Rede:
ID0901707000

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 10
    1. Herr: 1
    2. Landesminister,: 1
    3. erlauben: 1
    4. Sie: 1
    5. eine: 1
    6. Zwischenfrage: 1
    7. des: 1
    8. Herrn: 1
    9. Abgeordneten: 1
    10. Kolb?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/17 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 17. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 28. Januar 1981 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung 607 A Eidesleistung des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft Engholm, Bundesminister BMBW 607 B Fortsetzung der Aussprache über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1981 (Haushaltsgesetz 1981) — Drucksache 9/50 — in Verbindung mit Beratung des Finanzplans des Bundes 1980 bis 1984 — Drucksache 9/51 — in Verbindung mit Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Mineralöl- und Branntweinsteuer-Änderungsgesetzes 1981 — Drucksache 9/91 — in Verbindung mit Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Abbau von Subventionen und sonstigen Vergünstigungen, zur Erhöhung der Postablieferung sowie zur Klarstellung von Wohngeldregelungen (Subventionsabbaugesetz) — Drucksache 9/92 — Dr. h. c. Strauß, Ministerpräsident des Freistaates Bayern 608A Dr. Posser, Minister des Landes NordrheinWestfalen 622 C Hoppe FDP 633 B Dr. von Weizsäcker CDU/CSU 637 D Brandt SPD 645A Genscher, Bundesminister AA 652 B Würzbach CDU/CSU 661 D Dr. Apel, Bundesminister BMVg 666 C, 680B, 681 B Jung (Kandel) FDP 673 C Biehle CDU/CSU 675 D Würtz SPD 678 D II Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 17. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 28. Januar 1981 Dr. Wörner CDU/CSU 680 D Dr. Mertes (Gerolstein) CDU/CSU . . . 682 B Dr. Ehmke SPD 686 B Schäfer (Mainz) FDP 691 C Dr. Hupka CDU/CSU 693 D Pieroth CDU/CSU 696 B Schluckebier SPD 698 D Frau Schuchardt FDP 701 B Offergeld, Bundesminister BMZ 704 D Dr. Köhler (Wolfsburg) CDU/CSU 707 C Dr. Hupka CDU/CSU (Erklärung nach § 32 GO) 709 C Nächste Sitzung 709 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 710*A Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 17. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 28. Januar 1981 607 17. Sitzung Bonn, den 28. Januar 1981 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. van Aerssen 30. 1. Dr. Ahrens * 30. 1. Dr. Althammer 30. 1. Dr. Bardens * 30. 1. Böhm (Melsungen) * 30. 1. Büchner (Speyer) * 30. 1. Dr. Dollinger 30. 1. Dr. Enders * 30. 1. Francke (Hamburg) 30. 1. Dr. Geßner * 30. 1. Dr. Hennig 30. 1. Hoffie 28. 1. Dr. Hubrig 30. 1. Jäger (Wangen) * 30. 1. Junghans 28. 1. Kittelmann * 30. 1. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ** für die Teilnahme an Sitzungen der Nordatlantischen Versammlung Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Klein (Dieburg) 30. 1. Korber 30. 1. Lemmrich * 30. 1. Lenzer * 30. 1. Männing * 30. 1. Dr. Müller * 30. 1. Müller (Wadern) * 30. 1. Frau Pack * 30. 1. Peter (Kassel) 30. 1. Petersen ** 30. 1. Reddemann * 30. 1. Rösch * 30. 1. Sander 30. 1. Dr. Schäuble * 30. 1. Schmidt (München) * 30. 1. Schmidt (Würgendorf) * 30. 1. Dr. Schroeder (Freiburg) 30. 1. Schulte (Unna) * 30. 1. Frau Simonis 30. 1. Frau Dr. Skarpelis-Sperk 30. 1. Dr. Freiherr Spies von Büllesheim * 30. 1. Dr. Sprung * 30. 1. Dr. Unland * 30. 1. Dr. Vohrer * 30. 1. Dr. Wittmann (München) * 30. 1. Dr. Wieczorek 30. 1.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von: Unbekanntinfo_outline

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: ()
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: ()

    Das kann ich Ihnen ganz einfach sagen: Das ist die Zuständigkeit für Gesetze, die in erster Linie für die Wirtschaft gelten. Das sind die sogenannten Rahmenbedingungen. Diese können nur bundeseinheitlich geregelt werden. Es wäre j a noch schöner, wenn in dem von mir so geliebten Bayern und in Nordrhein-Westfalen diesbezüglich andere Regeln gelten würden.

    (Heiterkeit und Beifall bei der SPD und der FDP)

    Das kann nur bundeseinheitlich sein. Aber Sie können doch die Politiker oder gar die Beamten nicht an die Stelle der Unternehmer setzen! Wo kämen wir denn da hin?

    (Beifall bei der SPD)

    Wenn Sie so beklagen, daß Arbeitsplätze in Ostasien gefördert worden sind: Die Bundesregierung hat sie doch nicht geschaffen, sondern das haben die Unternehmer aus eigener Entscheidung getan. Ich rüge das gar nicht, ich stelle das nur fest. Es ist nicht von der Bundesregierung initiiert worden, daß einige zehntausend Arbeitsplätze in Hongkong oder sonstwo in der Welt geschaffen wurden.

    (Zuruf des Abg. Dr. Ehmke [SPD])

    Das sind unternehmerische Entscheidungen, die die Unternehmer auch zu vertreten haben. Wohin kämen wir auch sonst in der marktwirtschaftlichen Ordnung? Da gibt es nun einmal Erfolg und Mißerfolg. Wir helfen ja, wo immer es geht, die Marktbedingungen zu erleichtern, und zwar in jeder Hinsicht, sowohl auf der Einnahmenseite der Betriebe und ihrer Inhaber, nämlich durch Einkommensteuersenkungen gewaltigen Umfangs, als auch auf der Ausgabenseite, indem wir Investitionszulagen und dergleichen gewähren.
    Ich will an dieser Stelle daran erinnern, daß die Bundesrepublik Deutschland die niedrigsten

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 17. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 28. Januar 1981 631


    Minister Dr. Posser (Nordrhein-Westfalen)

    Höchstsätze bei der Lohn- und Einkommensteuer hat, die es innerhalb der EWG gibt. Es ist groß gefeiert worden, als die britische Premierministerin Thatcher vor zwei Jahren einen gewaltigen Sprung veranlaßte und, wie ich finde, in dem Punkt richtig handelte, indem sie den Einkommensteuerhöchstsatz von 83 % auf 60 % senkte. Das hat hier viel Beifall in politisch verbundenen Kreisen gefunden. Nur: Wir brauchen das gar nicht. Wir waren j a schon niedriger, als die Briten heute mit ihrem Höchstsatz sind.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Georg Leber
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Landesminister, erlauben Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Kolb?


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von: Unbekanntinfo_outline

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: ()
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: ()

    Bitte sehr.