Rede von
Hans-Jürgen
Junghans
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Nein.
Meine Damen und Herren von der Opposition, Sie haben statt dessen in Ihrer Fraktion eine seltsame Arbeitsteilung kultiviert. Während sich Ihre Redner in den konjunkturpolitischen Debatten hier den Mantel des Stabilitätspolitikers umhingen und globale Haushaltskürzungen verlangten, haben andere Redner an gleicher Stelle, manchmal sogar am gleichen Tag, Anträge und Alternativvorschläge zu Gesetzentwürfen der Koalition und der Bundesregierung vorgebracht,
die auf Mehrausgaben von mehreren Milliarden DM hinausliefen,
Meine Damen und Herren, ich stelle ganz nüchtern fest: Ihnen ging es bei diesen Anträgen nicht um Stabilität, Ihnen ging es nur darum, verschiedenen Gruppen in diesem Land zu zeigen, daß die CDU/ CSU etwas besser könne als die Bundesregierung.
Offenbar sind Finanzierungsfragen für große Teile dieser Opposition Nebensächlichkeiten, mit denen sich ein Politiker nicht zu befassen habe.
Ich erinnere in diesem Zusammenhang, wenn Sie es nicht glauben, an Ihre Anträge zur Beamtenbesoldung, zur Kriegsopferversorgung, zu den Bundeswehrausgaben, zur Mittelstandsförderung, zum Kindergeld. Sie wollten, wie man das manchmal im Jargon bei uns in Hannover nannte, hier den billigen Jakob machen.
Ich erinnere aber auch daran, wie die Opposition während des ganzen letzten Jahres den Bundesfinanzminister und seine Haushaltspolitik attackiert hat.