Rede von
Dr.
Hermann
Schmitt
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zunächst zur Abstimmung über die beiden vorliegenden Änderungsanträge. Wir stimmen zuerst über den Änderungsantrag der CDU/ CSU-Fraktion auf Drucksache 8/1457 ab. Das Wort wird dazu nicht gewünscht. Wer dem Antrag zuzustimmen wünscht, gebe bitte das Zeichen. — Ich danke Ihnen. Gegenprobe! — Der Antrag ist abgelehnt.
Ich rufe den Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und der FDP auf Drucksache 8/1452 unter Nr. I auf. Das Wort dazu wird nicht gewünscht, so daß wir sofort zur Abstimmung kommen. Wer dem Antrag zustimmt, gebe bitte das Zeichen. — Danke. Gegenprobe! — Stimmenthaltungen? — Einstimmig so beschlossen.
Damit kommen wir zur Abstimmung über den Einzelplan 10. Ich bitte diejenigen Damen und Herren des Hauses, die dem Einzelplan 10 in der eben geänderten Fassung zustimmen wollen, um das Handzeichen. — Danke. Gegenprobe! — Danke. Stimmenthaltungen? — Meine Damen und Herren, der Einzelplan 10 ist mit Mehrheit angenommen.
Wir kommen damit zur Beratung des nächsten Einzelplans:
Einzelplan 09
Geschäftsbereich des Bundesministers für Wirtschaft
— Drucksache 8/1369 —
Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Waigel
Der Ältestenrat schlägt Ihnen vor, daß wir drei Stunden über diesen Einzelplan debattieren. — Ich sehe und höre keinen Widerspruch. Es ist so beschlossen.
Ich frage zunächst, ob der Herr Berichterstatter das Wort wünscht. — Das ist nicht der Fall. Ich danke dem Herrn Berichterstatter Dr. Waigel.
Wir treten in die Aussprache ein. Das Wort hat der Herr Abgeordnete Dr. Waigel.