Rede von
Liselotte
Funcke
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Vielen Dank! — Damit gibt es zu diesem Einzelplan keine Wortmeldungen mehr.
Ich rufe den Änderungsantrag der Fraktion der CDU/CSU auf Drucksache 7/5166 auf. Wer ihm zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? —Der Antrag ist abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 10. Wer zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Der Einzelplan ist angenommen.
Es liegen noch drei Einzelpläne ohne Debatte vor. Ich rufe auf:
Einzelplan 19
Bundesverfassungsgericht
— Drucksache 7/5046
Berichterstatter: Abgeordneter Picard
Wünscht der Berichterstatter das Wort? — Das ist nicht der Fall. Das Wort zur Debatte wird nicht gewünscht.
Wer dem Einzelplan 19 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Das ist einstimmig so beschlossen.
Nun rufe ich nunmehr auf:
Einzelplan 20
Bundesrechnungshof
Drucksache 7/5047
Berichterstatter: Abgeordneter Blank
Der Berichterstatter wünscht das Wort nicht. Auch das Wort zur Debatte wird nicht gewünscht.
Ich bitte um ein Handzeichen, wer dem Einzelplan 20 zuzustimmen wünscht. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Einstimmig so beschlossen.
Ich rufe als letzten Einzelplan für heute auf den Einzelplan 25
Geschäftsbereich des Bundesministers für
Raumordnung, Bauwesen und Städtebau
— Drucksache 7/5049
Berichterstatter: Abgeordneter Simpfendörfer
Wünscht der Herr Berichterstatter das Wort? — Das ist nicht der Fall. Das Wort zur Debatte wird nicht begehrt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 25. Wer zuzustimmen wünscht, den bitte ich das Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Das erste war die Mehrheit; der Einzelplan ist angenommen.
Damit sind wir am Ende unserer heutigen Beratungen.
Ich berufe das Haus auf morgen, 13. Mai 1976, 9 Uhr ein.
Die Sitzung ist geschlossen.