Rede:
ID0901713100

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 15
    1. Herr: 2
    2. Bundesminister,: 1
    3. gestatten: 1
    4. Sie: 1
    5. noch: 1
    6. eine: 1
    7. Zwischenfrage: 1
    8. des: 1
    9. Abgeordneten: 1
    10. Dr.: 1
    11. Wörner?: 1
    12. —: 1
    13. Bitte,: 1
    14. Abgeordneter: 1
    15. Wörner.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/17 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 17. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 28. Januar 1981 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung 607 A Eidesleistung des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft Engholm, Bundesminister BMBW 607 B Fortsetzung der Aussprache über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1981 (Haushaltsgesetz 1981) — Drucksache 9/50 — in Verbindung mit Beratung des Finanzplans des Bundes 1980 bis 1984 — Drucksache 9/51 — in Verbindung mit Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Mineralöl- und Branntweinsteuer-Änderungsgesetzes 1981 — Drucksache 9/91 — in Verbindung mit Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Abbau von Subventionen und sonstigen Vergünstigungen, zur Erhöhung der Postablieferung sowie zur Klarstellung von Wohngeldregelungen (Subventionsabbaugesetz) — Drucksache 9/92 — Dr. h. c. Strauß, Ministerpräsident des Freistaates Bayern 608A Dr. Posser, Minister des Landes NordrheinWestfalen 622 C Hoppe FDP 633 B Dr. von Weizsäcker CDU/CSU 637 D Brandt SPD 645A Genscher, Bundesminister AA 652 B Würzbach CDU/CSU 661 D Dr. Apel, Bundesminister BMVg 666 C, 680B, 681 B Jung (Kandel) FDP 673 C Biehle CDU/CSU 675 D Würtz SPD 678 D II Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 17. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 28. Januar 1981 Dr. Wörner CDU/CSU 680 D Dr. Mertes (Gerolstein) CDU/CSU . . . 682 B Dr. Ehmke SPD 686 B Schäfer (Mainz) FDP 691 C Dr. Hupka CDU/CSU 693 D Pieroth CDU/CSU 696 B Schluckebier SPD 698 D Frau Schuchardt FDP 701 B Offergeld, Bundesminister BMZ 704 D Dr. Köhler (Wolfsburg) CDU/CSU 707 C Dr. Hupka CDU/CSU (Erklärung nach § 32 GO) 709 C Nächste Sitzung 709 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 710*A Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 17. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 28. Januar 1981 607 17. Sitzung Bonn, den 28. Januar 1981 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. van Aerssen 30. 1. Dr. Ahrens * 30. 1. Dr. Althammer 30. 1. Dr. Bardens * 30. 1. Böhm (Melsungen) * 30. 1. Büchner (Speyer) * 30. 1. Dr. Dollinger 30. 1. Dr. Enders * 30. 1. Francke (Hamburg) 30. 1. Dr. Geßner * 30. 1. Dr. Hennig 30. 1. Hoffie 28. 1. Dr. Hubrig 30. 1. Jäger (Wangen) * 30. 1. Junghans 28. 1. Kittelmann * 30. 1. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ** für die Teilnahme an Sitzungen der Nordatlantischen Versammlung Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Klein (Dieburg) 30. 1. Korber 30. 1. Lemmrich * 30. 1. Lenzer * 30. 1. Männing * 30. 1. Dr. Müller * 30. 1. Müller (Wadern) * 30. 1. Frau Pack * 30. 1. Peter (Kassel) 30. 1. Petersen ** 30. 1. Reddemann * 30. 1. Rösch * 30. 1. Sander 30. 1. Dr. Schäuble * 30. 1. Schmidt (München) * 30. 1. Schmidt (Würgendorf) * 30. 1. Dr. Schroeder (Freiburg) 30. 1. Schulte (Unna) * 30. 1. Frau Simonis 30. 1. Frau Dr. Skarpelis-Sperk 30. 1. Dr. Freiherr Spies von Büllesheim * 30. 1. Dr. Sprung * 30. 1. Dr. Unland * 30. 1. Dr. Vohrer * 30. 1. Dr. Wittmann (München) * 30. 1. Dr. Wieczorek 30. 1.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Hans Apel

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Meine Damen und Herren, lassen Sie mich zu zwei letzten Problemen kommen.
    Herr Würzbach, volle Unterstützung für den Dank, den Sie, den wir alle unseren Soldaten, die in Italien geholfen haben, aussprechen. Sie kommen jetzt zurück. Es waren zwei Bataillone unten im Einsatz. Es zeigt sich bei dieser Gelegenheit, daß junge Leute dann, wenn sie eingesetzt werden, auch voll motiviert sind. Ich habe im übrigen vor, all denen, die an dieser Aktion teilgenommen haben, unabhängig vom Dienstrang die gleiche Auszeichnung zu geben, nämlich das Ehrenzeichen der Bundeswehr, und eine Ausnahme nur dort zuzulassen, wo besondere Leistungen erbracht worden sind. Das ist nichts Besonderes, aber es ist sicherlich wichtig festzustellen, daß bei diesem Ehrenzeichen alle ohne Rücksicht auf den Dienstrang die gleiche Auszeichnung bekommen, wenn sie die gleiche Leistung erbracht haben.

    (Beifall bei Abgeordneten aller Fraktionen)

    Nun eine weitere Bemerkung. Ich finde Ihre Bemerkungen zum Verbot von öffentlichen Gelöbnissen unfair. Es ist unfair, so zu argumentieren, weil es nicht stimmt. Was ist die Situation? Wir können nicht gegen den Willen — einer bedeutenden Minderheit; ich lasse die Reisechaoten grundsätzlich draußen vor —, gegen den erklärten Willen einer wichtigen Minderheit, auch wenn es kritische Jugendliche sind,

    (Zuruf von der CDU/CSU: Jusos und Hansen!)

    die Tradition der Bundeswehr so führen, daß wir von vielen tausend Polizisten bewacht werden müssen. Dies geht nicht. Dies geht auch nicht im Interesse der Bundeswehr selbst.

    (Dr. Wörner [CDU/CSU]: Das ist eine totale Verkehrung Ihrer eigenen Argumentation!)

    — Nun hören Sie doch mal bis zum Ende zu; dann können Sie j a, Herr Kollege Wörner, vielleicht durch eine Zwischenfrage mich herausfordern. — Ich sagte, dieses geht nicht. Andererseits kommt überhaupt nicht in Frage — das habe ich hier im Bundestag wiederholt erklärt —, daß wir uns dem Druck der Straße beugen.

    (Dr. Wörner [CDU/CSU]: Das tun Sie eben!)

    — Das tue ich eben nicht. Das einzige, was ich wirklich tue, ist, daß in diesen Tagen — auch an Sie, Herr Wörner — eine Einladung für den 22. und 23. April hinausgeht, auf der Hardthöhe zum Thema Bundeswehr und Gesellschaft und Tradition in der Bundeswehr zu diskutieren. Dort werden die Jungsozialisten und die Jungdemokraten und die Junge Union und die drei im Bundestag vertretenen Parteien jeweils durch einen Vertreter, die Gewerkschaftsjugend, der Gewerkschaftsbund,

    (Zuruf von der CDU/CSU: Der Herr Ehmke!)

    der Arbeitgeberverband, die Kirchen und viele andere zu uns kommen und mit uns debattieren. Anschließend werden wir auf Grund dieser Debatte Schlußfolgerungen ziehen. Ich denke nicht daran, dann den Rückzug aus der Fläche zu beginnen.
    Was ich möchte, ist dreierlei: Erstens möchte ich die Debatte nicht unter dem Druck der Straße führen. Deswegen möchte ich zwischen den Ereignissen auf dem Bonner Münsterplatz und dem Moment der Debatte eine bestimmte Zeit zur Abkühlung verstreichen lassen. Zweitens möchte ich Gesprächsbereitschaft zeigen. Öffentliche Gelöbnisse finden auch in dieser Zeit statt; sie sind nicht verboten. Drittens: Ich führe diese Debatte mit der Konsequenz, die dann allerdings — hoffentlich — von allen in diesem Hause so mitgetragen werden müßte, daß die Bundeswehr öffentlich sichtbar bleibt.
    Aber eins, Herr Dr. Wörner, werden Sie auch akzeptieren: Tradition muß einen Sinn haben. Sie muß jungen Menschen, die zur Bundeswehr gehen, den Sinn ihres Auftrags vermitteln.

    (Dr. Marx [CDU/CSU]: Daß das nicht geschehen ist, ist ein schlimmes Versäumnis, das Sie bisher auf sich geladen haben!)


    Metadaten/Kopzeile:
    672 Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 17. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 28. Januar 1981


    Bundesminister Dr. Apel
    Sie muß älteren Menschen die Möglichkeit geben, sich mit diesen jungen Soldaten zu identifizieren. Sie muß im Endeffekt Hilfe zum Leben sein; sonst hat Tradition keinen Wert. Deswegen brauchen wir diese Debatte auch gerade deswegen, um den jungen Soldaten zu helfen. Jemand, der — wie ich — von Bremen bis zum Münsterplatz hingestanden hat, weicht nicht zurück. Er versucht aber, politisch klug zu sein, um die Tradition der Bundeswehr so mit Leben zu erfüllen, daß sie tragfähig wird und ein Bindeglied zwischen Bevölkerung und Bundeswehr darstellt

    (Beifall bei der SPD und der FDP)

    und nicht zu so etwas wie einem Schlagstock wird.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Annemarie Renger
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Bundesminister, gestatten Sie noch eine Zwischenfrage des Abgeordneten Dr. Wörner? — Bitte, Herr Abgeordneter Wörner.


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Manfred Wörner

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Nach vielen Selbstverständlichkeiten und einer Debatte über Tradition, die wir sicher noch an anderer Stelle führen werden, frage ich: Habe ich richtig gehört, daß es Ihre Weisung nicht gibt, öffentliche Gelöbnisse bis zum Abschluß dieser Diskussion nicht mehr abzuhalten? Habe ich Sie da richtig verstanden?