Rede:
ID0609509200

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  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 9
    1. Herr: 1
    2. Minister,: 1
    3. gestatten: 1
    4. Sie: 1
    5. eine: 1
    6. Zwischenfrage: 1
    7. des: 1
    8. Abgeordneten: 1
    9. Müller-Hermann?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 95. Sitzung Bonn, Dienstag, den 2. Februar 1971 Inhalt: Glückwunsch zum Geburtstag des Abg. Rösing 5193 A Wahl des Abg. Dr. Arndt (Berlin) als Mitglied des Europäischen Parlaments . . 5193 A Amtliche Mitteilungen 5193 B Beratung des Jahresgutachtens 1970 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (Drucksache VI/1470) in Verbindung mit Beratung des Jahreswirtschaftsberichts 1971 der Bundesregierung (Drucksache VI/1760) Dr. Schiller, Bundesminister 5194 B, 5242 B Dr. Müller-Hermann (CDU/CSU) . 5201 D Junghans (SPD) 5209 B Kienbaum (FDP) 5215 D Brandt, Bundeskanzler . . . . . 5218 D Dr. Stoltenberg (CDU/CSU) . . . 5223 D Dr. Schachtschabel (SPD) . . . . 5226 C Mertes (FDP) . . . . . . . . 5229 B Dr. Pohle (CDU/CSU) 5233 B Kater (SPD) . . . . . . . . . 5239 A Höcherl (CDU/CSU) . . . . . . . 5250 B Dr. Arndt (Berlin) (SPD) . . . . . 5253 C Graaff (FDP) . . . . . . . . . 5257 A Breidbach (CDU/CSU) . . . . . 5258 A Lenders (SPD) . . . . . . . . . 5261 B Dr. Burgbacher (CDU/CSU) . . . . 5263 D Kirst (FDP) . . . . . . . . . . 5264 C Nächste Sitzung . . . . . . . . . • 5266 D Anlagen Anlage 1 Liste der beurlaubten Abgeordneten . . 5267 A Anlage 2 Entschließung des Bundesrates zu dem vom Bundestag verabschiedeten Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen . . . . . . . . . 5267 C Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 95. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 2. Februar 1971 95. Sitzung Bonn, den 2. Februar 1971 Stenographischer Bericht Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Berichtigung 93. Sitzung, Seite 5048 A, Zeile 13: Der Zuruf des Abgeordneten Reddemann ist zu streichen. Dafür ist einzusetzen: (Zuruf von der CDU/CSU.) 93. Sitzung, Seite 5050 C, Zeile 10: Zwischen den Wörtern „fest" und „in" ist einzufügen: (Abg. Reddemann: Mit beiden Beinen fest in der Luft!) Anlage 1 Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Dr. Aigner * 5. 2. Dr. Apel 2. 2. Dr. Artzinger * 2. 2. Bühling 28. 2. Becker (Pirmasens) 5. 2, Dasch 5. 4. Frau Dr. Diemer-Nicolaus 2. 2. Dr. Dollinger 23. 2. Dröscher * 3. 2. Dr. Furler 2. 2. Gerlach (Emsland) * 2. 2. Dr. Götz 28. 2. Dr. Jungmann 15. 2. Dr. Kiesinger 5. 2. Klinker * 3. 2. Dr. Koch * 4. 2. Kriedemann * 5. 2. Frhr. von Kühlmann-Stumm 2. 2. Dr. Löhr * 2. 2. Maucher 12. 2. Memmel * 5. 2. Müller (Aachen-Land) * 4. 2. Frau Dr. Orth * 3. 2. Pfeifer 5. 2. Rasner 12. 2. Richarts * 3. 2. Schmitz (Berlin) 5. 2. Saxowski 2. 2. Susset 2. 2. Stücklen 2. 2. v. Thadden 6. 2. Wiefel 26. 2. * Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen des Europäischen Parlaments Anlagen zum Stenographischen Bericht Anlage 2 Der Präsident des Bundesrates Bonn, den 29. Januar 1971 An. den Herrn Bundeskanzler Bonn Der Bundesrat hat in seiner 361. Sitzung am 29. Januar 1971 beschlossen, dem vom Deutschen Bundestag am 9. Dezember 1970 verabschiedeten Gesetz über die Entschädigung für Straf- verfolgungsmaßnahmen (StrEG) gemäß Artikel 84 Abs. 1 des Grundgesetzes zuzustimmen. Der Bundesrat hat außerdem die nachstehende Stellungnahme beschlossen: Zu § 14 Abs. 1 geht der Bundesrat davon aus, daß der Eröffnung des Hauptverfahrens der Erlaß eines Strafbefehls, einer Strafverfügung oder eines Bußgeldbescheids gleichsteht. Dr. Röder Vizepräsident Bonn, den 29. Januar 1971 An den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages Bonn Vorstehende Abschrift wird auf Ihr Schreiben vom 22. Dezember 1970 mit der Bitte um Kenntnisnahme übersandt. Dr. Räder Vizepräsident
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    Rede von: Unbekanntinfo_outline

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    Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, wir alle haben den Äußerungen der Sprecher der Opposition hier sehr aufmerksam gelauscht. Wir haben Herrn Müller-Hermann vernommen, wir haben Herrn Stoltenberg, den wackeren Kämpen aus unserer gemeinsamen, meerumschlungenen Heimat gehört, und wir haben Herrn Pohle vernommen.

    (Zurufe von der CDU/CSU.)

    Wenn wir uns nun den Inhalt dieser Reden ansehen, stellen wir fest: Ihr Tenor ist im großen und ganzen Kritik. Das ist Ihr gutes Recht. Es wird Kritik an früheren Beschlüssen oder „Versäumnissen" geübt; es wird die heutige Lage grau in grau geschildert; und es wird sodann von seiten der Opposition ein düsteres Bild über die nächste Zeit entwickelt. Aber was ich beim besten Willen bei keinem Redner - trotz aller Beredsamkeit der Herren Sprecher der Opposition — vernommen habe, das ist irgendein konkreter Hinweis auf irgendein konjunkturpolitisches Kontrastprogramm für das Jahr 1971.

    (Beifall bei den Regierungsparteien. — Abg. Breidbach: Dann haben Sie nicht richtig hingehört!)

    Es sind ein paar Fragen an uns gerichtet worden, die ich beantworten will; aber ich habe vergebens versucht, etwas zu finden, was mir als Ansatzpunkt zu einem konjunkturpolitischen Kontrastprogramm der Opposition für das Jahr 1971 dienen könnte. Im großen und ganzen kann ich nur sagen: Störung in Bild und Ton.

    (Heiterkeit bei den Regierungsparteien.)

    Sie, Herr Müller-Hermann, haben z. B. von Ihren Prognosen gesprochen und haben sich bei Ihrer düsteren Prognose auf eine Umfrage bei Unternehmensverbänden und Einzelunternehmen gestützt. Ich kenne diese schöne Fleißarbeit. Wir wissen auch, daß Sie bei dem einen oder anderen Empfänger Ihrer Unterlage wegen Ihrer gezielten Fragen ein Lächeln hervorgerufen haben. Aber Sie hätten sich die Kosten dieser gesonderten Umfrage bei den Unternehmen und Unternehmerverbänden zugunsten Ihrer Parteioder Fraktionskasse sparen können, Herr Müller-Hermann. Sie hätten nämlich auf unsere guten Dienste zurückgreifen können. Denn die großen Wirtschaftsverbände haben alle miteinander ihre eigene Stellungnahme zur Lage der deutschen Wirtschaft zu Beginn dieses Jahres vorgelegt und auch wichtige Teile davon publiziert.

    (Abg. Dr. Stark [Nürtingen] : Sie waren begeistert!)

    - Sie, Herr Müller-Hermann, sagen schlankweg, Sie hätten aus einer Meinungsbefragung eine 4%ige Steigerung der Lebenshaltungskosten im Jahre 1971 herausgelesen; und Sie haben das hier so verkündet, als sei dies im Sinne der Opposition doch eine ganz schöne Steigerungsrate. Ich kann nur eines feststellen: Der Gemeinschaftsausschuß der deutschen Wirtschaft, die Spitzenorganisation der deutschen Unternehmer, hat eine Jahresproduktion, eine prognoseartige Projektion, vorgelegt, und darin steht klar und deutlich, daß für das Jahr 1971 dort eine Preissteigerungsrate für den privaten Verbrauch von 3 % vorausgesehen wird. Das können Sie auch im Jahreswirtschaftsbericht nachlesen. Wir haben nämlich auf Seite 25 die drei Projektionen des DGB, der Unternehmerverbände und der Bundesregierung nebeneinandergestellt. Ich kann mir nicht

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 95. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 2. Februar 1971 5243


    Bundesminister Dr. Schiller
    vorstellen, Herr Müller-Hermann, daß es neben dieser offiziellen und lange diskutierten Stellungnahme der deutschen Unternehmensseite noch eine Art Subkultur gibt, die mit Prognosen von 4 % an Sie herantritt. Ich halte das kaum für möglich. Auf jeden Fall tun Sie der Entwicklung der deutschen Wirtschaft im Jahre 1971, in diesem Jahr des Überganges, damit keinen großen Gefallen. Es heißt ganz konkret in der Stellungnahme der Verbände zum Jahreswirtschaftsbericht: — —
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Rede von Dr. Richard Jaeger
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CSU)
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Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Müller-Hermann?


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    Rede von Dr. Ernst Müller-Hermann

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Herr Minister, können Sie sich vorstellen, daß auch bei den Verbänden und Unternehmen eine Reihe von Voraussetzungen, die zu der ersten Antwort auf Ihre Anfragen gegeben wurden, heute nicht mehr so eingeschätzt werden, wie Sie es vielleicht noch heute tun?