Rede von: Unbekanntinfo_outline
Meine Damen und Herren; die Sitzung ist eröffnet.
Amtliche Mitteilung ohne Verlesung
Der Bundesminister für Bildung und Wissenschaft hat mit Schreiben vom 19. Januar 1978 im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wirtschaft die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frau Dr. Wilms, Pfeifer, Schedl, Rühe, Frau Benedix, Daweke, Prangenberg, Dr. Hornhues und der Fraktion der CDU/CSU betr. Weiterentwicklung der beruflichen Grundbildung und Änderung der Anrechnungsverordnung beantwortet. Sein Schreiben wird als Drucksache 8/1441 verteilt.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung_ werden in der heutigen Sitzung die nachfolgenden Einzelpläne beraten:
Einzelplan 01 — Bundespräsident und Bundespräsidialamt
Einzelplan 02 — Deutscher Bundestag Einzelplan 03 — Bundesrat
Einzelplan 04 — Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes
Einzelplan 05 — Geschäftsbereich des Auswärtigen Amtes
Einzelplan 27 — Geschäftsbereich des Bundesministers für innerdeutsche Beziehungen
Einzelplan 23 — Geschäftsbereich des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit
Einzelplan 19 — Bundesverfassungsgericht
Ich rufe nunmehr Punkt I der Tagesordnung auf:
Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1978
— Drucksachen 8/950, 8/1285 —
Beschlußempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses
Wir kommen zunächst zum
Einzelplan 01
Bundespräsident und Bundespräsidialamt — Drucksache 8/1361 —
Berichterstatter: Abgeordneter Stöckl
Wünscht der Herr Berichterstatter das Wort? — Das ist nicht der Fall. Das Wort wird auch sonst nicht gewünscht.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 01. Wer dem Einzelplan 01 in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Ich bitte um die Gegenprobe. — Enthaltungen? — Ich stelle fest, daß der Einzelplan 01 in zweiter Lesung einstimmig angenommen worden ist.
Ich rufe auf:
Einzelplan 02
Deutscher Bundestag
— Drucksache 8/1362 —
Berichterstatter: Abgeordneter Krampe
Wünscht der Berichterstatter das Wort? — Das ist nicht der Fall.
Zu Wort gemeldet hat sich der Herr Abgeordnete Collet. Bitte schön, Herr Abgeordneter.