Rede:
ID0609512800

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 95. Sitzung Bonn, Dienstag, den 2. Februar 1971 Inhalt: Glückwunsch zum Geburtstag des Abg. Rösing 5193 A Wahl des Abg. Dr. Arndt (Berlin) als Mitglied des Europäischen Parlaments . . 5193 A Amtliche Mitteilungen 5193 B Beratung des Jahresgutachtens 1970 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (Drucksache VI/1470) in Verbindung mit Beratung des Jahreswirtschaftsberichts 1971 der Bundesregierung (Drucksache VI/1760) Dr. Schiller, Bundesminister 5194 B, 5242 B Dr. Müller-Hermann (CDU/CSU) . 5201 D Junghans (SPD) 5209 B Kienbaum (FDP) 5215 D Brandt, Bundeskanzler . . . . . 5218 D Dr. Stoltenberg (CDU/CSU) . . . 5223 D Dr. Schachtschabel (SPD) . . . . 5226 C Mertes (FDP) . . . . . . . . 5229 B Dr. Pohle (CDU/CSU) 5233 B Kater (SPD) . . . . . . . . . 5239 A Höcherl (CDU/CSU) . . . . . . . 5250 B Dr. Arndt (Berlin) (SPD) . . . . . 5253 C Graaff (FDP) . . . . . . . . . 5257 A Breidbach (CDU/CSU) . . . . . 5258 A Lenders (SPD) . . . . . . . . . 5261 B Dr. Burgbacher (CDU/CSU) . . . . 5263 D Kirst (FDP) . . . . . . . . . . 5264 C Nächste Sitzung . . . . . . . . . • 5266 D Anlagen Anlage 1 Liste der beurlaubten Abgeordneten . . 5267 A Anlage 2 Entschließung des Bundesrates zu dem vom Bundestag verabschiedeten Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen . . . . . . . . . 5267 C Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 95. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 2. Februar 1971 95. Sitzung Bonn, den 2. Februar 1971 Stenographischer Bericht Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Berichtigung 93. Sitzung, Seite 5048 A, Zeile 13: Der Zuruf des Abgeordneten Reddemann ist zu streichen. Dafür ist einzusetzen: (Zuruf von der CDU/CSU.) 93. Sitzung, Seite 5050 C, Zeile 10: Zwischen den Wörtern „fest" und „in" ist einzufügen: (Abg. Reddemann: Mit beiden Beinen fest in der Luft!) Anlage 1 Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Dr. Aigner * 5. 2. Dr. Apel 2. 2. Dr. Artzinger * 2. 2. Bühling 28. 2. Becker (Pirmasens) 5. 2, Dasch 5. 4. Frau Dr. Diemer-Nicolaus 2. 2. Dr. Dollinger 23. 2. Dröscher * 3. 2. Dr. Furler 2. 2. Gerlach (Emsland) * 2. 2. Dr. Götz 28. 2. Dr. Jungmann 15. 2. Dr. Kiesinger 5. 2. Klinker * 3. 2. Dr. Koch * 4. 2. Kriedemann * 5. 2. Frhr. von Kühlmann-Stumm 2. 2. Dr. Löhr * 2. 2. Maucher 12. 2. Memmel * 5. 2. Müller (Aachen-Land) * 4. 2. Frau Dr. Orth * 3. 2. Pfeifer 5. 2. Rasner 12. 2. Richarts * 3. 2. Schmitz (Berlin) 5. 2. Saxowski 2. 2. Susset 2. 2. Stücklen 2. 2. v. Thadden 6. 2. Wiefel 26. 2. * Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen des Europäischen Parlaments Anlagen zum Stenographischen Bericht Anlage 2 Der Präsident des Bundesrates Bonn, den 29. Januar 1971 An. den Herrn Bundeskanzler Bonn Der Bundesrat hat in seiner 361. Sitzung am 29. Januar 1971 beschlossen, dem vom Deutschen Bundestag am 9. Dezember 1970 verabschiedeten Gesetz über die Entschädigung für Straf- verfolgungsmaßnahmen (StrEG) gemäß Artikel 84 Abs. 1 des Grundgesetzes zuzustimmen. Der Bundesrat hat außerdem die nachstehende Stellungnahme beschlossen: Zu § 14 Abs. 1 geht der Bundesrat davon aus, daß der Eröffnung des Hauptverfahrens der Erlaß eines Strafbefehls, einer Strafverfügung oder eines Bußgeldbescheids gleichsteht. Dr. Röder Vizepräsident Bonn, den 29. Januar 1971 An den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages Bonn Vorstehende Abschrift wird auf Ihr Schreiben vom 22. Dezember 1970 mit der Bitte um Kenntnisnahme übersandt. Dr. Räder Vizepräsident
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    Rede von Hermann Höcherl


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Ja, selbstverständlich!


Rede von Georg Gallus
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Kollege Höcherl, sind Sie mit mir der Auffassung, daß die Überschüsse in der EWG nie so tatkräftig abgebaut worden sind wie im Jahre 1970 durch diese Regierung?

(Lachen und Zurufe von der CDU/CSU.)





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    Rede von Hermann Höcherl


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Das war das Erbe, das ich meinem Kollegen und Freund Ertl hinterlassen habe.

    (Heiterkeit und Beifall bei der CDU/CSU. — Lachen und Zurufe von den Regierungsparteien.)

    — Ja! Haben Sie noch nichts von der Intervention B, den Exportanstrengungen und all den Dingen gehört, die wir gemacht haben? So war es. Sie, Herr Kollege Gallus, sind einfach zu jung in diesem Geschäft.

    (Erneute Heiterkeit und Beifall bei der CDU/CSU.)

    Herr Kollege Schiller, die Vorschläge der Kommission liegen auf dem Tisch. Sie reichen nicht aus, um dem Übelstand wirklich abzuhelfen. Ich möchte von Ihnen ein klares Bekenntnis haben, ob Sie über diese Vorschläge der Kommission hinausgehen und etwas Ernsthaftes unternehmen wollen, damit unsere Landwirtschaft aus dem Preisdruck herauskommt.

    (Beifall bei der CDU/CSU.)

    Ich darf mich nun einigen Bemerkungen des Herrn Bundeskanzlers zuwenden; ein Teil davon ist schon von anderen Kollegen abgehandelt worden. Der Herr Bundeskanzler meinte, die Opposition habe sich geirrt. Wie schlafwandlerisch aber ist die Regierung in die ökonomische Landschaft gegangen: ohne Führung, ohne Richtung und ohne Wegweiser! Sie haben sich geirrt. Wir haben uns auch geirrt aber nur insofern, als wir es nicht für möglich gehalten hätten, daß man in einem Jahr derart abwirtschaften kann. Das war unser Irrtum.

    (Heiterkeit und Beifall bei der CDU/CSU. — Lagen und Zurufe von den Regierungsparteien.)

    Das Wort „Inflation" ist von uns in der Form überhaupt nicht gebraucht worden; dafür gibt es Beweise.

    (Widerspruch bei den Regierungsparteien.)

    Aber der Kollege Ertl hat sich — das war eine unglaubliche Disziplinlosigkeit — auf der Grünen Woche erlaubt, von einer „inflationären Entwicklung" zu sprechen.

    (Heiterkeit bei der CDU/CSU. — Abg. Dr. Stark [Nürtingen] : Auch Herr Schiller in Kopenhagen!)

    So weit bin ich nicht einmal gegangen.