Rede von
Dr.
Hermann
Schmitt
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine
Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache.
Zu Einzelplan 11 liegt ein Antrag der Fraktionen der SPD und der FDP unter II vor. Zur Begründung wird das Wort nicht gewünscht. Wer diesem Antrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Zeichen. — Gegenprobe! — Stimmenthaltungen? — Der Antrag ist mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmen der Opposition angenommen worden.
Wir kommen damit zur Abstimmung über Einzelplan 11 mit der soeben beschlossenen Änderung. Wer Einzelplan 11 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Zeichen. — Gegenprobe! — Stimmenthaltungen? — Einzelplan 11 ist mit der soeben festgestellten Mehrheit gebilligt worden.
Ich rufe nunmehr Einzelplan 15 auf: Einzelplan 15
Geschäftsbereich des Bundesministers für Jugend, Familie und Gesundheit
— Drucksache 8/1375 — Berichterstatter:
Abgeordneter Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein
Abgeordneter Glos
Meine Damen und Herren, interfraktionell ist eine Redezeit von zwei Stunden vereinbart worden. Ich frage, ob das Haus damit einverstanden ist. — Es ist so beschlossen.
Berichterstatter sind die Abgeordneten Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein und Glos. Ich frage zunächst, ob einer der Herrn Berichterstatter ergänzend das Wort wünscht. — Das ist nicht der Fall. Ich danke den Herren Berichterstattern.
Wir treten in die Aussprache zu Einzelplan 15 ein. Das Wort hat Herr Abgeordneter Glos.