Rede:
ID0806711900

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 7
    1. Frau: 1
    2. Kollegin,: 1
    3. würden: 1
    4. Sie: 1
    5. eine: 1
    6. Zwischenfrage: 1
    7. zulassen?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 8/67 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 67. Sitzung Bonn, Dienstag, den 24. Januar 1978 Inhalt: Abwicklung der Tagesordnung . . . . . 5147 A Amtliche Mitteilung ohne Verlesung . . . 5147 A Begrüßung einer Delegation des Landwirtschaftsausschusses der Brasilianischen Abgeordnetenkammer 5164 B Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1978 (Haushaltsgesetz 1978) — Drucksachen 8/950, 8/1285 — Beschlußempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt — Drucksache 8/1361 - 5147 B Einzelplan 02 Deutscher Bundestag — Drucksache 8/1362 — Collet SPD 5147 D Einzelplan 03 Bundesrat — Drucksache 8/1363 — 5149 C Einzelplan 04 Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und . des Bundeskanzleramtes — Drucksache 8/1364 — Strauß CDU/CSU 5149 D Brandt SPD 5164 C Hoppe FDP 5173 B Dr. Apel, Bundesminister BMF 5179 D Dr. von Weizsäcker CDU/CSU 5183 C, 5184 A Dr. Marx CDU/CSU (zur GO) 5183 D Porzner SPD (zur GO) 5184 A Friedrich (Würzburg) SPD 5190 D Dr. Bangemann FDP 5196 D Schmidt, Bundeskanzler 5202 D Schröder (Lüneburg) CDU/CSU 5209 C Löffler SPD 5214 A Wohlrabe CDU/CSU 5215 C Esters SPD 5218 D Namentliche Abstimmung 5220 A II Deutscher Bundestag — 8. Wahlperiode — 67. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 24. Januar 1978 Einzelplan 05 Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts — Drucksache 8/1365 — Dr. Marx CDU/CSU . . . . . . . . 5222 A Frau Renger SPD 5229 A Picard CDU/CSU 5233 B Genscher, Bundesminister AA 5236 A Einzelplan 27 Geschäftsbereich des Bundesministers für innerdeutsche Beziehungen — Drucksache 8/1380 — Mattick SPD 5239 B Franke, Bundesminister BMB 5241 D Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit — Drucksache 8/1378 — Picard CDU/CSU 5245 C Esters SPD 5247 C Gärtner FDP 5250 B Frau Schlei, Bundesminister BMZ . . . . 5251 A Dr. Hoffacker CDU/CSU . . . . . . . 5253 B Hofmann (Kronach) SPD 5257 C Dr. Vohrer FDP 5259 A Einzelplan 19 Bundesverfassungsgericht — Drucksache 8/1376 — . . . . . . . 5260 A Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 21. Mai 1974 über die Verbreitung der durch Satelliten übertragenen programmtragenden Signale — Drucksache 8/1390 — 5260 A Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 11. Oktober 1977 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Island über die gegenseitige Unterstützung in Zollangelegenheiten — Drucksache 8/1358 — 5260 A Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Altölgesetzes — Drucksache 8/1423 — 5260 B Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zu dem von der Bundesregierung vorgelegten Agrarbericht 1977 — Drucksachen 8/80, 8/81, 8/1350 — . . . 5260 B Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zum Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP zur Beratung des Agrarberichts 1977 der Bundesregierung — Drucksachen 8/306, 8/1351 — . . . . 5260 C Beratung des Antrags des Bundesministers der Finanzen Veräußerung der bundeseigenen Liegenschaft „ehemalige Gallwitz-Kaserne" in Ulm an die Stadt Ulm — Drucksache 8/1352 — . . . . . . . 5260 C Beratung der Sammelübersicht 17 des Petitionsausschusses über Anträge zu Petitionen - Drucksache 8/1415 — . . . . . . . 5260 D Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf einer Richtlinie des Rates über bestimmte Erzeugnisse für die Tierernährung Vorschlag einer dritten Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 70/524/EWG über Zusatzstoffe in der Tierernährung Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 74/63/EWG über die Festlegung von Höchstgehalten an unerwünschten Stoffen und Erzeugnissen in Futtermitteln und zur Änderung der Richtlinie 70/373/EWG über die Einführung gemeinschaftlicher Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die Untersuchung von Futtermitteln — Drucksachen 8/833, 8/1353 — 5260 D Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2772/75 über Vermarktungsnormen für Eier — Drucksachen 8/814, 8/1420 — 5261 A Nächste Sitzung 5261 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 5263* A Deutscher Bundestag — 8. Wahlperiode — 67. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 24. Januar 1978 5147 67. Sitzung Bonn, den 24. Januar 1978 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Liste der entschuldigten Abgeordneten Anlage Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens ** 24. 1. Alber ** 24. 1. Dr. Bardens ** 24. 1. Böhm (Melsungen) ** 24. 1. Frau von Bothmer ** 24. 1. Büchner (Speyer) ** 24. 1. Dr. Dollinger 24. 1. Dr. Enders ** 24. 1. Flämig * 24. 1. Dr. Geßner ** 24. 1. Handlos ** 24. 1. * für die Teilnahme an Sitzungen des Europäischen Parlaments ** für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Kreile 27. 1. Frau Krone-Appuhn 27. 1. Lagershausen** 24. 1. Lampersbach 24. 1. Lemmrich** 24. 1. Marquardt ** 24. 1. Dr. Müller ** 24. 1. Müller (Wadern) * 24. 1. Offergeld . 27. 1. Pawelczyk ** 24. 1. Reddemann ** 24. 1. Dr. Schäuble *' 24. 1. Scheffler ** 24. 1. Schmidthuber ** 24. 1. Dr. Schwencke (Nienburg) ** 24. 1. Dr. Todenhöfer 24.2. Dr. Vohrer ** 24. 1. Frau Dr. Walz * 24. 1. Baron von Wrangel 27. 1.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Annemarie Renger


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herzlichen Dank. Ich habe das mit vorgelesen. Ich habe es nicht unterschlagen, daß die Opposition in diesen Fragen von der SPD, wie Sie sagen, — —

    (Dr. Mertes [Gerolstein] [CDU/CSU] : Aber sehr verkürzt!)

    — Die Verkürzung kommt daher, daß mir natürlich nur Ihre Stichworte vorlagen und deswegen habe ich von Anfang an gesagt: Ich weiß nicht, ob dies noch ergänzt worden ist.
    Meine Damen und Herren, nachdem ich den Eindruck gewonnen habe, daß die CDU/CSU in großen Zügen gar keine andere Außenpolitik machen kann, finde ich, daß wir schon eine Plattform gefunden. haben, von der aus man recht vernünftig-- trotz unterschiedlicher Nuancen — sprechen kann. Ich glaube, daß es deswegen nicht mehr möglich ist, daß das geschieht, was einige Kollegen der Opposition mit ziemlichem Nachdruck, manchmal mit großer Aggression, sagen, nämlich daß die Entspannungspolitik der Bundesregierung nicht erfolgreich sei und daß sie im Grunde sogar der Verwirklichung der Menschenrechte entgegenstehe. Die Tatsachen, meine sehr verehrten Damen und Herren, sprechen eine andere Sprache. Das kann auch gar nicht anders sein; denn für uns Sozialdemokraten bedeutet das, daß Entspannungspolitik und Menschenrechte einander bedingen. Ich darf hier sagen: Dies stimmt auch mit dem überein, was Präsident Carter in den letzten Monaten eindrucksvoll durchgefochten hat. Erfolge der Entspannungspolitik sind immer auch Erfolge bei der Verwirklichung von mehr Freiheit und mehr Menschenrechten, wo auch immer in der Welt.
    Meine Damen und Herren von den Unionsparteien, ohne Entspannungspolitik hätte es die gegen Ihren Widerstand zustande gekommene Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und die Schlußakte nicht gegeben, die auch Sie in diesen Tagen immer wieder zur Grundlage Ihrer Ausführungen genommen haben. Es hätte dann eben nicht menschliche Erleichterungen gegeben, die wir glücklicherweise schon verzeichnen können.

    (Reddemann [CDU/CSU] : Denken Sie an die Ausweisung von Schriftstellern aus der DDR!)

    — Ja, ich komme gleich darauf. Aber ich wollte ja eigentlich nicht von der DDR sprechen. — Die Entspannungspolitik hat die Atmosphäre geschaffen, in der trotz aller Kontroversen und Rückschläge der permanente Dialog zwischen Staaten mit unterschiedlicher politischer und gesellschaftlicher Ordnung überhaupt erst möglich ist und in der für den einzelnen auch eine Besserung erreicht werden kann.

    (Reddemann [CDU/CSU]: Die DDR ist doch Teilnehmerstaat der KSZE!)

    — Herr Reddemann, Sie haben hier soeben den Zwischenruf von der DDR gemacht und damit gesagt, daß hier etwas versäumt worden ist. Ich sage es noch einmal, weil es immer — --

    (Zurufe des Abg. Reddemann [CDU/CSU])

    — Ach, es spricht sich wirklich wahnsinnig schwer, wenn Sie mich immer wieder Sätze nicht richtig aussprechen lassen. Muß das denn eigentlich sein! Sie haben doch Gelegenheit, noch zu sprechen.

    (Beifall bei der SPD und der FDP — Reddemann [CDU/CSU] : Wenn Sie präzise zitieren, sage ich gar nichts!)

    Meine Damen und Herren, weil es immer wieder vergessen wird, möchte ich Ihnen noch einmal — ich bin ein fröhlicher Mensch; aber manchmal kann man traurig werden, .wenn man hier in den Saal schaut — einige Zahlen in die Erinnerung rufen. Die Zahlen werden anscheinend immer wieder vergessen. Es sind Zahlen, hinter denen einzelne Menschen stehen.
    Aus -der Sowjetunion kamen im Jahre 1973 4 500 Aussiedler, 1974 6 575; dann kamen 6 076 und 9 700 Aussiedler. Die Zahl der Aussiedler aus Rumänien steigerte sich auf 10 993 im Jahre 1977; ich will die Zahlen aus den Jahren davor nicht im einzelnen aufzählen. Mit Polen ist vereinbart, daß von 1976 bis 1980 — in vier Jahren — 120 000 bis 125 000 Personen ausreisen können. Dort belief sich die Zahl der Ausreisenden im Jahre 1977 auf 32 860 Personen
    Nun darf ich noch einmal auf die Zahl der Familienzusammenführung aus der DDR zurückkommen und daran erinnern, daß der Grundlagenvertrag dazu eine wichtige Voraussetzung war. 1972 betraf das 984 Personen, 1975 5 635, 1976 4 992 Personen. Wie Sie sehen, konnten wir also praktische Fortschritte in einer gewissen Freizügigkeit mit einem Staat erreichen, der ganz sicher kein großes Interesse daran hat, die Menschen hierher gelangen zu lassen.


Rede von Dr. Hermann Schmitt
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Frau Kollegin, würden Sie eine Zwischenfrage zulassen?

  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Herbert Hupka


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Frau Kollegin, vielleicht können Sie dem Hohen Hause mitteilen, daß in der Zahl 32 000, die Sie soeben zitiert haben — das sind also diejenigen, die aus dem Bereich jenseits der Oder-Neiße-Linie zu uns gekommen sind —, 15 % Besucher sind, die hier geblieben sind, weil sie kein Zutrauen zu der polnischen Praxis der Ausreisegewährung haben und nicht wissen, wie es nach 1980 weitergehen wird.