Rede von
Bruno
Friedrich
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Frau Präsident! Meine Damen und Herren! Diese Debatte nähert sich ihrem Ende. Sie läßt zumindest schon die Erkenntnis zu, wohin die Opposition wollte, als sie 39 Fragen stellte. Was übriggeblieben ist, sind die Blaupausen einer Schablone eines Rituals, die Sie seit Jahren „Deutschlandpolitik" nennen
und die, wenn man das einmal nacheinander nachlesen wird, eine geistig-politische Mißhandlung der deutschen Probleme sind.
Soweit es um den Abgeordneten Jäger von der CDU geht, muß man etwas Nachsicht mit ihm haben, wenn man ihn kennt, auch aus den Ausschüssen. Aber ich bin der Meinung, es gibt Grenzen der unanständigen Behandlung dieses Parlaments, so wie es selber mit sich umgeht.
Ich frage mich, warum eigentlich der CDU-Abgeordnete und Oppositionsführer und jeden zweiten Tag selbsternannte Kanzler von morgen eine Pressekonferenz mit 39 Fragen abgehalten hat, sie dort vorgestellt, aber nicht versucht hat, sie hier vor dem Plenum des Deutschen Bundestages zu begründen. Was ist da eigentlich in der Union zwischen dieser Pressekonferenz und der Debatte heute geschehen?
Ich frage mich also, was ist bei dieser Debatte von Ihrem Deutschlandtag der Union übriggeblieben? Wo hat sich ein einziger Redner auf jene berufen, die Sie bei Ihrem Deutschlandtag geladen hatten, um aus dem Munde der Kirche und der Wissenschaftler zu hören, was man dort von der deutschen Frage hält.
Wo war davon in dieser Debatte die Rede, wenn man Bilanz ziehen muß? Und wo ist ein Abgeordneter wie Richard von Weizsäcker, den Sie bei jeder Evangelischen Akademie und bei jedem ostpolitischen Gespräch gern vorzeigen, wenn es um Deutschlandpolitik geht? Warum spricht er heute nicht?
Wenn ich an meinen Vorredner denke, denke ich auch an das, was in den Jahren 1964, 1965 der damalige Außenminister der CDU, Gerhard Schröder, versucht hat, als er zu begreifen begann, daß die deutsche Frage in eine Sackgasse gerät. Heute spricht jener, der damals als sein Mitarbeiter versucht hat, ihn in den Kniekehlen abzusägen.
Wenn ich den Namen hier höre und wenn ich frage: warum ist Herr Kohl nicht hier — —
— Sie haben doch eine Große Anfrage gestellt, und sie ist vom Minister beantwortet worden. Ich frage also: was ist denn die Ursache, was blieb?
Wenn ich die Namen lese: Abelein, Zimmermann, von Wrangel, Jäger, Graf Huyn, dann stelle ich fest, daß die Entscheidung von Kreuth und der 13. Dezember 1976 eine tiefe politische Konsequenz für die Außenpolitik der Union hatte und daß Herr Kohl heute nicht hier ist, weil er in der Außenpolitik und in der Deutschlandpolitik absolut bewegungsunfähig ist.
Die zweite Frage, die zu beantworten ist — —
— Ich schweige gern, da auch einmal auf den Tonbändern des Deutschen Bundestages eine neapolitanische Fischmarktkulisse sein soll.
— Ich schweige gerne, wenn Ihre ganze Fähigkeit, auf meine Darlegungen zu reagieren, darin besteht, daß Sie plötzlich ganz aufgeregt werden.