Rede:
ID0806919800

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 8/69 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 69. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 26. Januar 1978 Inhalt: Abwicklung der Tagesordnung 5395 A Pairing-Vereinbarungen . . . 5395 B, 5493 B Amtliche Mitteilung ohne Verlesung . . 5395 A Erweiterung der Tagesordnung 5452 C Fortsetzung der zweiten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1978 (Haushaltsgesetz 1978) — Drucksachen 8/950, 8/1285 — Beschlußempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung — Drucksache 8/1371 — Prinz zu Sayn-WittgensteinHohenstein CDU/CSU . . . . . . . 5395 D Grobecker SPD 5399 C Katzer CDU/CSU 5403 A Rappe (Hildesheim) SPD . . . . . . 5410 A Schmidt (Kempten) FDP . . . . . . 5415 C Kraus CDU/CSU . . . . . . . . . 5420 A Dr. Ehrenberg, Bundesminister BMA . . 5423 A Franke CDU/CSU 5427 C Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministers für Jugend, Familie und Gesundheit — Drucksache 8/1375 — Glos CDU/CSU 5429 B Frau Simonis SPD 5433 A Eimer (Fürth) FDP 5435 C Frau Dr. Wex CDU/CSU 5437 B Hauck SPD 5441 A Frau Funcke FDP 5443 C Prinz zu Sayn-WittgensteinHohenstein CDU/CSU 5445 C Frau Huber, Bundesminister BMJFG . . 5447 A Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung — Drucksache 8/1374 — Hauser (Bonn-Bad Godesberg) CDU/CSU 5458 B Blank SPD 5461 B II Deutscher Bundestag — 8. Wahlperiode — 69. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 26. Januar 1978 Weiskirch (Olpe) CDU/CSU 5463 D Möllemann FDP . . . . . . . . 5467 A Leber, Bundesminister BMVg 5471 C Dr. Kohl CDU/CSU 5481 D Wehner SPD 5485 C Mischnick FDP 5488 A Schmidt, Bundeskanzler 5489 D Dr. Zimmermann CDU/CSU 5493 C Vizepräsident Frau Funcke 5489 D Namentliche Abstimmung . . . 5495 A, 5501 D Einzelplan 25 Geschäftsbereich des Bundesministers für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau — Drucksache 8/1379 — Dr. Schneider CDU/CSU 5497 B Stöckl SPD 5498 C Gattermann FDP 5499 C Ravens, Bundesminister BMBau 5500 B Einzelplan 30 Geschäftsbereich des Bundesministers für Forschung und Technologie — Drucksache 8/1381 — Dr. Stavenhagen CDU/CSU 5501 D Dr. Dübber SPD 5503 A Dr.-Ing. Laermann FDP 5504 A Matthöfer, Bundesminister BMFT . . . 5505 A Einzelplan 31 Geschäftsbereich des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft — Drucksache 8/1382 — Westphal SPD 5507 A Dr. Stavenhagen CDU/CSU 5508 C Rohde, Bundesminister BMBW . . . . 5509 D Haushaltsgesetz 1978 — Drucksachen 8/1388, 8/1426 — Gerster .(Mainz) CDU/CSU . . . . . . 5511 B Löffler SPD 5512 B Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU betr. Einsetzung eines Untersuchungsausschusses — Drucksache 8/1470 — Röhner CDU/CSU . . . . . . . . . . 5452 D Becker (Nienberge) SPD . . . . . . 5455 A Engelhard FDP 5456 D Nächste Sitzung 5512 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 5513* A Deutscher Bundestag — 8. Wahlperiode — 69. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 26. Januar 1978 5395 69. Sitzung Bonn, den 26. Januar 1978 Beginn: 9.00 Uhr
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    Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens *' 26. 1. Dr. Fuchs * 26. 1. Dr. Geßner ** 26. 1. Dr. Gruhl 26. 1. Hoffmann (Saarbrücken) * 26. 1. Hoppe 26. 1. *für die Teilnahme an Sitzungen des Europäischen Parlaments ** für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordneter) entschuldigt bis einschließlich Klinker * 26. 1. Dr. Kraske 27. 1. Frau Krone-Appuhn 27. 1. Lampersbach 26. 1. Lücker * 26. 1. Dr. Mende ** 26. 1. Dr. Müller ** 26. 1. Offergeld 27. 1. Reddemann ** 26. 1. Seefeld ' 26. 1. Dr. Starke (Franken)*' 26. 1. Dr. Todenhöfer 24.2. Dr. Vohrer ** 26. 1. Baron von Wrangel 27. 1.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Hans Matthöfer

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Haushalt des Bundesministeriums für Forschung und Technologie erreicht in diesem Jahr ein Volumen von annähernd 5 Milliarden DM für 14 Programmbereiche mit rund 4 500 einzelnen Forschungsvorhaben in der Projektförderung.
    Die Vielzahl der beim BMFT laufenden Aktivitäten bietet natürlich zwangsläufig jedem, der sich zur Kritik berufen fühlt, Ansatzpunkte zur Einzelkritik. Ich will darauf nicht näher eingehen, weil sich das ja immer wiederholt, sondern die Grundlinien betonen, an denen sich die Einzelaktivitäten des Forschungshaushalts ausrichten. Welches sind also die Leitmotive, denen unsere Förderung folgt?
    Wir gehen davon aus, daß unser Land ein rohstoffarmes Land ist. 90 % der von uns verbrauchten Rohstoffe müssen eingeführt werden. Der Absatz unserer Industrie hängt zu 40 %vom Export ab. Unser Wohlstand beruht außer auf dem Fleiß unserer Bevölkerung und dem sozialen Frieden in unserem Lande auf dem Erfindungsgeist unserer Ingenieure, Techniker, Wissenschaftler und Forscher. Wir müssen an der Spitze des technischen Fortschritts Bleiben, wenn wir an der Spitze des Lebensstandards bleiben wollen. Die Forschungs- und Technologiepolitik muß dazu beitragen. Wir müssen über die neuesten Technologien verfügen. Nur so erreichen wir, daß Arbeitsplätze nicht verloren gehen und neue geschaffen werden.
    Daneben haben wir gleichzeitig schädliche Folgen des technischen und zivilisatorischen Fortschritts im Auge zu behalten. Forschung und Entwicklung neuer Technologien müssen planmäßig eingesetzt werden, um der Zerstörung unserer natürlichen Umwelt Einhalt zu gebieten und um die Menschen vor Krankheiten, Unfällen, vor Risiken und Belastungen am Arbeitsplatz zu schützen.
    Ein Musterbeispiel für unsere Förderung ist die Entwicklung der Mikroelektronik. Sie dringt in alle Produktionsbereiche ein, ersetzt mechanische Bauteile in Geräten, die seit Jahrzehnten mehr oder weniger unverändert gebaut worden sind. Unternehmen, die dieser Entwicklung nicht folgen können, berauben sich ihrer Absatzmöglichkeiten; Verlust der Arbeitsplätze und Konkurs sind die bitteren Folgen.
    Dafür gibt es drastische Beispiele, die jedem von Ihnen bekannt sind. Wir haben in vielen Unternehmen dazu beitragen können, viele Tausende von Arbeitsplätzen zu sichern.
    Ein einziges Beispiel. Als Material für die Herstellung elektronischer Schaltkreise braucht man hochreines einkristallines Silizium. Wir haben in der Bundesrepublik einen einzigen Hersteller dieses Materials. Die Firma machte 1971 noch große Verluste. 1972 haben wir dort mit der Förderung begonnen. 1974 hat sich das Unternehmen dann dank der Arbeit eines tüchtigen Managements auf den ersten Platz am Weltmarkt emporgearbeitet. Heute bietet es mehr als 1 200 sichere Arbeitsplätze. Eine Förderung ist nicht mehr erforderlich.
    Noch nicht ganz so weit sind die Hersteller elektronischer Bauelemente und die Anwender der Halbleiter-Technik. Hier geht es vor allen Dingen auch um kleine und mittlere Unternehmen, die häufig den Umstellungsprozeß von mechanischen Bauteilen auf Mikroelektronik ohne staatliche Hilfe nicht durchstehen. Ich habe mich gefreut, daß der Haushaltsausschuß den Ansatz zugunsten der Anwendungsförderung der Mikroelektronik bei kleinen und mittleren Unternehmen mit strukturbedingten Anpassungsschwierigkeiten um 3 Millionen DM auf 14 Millionen DM erhöht hat.
    Wirtschaftliches Wachstum und Zukunftssicherung für die Arbeitsplätze setzen voraus, daß wir unseren Energiebedarf auch künftig decken können. Dazu sind weitere Forschungs- und Entwicklungsanstrengungen notwendig. Das Energieprogramm der Bundesregierung wird daher gestützt und ergänzt durch das „Programm Energieforschung und Energietechnologien".

    (Beifall bei der SPD)

    Der Förderbereich Kohle nimmt nach der Kernenergie den zweiten Platz ein. 1977 bis 1980 sind annähernd 1 Milliarde DM zur Förderung von Forschung und Entwicklung im Kohlebereich vorgesehen.

    (Erneuter Beifall bei der SPD)

    Uns geht es darum, der Kohle und damit den Berg-
    leuten an der Ruhr und Saar ihre Zukunft zu sichern.

    (Beifall bei der SPD und der FDP — Wolfram [Recklinghausen] [SPD]: Sehr gut!)

    Dazu müssen wir für die Kohle neue Einsatzmöglichkeiten erschließen und bestehende erweitern. Allein über 350 Millionen DM werden von 1977 bis 1980 für Projekte der Kohleverstromung bereitgestellt. An der Saar wird mit 90 Millionen DM der Bau des Prototyps eines umweltfreundlichen Steinkohlekraftwerks ohne Schornstein gefördert. Seine Rauchgase werden vollständig gereinigt und über Kühltürme abgegeben. Zum erstenmal wird hier die Technik der Wirbelschichtfeuerung für eine umweltfreundliche Direktverbrennung der Kohle angewandt. Durch Wärme-Kraft-Koppelung wird außerdem die Abwärme für Fernheizzwecke genutzt und in die Fernwärmeschiene Saar eingespeist.

    Metadaten/Kopzeile:
    5506 Deutscher Bundestag — 8. Wahlperiode — 69. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 26. Januar 1978


    Bundesminister Matthöfer
    Mit einem so fortentwickelten Typ von Steinkohlekraftwerken kann der mittelfristig vorgesehene Ausbau der Elektrizitätserzeugung auf Kohlebasis verwirklicht werden, ohne daß wir mit Hindernissen aus Umweltgründen rechnen müssen.

    (Beifall bei der SPD und der FDP)

    Natürlich haben wir bei diesen Entwicklungsvorhaben vor allen Dingen auch die Sicherheit und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Bergleute im Auge.

    (Erneuter Beifall bei der SPD und der FDP — Wolfram [Recklinghausen] [SPD] : Sehr richtig!)

    Wir wollen ihnen ihre schwere Arbeit erleichtern, wo es nur geht. Diejenigen Vorhaben, die in erster Linie auf eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Bergleute unter Tage abzielen, sind allerdings nicht Bestandteil des Energieforschungsprogramms, sondern werden ihm Rahmen des Programms zur Humanisierung des Arbeitslebens gefördert.

    (Stahl [Kempen] [SPD] : Das sollte Herr Zimmermann hören!)

    Ich bitte Sie, den reaktionären Vorschlag der CDU/ CSU, dieses Programm zu kürzen, mit aller Entschiedenheit abzulehnen.

    (Beifall bei der SPD und der FDP — Dr. Riedl [München] [CDU/CSU] : Das ist aber nicht sehr freundlich, Herr Minister! — Weitere Zurufe von der CDU/CSU)

    — Dieser Vorschlag ist durch und durch reaktionär.

    (Daweke [CDU/CSU] : Begründen Sie das doch mal!)

    Im Haushaltsentwurf 1978 sind rund 23 Millionen DM für Projekte eingesetzt, um entsprechende Hemmnisse abzubauen.

    (Daweke [CDU/CSU] : Begründen Sie das doch mal!)

    — Mein lieber Herr, Sie scheinen gerade aus dem Weltraum in dieses Plenum geschneit zu sein;

    (Beifall bei der SPD — Dr. Riedl [München] [CDU/CSU] : Sie kommen doch gerade aus der Sonne, Herr Minister!)

    sonst wüßten Sie, daß meine Redezeit sehr stark begrenzt ist. Der Präsident hat mich schon zweimal ermahnt, und Sie verlangen hier in Zwischenrufen, ich solle noch Dinge begründen, die für jeden einsichtigen Menschen völlig selbstverständlich sind.

    (Beifall bei der SPD — Dr. Riedl [München] [CDU/CSU] : Sie waren zu lange in der Sonne! — Weitere Zurufe von der CDU/CSU)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Hermann Schmitt
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren, bitte, hören Sie zu! Dann erleichtern wir uns alle zusammen die Abwicklung.

(Dr. Riedl [München] [CDU/CSU] : Wir freuen uns über den erholten Minister!)



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Hans Matthöfer

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Zur Stärkung ihrer Innovationskraft wird die Bundesregierung in Kürze das vom Bundeskanzler in seiner Regierungserklärung angekündigte forschungs- und technologiepolitische Gesamtkonzept für kleine und mittlere Unternehmen vorlegen, in dem erstmals geschlossen und zielorientiert die im Bereich von Forschung, Entwicklung und Innovation für kleine und mittlere Unternehmen relevante Maßnahmen dargestellt werden.

    (Lenzer [CDU/CSU] : Geschwindigkeit ist keine Hexerei! — Weitere Zurufe von der CDU/CSU)