Rede von
Victor
Kirst
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Es ist sicherlich schwierig, die verschiedenen unterschiedlichen Auffassungen des Kollegen Strauß immer gleichzeitig alle parat zu haben,
wie ja überhaupt, meine Damen und Herren — lassen Sie mich damit dann zum Schluß kommen —,
die CDU — ich erinnere hier an die Auseinandersetzung, die wir auch heute gehabt haben: Stabilität, Europa usw. — eine Meisterschaft entwickelt — eine Meisterschaft unter anderen; sie hat noch eine andere Meisterschaft, die Meisterschaft der Panik- und Angstmache —, im Aufstellen von Unvereinbarkeiten. Ich glaube, das muß man dabei berücksichtigen.
Dabei legt sie sich nie im einzelnen fest, damit sie immer dann, wenn die Regierung etwas tut, dagegen sein kann; denn würde sie vorher bei etwas Farbe bekennen, könnte sie nachher schlecht dagegen sein.
Meine Damen und Herren, die Bundesregierung hat sich eben zu Ihrem Kummer, würde ich nach dem Verlauf der heutigen Debatte sagen, in den Brüsseler Verhandlungen — das ist hier heute schon wiederholt gesagt worden — energisch und erfolgreich für die deutschen Interessen eingesetzt.
Herr Kollege Apel hat vorhin vom Regenmacher gesprochen. Ich würde ein anderes, vielleicht etwas abweichendes Bild wählen, wenn ich mir die konjunkturpolitischen Debatten der letzten anderthalb Jahre in die Erinnerung rufe. Ich habe den Eindruck, daß sich die CDU hier zum stabilitätspolitischen Suppenkasper entwickelt hat;
denn draußen simuliert sie Stabilitätshunger, gewinnt damit zum Teil sogar Landtagswahlen, und hier hören wir immer, wenn wir mit konkreten Maßnahmen dieser Regierung kommen, die diese Koalition zu decken bereit ist: Nein, diese Suppe eß' ich nicht, diese Suppe mag ich nicht!