Rede von
Dr.
Erich
Riedl
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich darf Ihnen zunächst versprechen, daß ich in meiner ganzen Rede mit Sicherheit nicht ein einziges Zitat bringen werde, das irgendein Kollege aus dem Deutschen Bundestag in den letzten zehn oder 15 Jahren in irgendeinem Presseorgan im Inland oder Ausland verwendet hat.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Bundeshaushalt ist das Schicksalsbuch der Nation. So wird vielfach ein Haushalt beschrieben.
So ist dies auch in der heutigen Debatte gewesen. Nur hat derjenige, der dieses Zitat verwendet hat, nämlich der Kollege Horst Ehmke, in dieser Debatte mit keinem einzigen Wort zum Bundeshaushalt Stellung genommen. Es war überhaupt ein bemerkenswertes Kennzeichen dieser Debatte, daß ihr eigentlicher Sinn und Zweck, nämlich über den Bundeshaushalt zu reden, von vielen Rednern außer acht gelassen worden ist. Ich muß auch einmal ganz deutlich sagen: Leider Gottes werden hier viel zuviel persönliche, zum Teil von großem Haß erfüllte Tiraden vom Stapel gelassen. Sie sind insgesamt eines Parlaments unwürdig. Wir brauchen uns nicht zu wundern, meine Damen und Herren, wenn angesichts der zum Teil geradezu grotesken Diskussion über die Vergangenheitsbewältigung die Verdrossenheit über dieses Parlament draußen immer größer wird.