Rede:
ID0605413600

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Metadaten
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    Vokabeln: 6
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    6. Jung.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 54. Sitzung Bonn, Dienstag, den 2. Juni 1970 Inhalt: Anteilnahme des Bundestages an den Naturkatastrophen in Peru und Rumänien 2749 A Regelung für die Einreichung von Fragen während der Parlamentsferien . . . 2749 B Amtliche Mitteilungen 2749 C Beratung des Weißbuchs 1970 zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und zur Lage der Bundeswehr (Drucksache VI/765) 2750 A Schmidt, Bundesminister . 2750 A, 2806 C Dr. Zimmermann (CDU/CSU) . . 2762 A Buchstaller (SPD) 2767 A Jung (FDP) 2772 C Brandt, Bundeskanzler 2778 A Dr. Klepsch (CDU/CSU) 2780 D Wienand (SPD) 2786 D Ollesch (FDP) 2791 D Stahlberg (CDU/CSU) 2794 A Pawelczyk (SPD) 2796 A Damm (CDU/CSU) 2799 A Schmidt (Würgendorf) (SPD) . . 2803 B Dr. Wörner (CDU/CSU) 2811 A Schriftlicher Bericht des Verteidigungsausschusses über den Jahresbericht 1969 des Wehrbeauftragten des Bundestages (Drucksachen VI/453, VI/800) Ernesti (CDU/CSU) 2813 D Horn (SPD) . . . . . . . . 2814 A Jung (FDP) 2814 C Nächste Sitzung 2815 C Anlage Liste der beurlaubten Abgeordneten . . 2817 A Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 54. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 2. Juni 1970 2749 54. Sitzung Bonn, den 2. Juni 1970 Stenographischer Bericht Beginn: 14.00 Uhr
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    Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordneter) beurlaubt bis einschließlich a) Beurlaubungen Dr. Ahrens * 4. 6. Alber * 4. 6. Amrehn * 4. 6. Bals * 4. 6. Bauer (Würzburg) * 4. 6. Benda 2. 6. Berberich 5. 6. Dr. Birrenbach 8. 6. Blumenfeld * 4. 6. Frau Dr. Diemer-Nicolaus * 4. 6. Dr. Dittrich ** 2. 6. Draeger * 4. 6. Dr. Erhard 7. 6. Fritsch * 4. 6. Dr. Furler * 4. 6. Dr. Gölter 2. 6. Frau Herklotz * 4. 6. Dr. Hermesdorf (Schleiden) * 4. 6. Heyen 6. 6. Hösl * 4. 6. Katzer 5. 6. Dr. Kempfler * 4. 6. Frau Klee * 4. 6. Freiherr von Kühlmann-Stumm 2. 6. Lenze (Attendorn) * 4. 6. Dr. Martin 5. 6. Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Dr. Meinecke (Hamburg) 3. 6. Dr. Müller (München) * 4. 6. Müller (Remscheid) 6. 6. Pfeifer 4. 6. Pöhler * 4. 6. Richter * 4. 6. Dr. Rinderspacher * 4. 6. Roser * 4. 6. Dr. Rutschke * 4. 6. Dr. Schmücker * 4. 6. Dr. Schulz (Berlin) * 4. 6. Sieglerschmidt * 3. 6. Strauß 2. 6. Frau Dr. Walz * 4. 6. Werner 2. 6. Zebisch 3. 6. Zoglmann 5. 6. b) Urlaubsanträge Bartsch 20. 6. Dr. Jenninger 21. 6. Säckl 21.6. Schmidt (München) 19. 6. *Für die Teilnahme an einer Tagung der Versammlung der Westeuropäischen Union ** Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen des Europäischen Parlaments
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Erwin Horn

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Für die Bundestagsfraktion der SPD möchte ich folgende Erklärung abgeben.
    Die Bundestagsfraktion der SPD hält es nicht für zweckmäßig, nach der ausführlichen Debatte über das Weißbuch des Verteidigungsministers noch eine Diskussion über den Bericht des Wehrbeauftragten für das Jahr 1969 anzuschließen. In der vorausgegangenen Debatte wurden auch die im Bericht des Wehrbeauftragten dargestellten zentralen Sachverhalte diskutiert.
    Außerdem stehen wir in diesem Jahr vor der besonderen Situation, daß durch den Wechsel im Amt des Wehrbeauftragten der Bericht für das Jahr 1969 nicht mehr vom Verfasser vor dem Parlament vertreten werden kann. Die SPD-Fraktion dankt dem ausgeschiedenen Wehrbeauftragten für die vielen Anregungen und Empfehlungen, die in dem Bericht ihren Niederschlag gefunden haben. Wir begrüßen es, daß wesentliche Punkte Eingang in das Weißbuch gefunden haben und daß das Weißbuch an entscheidenden Stellen Amt und Bericht des Wehrbeauftragten würdigt.
    Wir bitten den neugewählten Wehrbeauftragten, den für das Jahr 1970 zu erstellenden Bericht rechtzeitig vorzulegen, damit er entsprechend seiner Wichtigkeit für die Bundeswehr und für das Parlament eingehend in diesem Hause diskutiert werden kann.
    Das Amt des Wehrbeauftragten wurde auf Initiative der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion geschaffen. Wir sind sicher mit den Soldaten der Bundeswehr der Auffassung, daß dieses Amt seine Bewährungsprobe bestanden hat und als Einrichtung des Parlaments für die Soldaten nicht mehr wegzudenken ist. Mit Bedacht hat Fritz Erler den Wehrbeauftragten einen Parlamentsbeauftragten genannt, der Auge und Ohr der Volksvertretung in den Streitkräften zu sein hat. Wir werden mit besonderer Aufmerksamkeit in einer vergleichenden Betrachtung auch die Entwicklung der Hinweise auf die schwachen Stellen verfolgen, damit die Jahresberichte zu einem Instrument werden, das uns zuverlässige Kriterien für die Situation der Bundeswehr im zeitlichen Ablauf liefert.
    Parlament und Regierung wird man auch daran messen können, in welchem Maße der dynamischen Entwicklung Rechnung getragen wird, in der sich die Bundeswehr als ein wesentlicher Bestandteil unserer Gesellschaft befindet.
    Die SPD-Fraktion nimmt den Antrag des Verteidigungsausschusses an.

    (Beifall bei der SPD.)
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Rede von Dr. Carlo Schmid
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Das Wort hat der Abgeordnete Jung.


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  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Kurt Jung

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nachdem ich bereits am 11. März die grundsätzliche Stellungnahme meiner Fraktion, der Freien Demokraten, zum Bericht des Wehrbeauftragten abgegeben habe, möchte ich mich jetzt wie meine Vorredner auf die Abgabe einer kurzen Erklärung beschränken.
    Ich unterstütze namens der Freien Demokraten den Antrag des Ausschusses in allen drei Punkten und begrüße besonders, daß diejenigen Teile des Jahresberichts 1969, die von grundsätzlicher Bedeutung sind, in einer Broschüre zusammengefaßt werden sollen, um damit der Öffentlichkeit interessantes Material an die Hand zu geben, damit sie sich mit den Problemen innerhalb der Bundeswehr beschäftigen kann und eine objektive und sachliche Information bekommt.
    Ich begrüße aber auch, daß der neue Wehrbeauftragte die Arbeit seines Vorgängers bereits weiterentwickelt und, wie ich der Presse mit Freude entnommen habe, neue Wege beschritten hat, nämlich sich durch unangemeldete Besuche bei den Truppenteilen aus eigener Anschauung zu informieren und damit nicht immer nachher zu kommen, sondern die Zustände in der Bundeswehr durch diese Besuche schon von vornherein möglicherweise positiv zu beeinflussen.
    Ich begrüße auch, daß sich der Herr Minister in der heutigen Debatte über das Weißbuch, und zwar mit Engagement, die auch im Bericht des Wehrbeauftragten geforderte Studienfürsorge in seinen Ausführungen zu eigen gemacht und die Länder dazu aufgefordert hat, gerade auf diesem Gebiet Wege zu beschreiten, um die Ungerechtigkeiten, die der Wehrbeauftragte in diesem Bereich aufgezeigt hat, zu beseitigen.
    Die zivilberufliche Wiedereingliederung der Soldaten und auch der Offiziere auf Zeit ist im Bericht des Wehrbeauftragten ebenso wie in den Debatten, die wir vorher geführt haben, angeführt worden, und wir begrüßen, daß auch das Eingang in die Broschüre findet.
    Eine Bitte hätte ich an das Ministerium, nämlich die versprochene Überprüfung in einem Gesamtpaket im Zusammenhang mit der Soldatenversorgung möglichst rasch vorzulegen, damit wir im

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 54. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 2. Juni 1970 2815


    Jung
    Verteidigungsausschuß Beschlüsse fassen können, die im Sinne des Berichts des Wehrbeauftragten liegen. Eine weitere Bitte geht dahin, möglichst rasch auch die Reservistenkonzeption aufzustellen, damit die im Bericht des Wehrbeauftragten angesprochenen Probleme bei den Wehrübungen der Reservisten sobald wie möglich durch eine entsprechende Konzeption bereinigt werden.
    Meine Damen und Herren, ich möchte abschließend folgendes sagen. Ich wünschte mir ich glaube, ich spreche hier in Ihrer aller Namen —, daß das Interesse der Politiker an den Problemen der Bundeswehr größer würde. Ich möchte noch einmal den schon am 11. März ausgesprochenen Dank an den in der Zwischenzeit ausgeschiedenen Wehrbeauftragten wiederholen und seinem Nachfolger Glück in der Fortsetzung des beschrittenen Weges wünschen.

    (Beifall hei den Regierungsparteien.)