Rede von
Dr.
Heinz
Kreutzmann
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Kollege Mertes, gerade bei den Punktationen, die Sie vor einigen Tagen über Ihre Vorstellungen zur Deutschlandpolitik veröffentlicht haben, haben Sie ausschließlich auf den Brief zur deutschen Einheit und auf die gemeinsamen Entschließungen Bezug genommen; von den Verträgen steht so gut wie kein Wort darin.
— Ich habe es sehr genau gelesen!
Die Opposition behauptet, diese Verträge seien vielfach unklar in ihren Texten und eröffneten kautschukartigen Auslegungen Tür und Tor. Der Begriff „kautschukartige Auslegung" hat ja seinerzeit auch bei den Debatten über den Generalvertrag 1952 hier im Bundestag eine Rolle gespielt, und damals hat, als man gegen die damalige Regierung den gleichen Vorwurf erhob, Konrad Adenauer erklärt, die Verträge hätten über tausend Paragraphen, bei einem solch schwierigen Werk könne nicht alles völlig klar sein, und nicht jeder Paragraph werde dem gewachsen sein, was sich im Laufe der Zeit noch ereignen werde. Ich glaube, das sollten Sie sich bei der Betrachtung dieses Themas auch einmal mit zu Gemüte führen.
— Ja, es ist, wenn es von Herrn Adenauer kommt, immer ganz anderes als dann, wenn es von dieser Bundesregierung kommt;
das sind wir von Ihnen ja gewohnt, Herr Mertes.
Vizeoräsident Dr. Schmitt-Vockenhausen: Herr Abgeordneter Kreutzmann, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Schmude?