Rede:
ID0609520200

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 12
    1. Herr: 1
    2. Abgeordneter: 1
    3. Kirst,: 1
    4. gestatten: 1
    5. Sie: 1
    6. eine: 1
    7. Zwischenfrage: 1
    8. des: 1
    9. Herrn: 1
    10. Abgeordneten: 1
    11. Dr.: 1
    12. Stoltenberg?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 95. Sitzung Bonn, Dienstag, den 2. Februar 1971 Inhalt: Glückwunsch zum Geburtstag des Abg. Rösing 5193 A Wahl des Abg. Dr. Arndt (Berlin) als Mitglied des Europäischen Parlaments . . 5193 A Amtliche Mitteilungen 5193 B Beratung des Jahresgutachtens 1970 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (Drucksache VI/1470) in Verbindung mit Beratung des Jahreswirtschaftsberichts 1971 der Bundesregierung (Drucksache VI/1760) Dr. Schiller, Bundesminister 5194 B, 5242 B Dr. Müller-Hermann (CDU/CSU) . 5201 D Junghans (SPD) 5209 B Kienbaum (FDP) 5215 D Brandt, Bundeskanzler . . . . . 5218 D Dr. Stoltenberg (CDU/CSU) . . . 5223 D Dr. Schachtschabel (SPD) . . . . 5226 C Mertes (FDP) . . . . . . . . 5229 B Dr. Pohle (CDU/CSU) 5233 B Kater (SPD) . . . . . . . . . 5239 A Höcherl (CDU/CSU) . . . . . . . 5250 B Dr. Arndt (Berlin) (SPD) . . . . . 5253 C Graaff (FDP) . . . . . . . . . 5257 A Breidbach (CDU/CSU) . . . . . 5258 A Lenders (SPD) . . . . . . . . . 5261 B Dr. Burgbacher (CDU/CSU) . . . . 5263 D Kirst (FDP) . . . . . . . . . . 5264 C Nächste Sitzung . . . . . . . . . • 5266 D Anlagen Anlage 1 Liste der beurlaubten Abgeordneten . . 5267 A Anlage 2 Entschließung des Bundesrates zu dem vom Bundestag verabschiedeten Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen . . . . . . . . . 5267 C Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 95. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 2. Februar 1971 95. Sitzung Bonn, den 2. Februar 1971 Stenographischer Bericht Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Berichtigung 93. Sitzung, Seite 5048 A, Zeile 13: Der Zuruf des Abgeordneten Reddemann ist zu streichen. Dafür ist einzusetzen: (Zuruf von der CDU/CSU.) 93. Sitzung, Seite 5050 C, Zeile 10: Zwischen den Wörtern „fest" und „in" ist einzufügen: (Abg. Reddemann: Mit beiden Beinen fest in der Luft!) Anlage 1 Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Dr. Aigner * 5. 2. Dr. Apel 2. 2. Dr. Artzinger * 2. 2. Bühling 28. 2. Becker (Pirmasens) 5. 2, Dasch 5. 4. Frau Dr. Diemer-Nicolaus 2. 2. Dr. Dollinger 23. 2. Dröscher * 3. 2. Dr. Furler 2. 2. Gerlach (Emsland) * 2. 2. Dr. Götz 28. 2. Dr. Jungmann 15. 2. Dr. Kiesinger 5. 2. Klinker * 3. 2. Dr. Koch * 4. 2. Kriedemann * 5. 2. Frhr. von Kühlmann-Stumm 2. 2. Dr. Löhr * 2. 2. Maucher 12. 2. Memmel * 5. 2. Müller (Aachen-Land) * 4. 2. Frau Dr. Orth * 3. 2. Pfeifer 5. 2. Rasner 12. 2. Richarts * 3. 2. Schmitz (Berlin) 5. 2. Saxowski 2. 2. Susset 2. 2. Stücklen 2. 2. v. Thadden 6. 2. Wiefel 26. 2. * Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen des Europäischen Parlaments Anlagen zum Stenographischen Bericht Anlage 2 Der Präsident des Bundesrates Bonn, den 29. Januar 1971 An. den Herrn Bundeskanzler Bonn Der Bundesrat hat in seiner 361. Sitzung am 29. Januar 1971 beschlossen, dem vom Deutschen Bundestag am 9. Dezember 1970 verabschiedeten Gesetz über die Entschädigung für Straf- verfolgungsmaßnahmen (StrEG) gemäß Artikel 84 Abs. 1 des Grundgesetzes zuzustimmen. Der Bundesrat hat außerdem die nachstehende Stellungnahme beschlossen: Zu § 14 Abs. 1 geht der Bundesrat davon aus, daß der Eröffnung des Hauptverfahrens der Erlaß eines Strafbefehls, einer Strafverfügung oder eines Bußgeldbescheids gleichsteht. Dr. Röder Vizepräsident Bonn, den 29. Januar 1971 An den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages Bonn Vorstehende Abschrift wird auf Ihr Schreiben vom 22. Dezember 1970 mit der Bitte um Kenntnisnahme übersandt. Dr. Räder Vizepräsident
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Victor Kirst


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Herr Kollege Burgbacher, man muß immer die richtigen Dimensionen sehen. Das war sicher nicht meine Absicht. Aber ich bin Ihnen dankbar für die Erklärung — das kam ja auch schon in Ihren eigenen Ausführungen zum Ausdruck , daß Sie hier — mit zweifelhaftem Erfolg; das muß ich hinzufügen — die Dinge zwangsweise regeln wollen. Das sollten wir doch einmal festhalten.
    Meine Damen und Herren, ich wollte vor allem noch einige Worte zu dem anfügen, was insbesondere Herr Kollege Höcherl hier heute nachmittag gesagt hat. Wenn ich es scherzhaft sagen darf: er hat wohl versucht, die Szene zum Tribunal zu machen. Das gerät dann bei ihm sehr leicht nicht dazu, sondern wir sind ihm deswegen gar nicht böse — zum Gaudi. Aber unabhängig davon bedürfen einige seiner Einlassungen noch einiger sehr harter und ernster Antworten.
    Herr Kollege Höcherl hat von der Wiederherstellung des Vertrauens gesprochen. Darüber kann man reden. Dann muß man aber auch ehrlich eingestehen, wer denn seit 15 Monaten landauf, landab, wo es gerade paßt, und auch, wo es nicht paßt, versucht, das Vertrauen in diesem Land zu zerstören.

    (Beifall bei den Regierungsparteien. — Abg. Wehner: Auch im Ausland!)

    — Und im Ausland dazu, Herr Wehner, sehr richtig!
    Dann hat Herr Höcherl davon gesprochen, die Gewerkschaften hätten Sorge — wenn ich ihn richtig verstanden habe — vor 500 000 Arbeitslosen. Er hat das so zusammenhanglos hier hingestellt. Da er von einem Gespräch gesprochen hat, kann ich ihn nur so verstehen, daß sich diese Sorgen aus dem Gespräch mit ihm ergeben haben. Anders kann man das wohl nicht verstehen. Hier muß doch die Beziehung klargestellt werden.

    (Abg. Dr. Stoltenberg: Das können wir klarstellen!)



Rede von Dr. Hermann Schmitt
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Abgeordneter Kirst, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Dr. Stoltenberg?

  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Gerhard Stoltenberg


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Ist Ihnen entgangen, Herr Kollege Kirst, daß das Wirtschaftswissenschaftliche Institut des Deutschen Gewerkschaftsbundes im November diese großen Sorgen und auch die Gefahr von 500 000 Arbeitslosen schriftlich in einer Stellungnahme zu 1971 ausgesprochen hat? Oder gehört das auch zu der Panikmache, die Sie hier verurteilt haben?