Herren.

    (Dr. Mertes [Gerolstein] [CDU/CSU]: Wohin?)

    — Diese Debatte läuft in der Bundeswehr. Es gibt eine ganze Reihe von Seminaren, die die Bundeswehr veranstaltet; es gibt eine ganze Reihe von Diskussionen; es gibt eine ganze Reihe von guten Bei-

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 17. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 28. Januar 1981 673


    Bundesminister Dr. Apel
    trägen aus der Truppe. Es ist vernünftig, diese Debatte bis April laufen zu lassen. Wenn Sie sagen, ich hätte darum gebeten, öffentliche Gelöbnisse bis zum April einzustellen, dann stimmt das.

    (Dr. Wörner [CDU/CSU]: Na also!)

    — Ja natürlich, aber das heißt doch nicht, daß öffentliche Gelöbnisse nicht mehr stattfänden; Kaserne ist öffentlich.

    (Widerspruch bei der CDU/CSU)

    — Aber ich bitte Sie, natürlich werden in der Kaserne öffentliche Gelöbnisse durchgeführt, und es wird auch öffentlich vereidigt. — Herr Wörner, Sie werden erleben, daß wir sehr bald nach Abschluß der Debatte zu Ergebnissen kommen und daß wir uns dann außerhalb der Kasernen der Bundeswehr sehr wohl wieder präsentieren, daß die Bundeswehr nicht zu verstecken ist, da sie Teil unserer Gesellschaft ist.
    Lassen Sie mich zusammenfassen. Die Haushaltsprobleme bei der Bundeswehr im Bereich der Sicherheitspolitik werden uns vor größte Schwierigkeiten stellen. Wer will das eigentlich bezweifeln? Hier machen wir überhaupt keine Ausnahme anderen westlichen Industrienationen gegenüber. Dennoch kann festgestellt werden, daß — durch das Urteil unserer westlichen Alliierten bestätigt und auch durch die kräftige Steigerung des Verteidigungsetats 1981 um 6 % und mehr — hier ein Schwerpunkt sozialdemokratischer, sozialliberaler Politik liegt.
    Dies wird uns befähigen, 1981 unsere Aufgaben zu erfüllen. Wir werden in der mittelfristigen Finanzplanung vor Probleme gestellt werden. Wir werden sie erörtern und in aller Offenheit darlegen.
    Das nächste Problem wird sein, die Gesellschaft zu veranlassen, mit uns in eine Debatte über den Stellenwert der Bundeswehr und der Landesverteidigung einzutreten. Dabei können wir — weder links noch rechts, noch bei der Bundeswehr noch bei der Gesellschaft — Verhärtungen gebrauchen. Wir brauchen das offene Ohr füreinander und das offene Gespräch miteinander. Mir ist das kritische Gespräch mit der Bundeswehr lieber, als wenn beide Seiten schwiegen. Es ist gut, wenn in den nächsten Monaten, im Februar und im März, mit der Bundeswehr und in der Bundeswehr die Debatte über die Tradition geführt wird. Wir sind dann alle eingeladen, dazu unsere Meinung zu sagen. Daraus werden Konsequenzen gezogen. Ich denke nicht daran, die Bundeswehr aus der Öffentlichkeit herauszuziehen oder sie zu verstecken.

    (Dr. Marx [CDU/CSU]: Das hat sie auch gar nicht verdient!)

    Die Landesverteidigung und die Bundeswehr sind integraler Teil unserer Gesellschaft. Das ist die übereinstimmende Meinung der demokratischen Kräfte in unserem Lande. Wir sollten daran auch nicht rütteln lassen. — Schönen Dank.

    (Beifall bei der SPD und der FDP)