Rede von
Dr.
Jürgen
Schmude
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Wissenschaft weist in seinem Ansatz für das kommende Jahr keinen Zuwachs aus. Wir können das als ein Anzeichen dafür nehmen, daß sich die Aufgaben des Ministeriums allmählich verändern, nicht in ihrem Gewicht, nicht in ihrer Bedeutung, aber ihrer Art nach.
So laufen die Sachinvestitionen in Zukunft langsamer. Ein Beispiel dafür ist der Hochschulbau, bei dem der Haushaltsausschuß schon jetzt eine Kürzung ausgebracht hat. Aber ich muß dazu sagen: Diese Kürzung kommt mir eigentlich zu früh. Es ist zwar richtig, Herr Kollege Meinecke, daß der Abfluß der Mittel in diesem Jahr nicht den Ansatz erreicht. Das liegt u. a. daran, daß der Finanzplanungsrat eine Streckung der öffentlichen Bauausgaben beschlossen hat und die Länder sich entsprechend verhalten. Aber ich rechne damit, daß wir in Zukunft noch zusätzliche Mittel brauchen werden; denn die geburtenstarken Jahrgänge in den Hochschulen stehen uns erst noch bevor.
Die allmähliche Abnahme der Investitionsausgaben — —
— Herr Präsident, ich glaube, da gibt es den Wunsch nach einer Zwischenfrage.