Rede von
Dr.
Hermann
Schmitt
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache.
Wer dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU auf Drucksache 8/618 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Zeichen. — Gegenprobe! — Stimmenthaltungen? — Der Antrag ist abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über Einzelplan 09. Wer dem Einzelplan 09 in der Ausschußfassung mit den soeben beschlossenen Änderungen — ich erinnere an den angenommenen Antrag der Fraktionen der SPD und der FDP zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenprobe!
Stimmenthaltungen? — Der Einzelplan 09 ist mit den Stimmen der Regierungsparteien gegen die der Opposition angenommen worden.
Wir unterbrechen die Beratungen des Deutschen Bundestages bis 14 Uhr.