Rede von
Albert
Leicht
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Frau Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich war einer der Gesprächsteilnehmer im Jahre 1971 bei der angeblichen Unterrichtung über den Kredit von 300 Millionen DM. Nur dazu habe ich zu sprechen.
Diese Unterrichtung war keine Unterrichtung nach dem im Haushalt vorgesehenen Vermerk. Das ist eine Feststellung, die ich hier treffen muß. Die Unterrichtung hat durch Herrn Moersch stattgefunden. Eingeladen waren der Vorsitzende des Haushaltsausschusses und die drei Obleute der Fraktionen: wenn ich mich recht entsinne, damals für die SPD noch der Herr Kollege Seidel, der Herr Kollege Dr. Althammer für die CDU/CSU und, wenn ich es richtig in Erinnerung habe, der Herr Kollege Kirst für die FDP.
Uns wurde gesagt — ich darf es etwa so rekapitulieren —: Hier soll das und das geschehen; das wird Ihnen vertraulich mitgeteilt. — Herr Kollege Althammer hat sofort erklärt: Das kann keine Unterrichtung im Sinne des im Haushalt vorgesehenen Vermerks sein. Er hat — ich muß es jetzt auspacken, sogar Bedenken gegen die Sache selber angemeldet.
Wir haben das Ganze zur Kenntnis genommen. Und ich würde jetzt auch feststellen: Wir haben sogar — jedenfalls was mich betrifft — bis zu diesem
Augenblick diese vertrauliche Unterrichtung selbst — denn sie war ja vertraulich — vertraulich gehalten.