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ID0618905900

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Metadaten
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    Vokabeln: 6
    1. Eine: 1
    2. Zusatzfrage: 1
    3. des: 1
    4. Herrn: 1
    5. Abgeordneten: 1
    6. Seidel.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 189. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 8. Juni 1972 Inhalt: Amtliche Mitteilung . . . . . . . . . 11067 A Fragestunde (Drucksachen VI/3468, VI/3481) Frage des Abg. Dr. Althammer (CDU/CSU) : Vorlage der Vorschläge des Bundesministers für Wirtschaft und Finanzen vom 18. Mai 1972 in Form eines Ergänzungshaushalts Dr. Schiller, Bundesminister . . . 11067 B, C, 11068 B, C, D, 11069 A, C, D, 11070 A Dr. Althammer (CDU/CSU) . . . 11068 B, C Hauser (Bad Godesberg) (CDU/CSU) 11068 D Dr. Schmitt-Vockenhausen, Vizepräsident 11068 D Dr. Jenninger (CDU/CSU) . . . 11068 D Franke (Osnabrück) (CDU/CSU) . 11069 A Dr. Bußmann (SPD) 11069 B Dr. von Nordenskjöld (CDU/CSU) . 11069 C Haase (Kassel) (CDU/CSU) . . . 11069 C, D Leicht (CDU/CSU) 11069 D Frage des Abg. Wohlrabe (CDU/CSU) : Vorlage der Vorschläge des Bundesministers für Wirtschaft und Finanzen vom 18. Mai 1972 als Beratungsunterlage für den Haushaltsausschuß Dr. Schiller, Bundesminister . . 11070 B, C, 11071 B, D, 11072 B, C, D, 11073 B, 11074 A, C 11075 A Wohlrabe (CDU/CSU) . 11070 C, 11071 A Dr. Althammer (CDU/CSU) . . . 11071 C, D Stücklen (CDU/CSU) 11072 A Haehser (SPD) 11072 B Leicht (CDU/CSU) 11072 C Dr. Jenninger (CDU/CSU) . . . 11073 A Seidel (SPD) . . . . . . . . 11074 A Breidbach (CDU/CSU) 11074 B Rösing (CDU/CSU) 11074 C Hauser (Bad Godesberg) (CDU/CSU) 11074 D Fragen des Abg. Schirmer (SPD) : Besteuerung der Sportvereine Genscher, Bundesminister . . .11075 C, D, 11076 A, B, C Schirmer (SPD) . . . . 11075 D, 11076 B Dr. Schäfer (Tübingen) (SPD) . . 11075 D Josten (CDU/CSU) 11076 C II Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 189. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 8. Juni 1972 Fragen des Abg. Wrede (SPD) : Förderungsmittel für den Deutschen Sportbund Genscher, Bundesminister 11076 C, 11077 A Wrede (SPD) 11077 A Fragen des Abg. Biehle (CDU/CSU) : Beförderungen in den Bundesministerien ohne Einschaltung des Personalrats am 25. und 26. April 1972 Genscher, Bundesminister . . .11077 B, D, 11078 A, B, C, D, 11079 A Biehle (CDU/CSU) . . 11037 C, D, 11078 D, 11079 A Ott (CDU/CSU) . . . . . . . . 11078 A Wolfram (SPD) . . . . . . . . 11078 B Zur Geschäftsordnung Hauser (Bad Godesberg) (CDU/CSU) 11079 A Aktuelle Stunde Dr. Althammer (CDU/CSU) . . . 11080 A Seidel (SPD) 11081 B Picard (CDU/CSU) 11082 A Kirst (FDP) 11082 D Leicht (CDU/CSU) 11084 A Dr. Schiller, Bundesminister . . 11085 A Dr. Bußmann (SPD) 11086 C Dr. Barzel (CDU/CSU) . . . . 11087 C Wehner (SPD) 11088 C Dr. Götz (CDU/CSU) 11089 D Frau Funcke (FDP) 11090 D Dr. Ehmke, Bundesminister . . . 11092 A Dr. Jenninger (CDU/CSU) . . . 11092 C Dr. Arndt (Berlin) (SPD) . . . . 11093 D Erklärung nach § 36 GO Dr. Stark (Nürtingen) (CDU/CSU) 11094 D Nächste Sitzung 11095 C Anlage Liste der beurlaubten Abgeordneten . . 11097 A Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 189. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 8. Juni 1972 11067 18 9. Sitzung Bonn, den 8. Juni 1972 Stenographischer Bericht Beginn: 14.00 Uhr
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    Anlage Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Dr. Ahrens *1* 9. 6. Alber *** 9. 6. Dr. Arndt (Berlin) * 9. 6. Dr. Artzinger * 9. 6. Bals *** 9. 6. Bauer (Würzburg) *** 9. 6. Behrendt * 8. 6. Blumenfeld *** 9. 6. Dr. Burgbacher * 9. 6. Dichgans 9. 6. Frau Dr. Diemer-Nicolaus *** 9. 6. Dr. Dittrich * 9. 6. Draeger *** 9. 6. Ehnes 9. 6. Dr. Enders *** 9. 6. Frau Griesinger 8. 6. Dr. Hallstein 8. 6. Frau Herklotz *** 9. 6. Hermesdorf (Schleiden) *** 9. 6. Hösl *** 9. 6. Jung *** 9. 6. Dr. Jungmann 24. 6. Kahn-Ackermann *** 9. 6. Frau Klee *** 8. 6. Dr. Klepsch *** 9. 6. Klinker * 8. 6. Dr. Koch * 8. 6. Lange * 9. 6. Lemmrich *** 9. 6. Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete (r) beurlaubt bis einschließlich Lenze (Attendorn) *** 9. 6. .Lücker (München) * 9. 6. Memmel * 8. 6. Dr. h. c. Menne (Frankfurt) 9. 6. Dr. h. c. Dr.-Ing. E. h. Möller 9. 6. Müller (Aachen-Land) * 9. 6. Dr. Müller (München) *** 9. 6. Frau Dr. Orth * 8. 6. Pawelczyk *** 9. 6. Pöhler *** 9. 6. Dr. Reischl * 8. 6. Richarts * 8. 6. Richter *** 9. 6. Dr. Rinderspacher *** 9. 6. Roser *** 9. 6. Dr. Schmid (Frankfurt) *** 9. 6. Schmidt (Würgendorf) *** 9. 6. Dr. h. c. Schmücker *** 9, 6. Schneider (Königswinter) 24. 6. Dr. Schulz (Berlin) 13. 6. Sieglerschmidt *** 9. 6. Springorum * 9. 6. Strauß 9. 6. Frau Dr. Walz *** 9. 6. Weigl 9. 6. Winkelheide 9. 6. Zebisch 8. 6. *Für die Teilnahme an Sitzungen des Europäischen Parlaments ** Für die Teilnahme an Sitzungen der Beratenden Versammlung des Europarats *** Für die Teilnahme an Sitzungen der Versammlung der Westeuropäischen Union
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    Rede von: Unbekanntinfo_outline

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    Auch Sie haben am Anfang erst gesagt, Sie wollten von Zahlen reden. Aber nachher habe ich nur nichtbegründete Pauschalverurteilungen von Ihnen gehört.

    (Beifall bei den Regierungsparteien. Zuruf von der CDU/CSU: Ihre Zahlen!)

    Zur Sache selbst möchte ich Ihnen folgendes sagen. Was die Konjunkturbeurteilung betrifft, so möchte ich Sie sehr herzlich bitten, daran zu denken, daß Sie da möglicherweise alle miteinander in Ihrem Verband im Glashaus sitzen.

    (Beifall bei den Regierungsparteien.)

    Ich erinnere mich noch an die Kassandrarufe des Kollegen Franz Josef Strauß, daß die Rezession und die Arbeitslosigkeit sozusagen ein Tatbestand des letzten Winters und Frühjahrs seien. Dort hat er gefehlt.

    (Beifall bei den Regierungsparteien.)

    Diese Prognose und diese Diagnose waren falsch.

    (Abg. Franke [Osnabrück] : Das sagen Sie mal in Wolfsburg!)

    — Na, wollen Sie jetzt einen Eventualhaushalt dafür? Das wäre ja ein interessanter Punkt. — Nein, es geht um die Gesamtkonjunktur, die ich heute in Übereinstimmung mit allen — —

    (Abg. Franke [Osnabrück]:: Dann gehen Sie mal nach Wolfsburg!)

    — Nun bringen Sie das Sonderschicksal eines wichtigen Unternehmens, das seine eigenen Marktprobleme bei verschiedenen Automobilen hat und damit fertig werden muß, in totaler Großzügigkeit, ich würde sagen: zu weit getriebener Großzügigkeit mit der allgemeinen Konjunkturlage zusammen, Herr Kollege. Das geht wohl nicht.

    (Beifall bei den Regierungsparteien. — Zurufe von der CDU/CSU.)

    — Ja, das kann ich auch sagen, selbstverständlich. Ich nehme dieses Problem genauso ernst. Aber das ist etwas anderes als die Feststellung, wir würden insgesamt, in der gesamten deutschen Wirtschaft am Winterausgang dieses Jahres in eine dicke Rezession kommen und eine Riesenarbeitslosigkeit haben. Davon kann keine Rede sein.

    (Beifall bei den Regierungsparteien. — Zurufe von der CDU/CSU.)

    Wir hatten aber vorgesorgt. Wir hatten z. B. einen Eventualhaushalt, Herr Kollege, und wir haben den Eventualhaushalt nicht etwa auf Grund del falschen und überpessimistischen Konjunkturprognosen vorzeitig mobilisiert, sondern wir haben kühl abgewartet, und wir hatten recht damit. Es ist richtig, daß wir den Eventualhaushalt in diesem Jahr in Anbetracht der allgemeinen Aufwärtsentwicklung nicht mobilisieren. Da müssen Sie nun einmal zugeben: Dies war die richtige prophylaktische Wirtschafts- und Finanzpolitik, die auf einen möglichen ernsten Fall eingerichtet und vorbereitet war. Dieses Mittel brauchten wir nicht ins Feld zu führen.
    Nun kam ein Zweites hinzu. Wir haben inzwischen gesehen, daß sich nach dem Realignment, nach der Neuordnung der Wechselkurse und nach der Festigung des Vertrauens in der Wirtschaft eine allgemeine Besserung in den Geschäftserwartungen und auch eine verstärkte Neigung zu verstärkten Investitionen in der Wirtschaft entwickelt. In dieser Situation müssen wir doch einen Bundeshaushalt dahin gehend überprüfen, ob er dieser Lage in diesem Jahr voll entspricht. Wenn der Bundeshaushalt angenommen worden wäre, auch mit Ihren Stimmen möglicherweise, was ich sehr begrüßt hätte, dann hätten wir anschließend nach den Vorschriften des Stabilitäts- und Wachstums-Gesetzes den beschlossenen Haushalt in der Haushaltsdurchführung in entsprechender Weise behandelt, wie wir es nun mit Ihnen zusammen im Haushaltsausschuß versuchen. Das ist die Sachaufgabe.
    Ich sage noch einmal: Kommen Sie runter von diesem dramatisierenden oder dämonisierenden Generalurteil; kommen Sie runter von den Zahlen und sprechen Sie mit uns über die Einzelprobleme.

    (Beifall bei den Regierungsparteien.)


    Metadaten/Kopzeile:
    11074 Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 189. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 8. Juni 1972
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Rede von Dr. Hermann Schmitt
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Eine Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Seidel.


arrow_downwardZur Rede danach
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    Rede von Max Seidel

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Minister, ist Ihnen noch in Erinnerung, daß Sie selber am 27. April hier in diesem Hause in Ihrer Rede bereits die konjunkturelle Frage — besonders bei der Beurteilung des Antrags der Koalition — angedeutet haben, und ist Ihnen weiter bekannt, Herr Minister, daß die Opposition im Zusammenhang mit der Erhöhung des Gesamthaushaltes auf 109,3 Milliarden DM zu keiner der einzelnen Positionen, die über den 106 Milliarden DM anstanden, irgendwelche Einwendungen erhoben hat?

    (Zuruf von der CDU/CSU: Da war er nicht da!)