Rede:
ID0605413400

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 54. Sitzung Bonn, Dienstag, den 2. Juni 1970 Inhalt: Anteilnahme des Bundestages an den Naturkatastrophen in Peru und Rumänien 2749 A Regelung für die Einreichung von Fragen während der Parlamentsferien . . . 2749 B Amtliche Mitteilungen 2749 C Beratung des Weißbuchs 1970 zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und zur Lage der Bundeswehr (Drucksache VI/765) 2750 A Schmidt, Bundesminister . 2750 A, 2806 C Dr. Zimmermann (CDU/CSU) . . 2762 A Buchstaller (SPD) 2767 A Jung (FDP) 2772 C Brandt, Bundeskanzler 2778 A Dr. Klepsch (CDU/CSU) 2780 D Wienand (SPD) 2786 D Ollesch (FDP) 2791 D Stahlberg (CDU/CSU) 2794 A Pawelczyk (SPD) 2796 A Damm (CDU/CSU) 2799 A Schmidt (Würgendorf) (SPD) . . 2803 B Dr. Wörner (CDU/CSU) 2811 A Schriftlicher Bericht des Verteidigungsausschusses über den Jahresbericht 1969 des Wehrbeauftragten des Bundestages (Drucksachen VI/453, VI/800) Ernesti (CDU/CSU) 2813 D Horn (SPD) . . . . . . . . 2814 A Jung (FDP) 2814 C Nächste Sitzung 2815 C Anlage Liste der beurlaubten Abgeordneten . . 2817 A Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 54. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 2. Juni 1970 2749 54. Sitzung Bonn, den 2. Juni 1970 Stenographischer Bericht Beginn: 14.00 Uhr
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    Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordneter) beurlaubt bis einschließlich a) Beurlaubungen Dr. Ahrens * 4. 6. Alber * 4. 6. Amrehn * 4. 6. Bals * 4. 6. Bauer (Würzburg) * 4. 6. Benda 2. 6. Berberich 5. 6. Dr. Birrenbach 8. 6. Blumenfeld * 4. 6. Frau Dr. Diemer-Nicolaus * 4. 6. Dr. Dittrich ** 2. 6. Draeger * 4. 6. Dr. Erhard 7. 6. Fritsch * 4. 6. Dr. Furler * 4. 6. Dr. Gölter 2. 6. Frau Herklotz * 4. 6. Dr. Hermesdorf (Schleiden) * 4. 6. Heyen 6. 6. Hösl * 4. 6. Katzer 5. 6. Dr. Kempfler * 4. 6. Frau Klee * 4. 6. Freiherr von Kühlmann-Stumm 2. 6. Lenze (Attendorn) * 4. 6. Dr. Martin 5. 6. Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Dr. Meinecke (Hamburg) 3. 6. Dr. Müller (München) * 4. 6. Müller (Remscheid) 6. 6. Pfeifer 4. 6. Pöhler * 4. 6. Richter * 4. 6. Dr. Rinderspacher * 4. 6. Roser * 4. 6. Dr. Rutschke * 4. 6. Dr. Schmücker * 4. 6. Dr. Schulz (Berlin) * 4. 6. Sieglerschmidt * 3. 6. Strauß 2. 6. Frau Dr. Walz * 4. 6. Werner 2. 6. Zebisch 3. 6. Zoglmann 5. 6. b) Urlaubsanträge Bartsch 20. 6. Dr. Jenninger 21. 6. Säckl 21.6. Schmidt (München) 19. 6. *Für die Teilnahme an einer Tagung der Versammlung der Westeuropäischen Union ** Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen des Europäischen Parlaments
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Leo Ernesti

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben uns verständigt, daß wir den Bericht des Wehrbeauftragten nicht mehr diskutieren. Ich gebe im Namen meiner Freunde eine Erklärung ab.
    Wir haben Verständnis für den Wunsch, daß der Bericht des Wehrbeauftragten für 1969 hier noch einmal ausführlich diskutiert werden sollte. In den

    Metadaten/Kopzeile:
    2814 Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 54. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 2. Juni 1970


    Ernesti
    vergangenen Jahren ist häufig Kritik an diesem Hause geübt worden, weil den Beratungen keine genügende Beachtung geschenkt wurde. Nach dem Verlauf der Diskussion am heutigen Tage halten wir eine erneute Debatte nicht für angebracht.
    Ich erinnere daran, daß der Bericht in seinen wesentlichen Punkten bereits bei der Verabschiedung des Wehrbeauftragten Hoogen diskutiert worden ist. Wir haben ihm den Dank ausgesprochen; ich wiederhole ihn namens meiner Freunde. Unabhängig von der heutigen Auffassung bleibt es bei unserer grundsätzlichen Einstellung, die Berichte des Wehrbeauftragten in diesem Parlament jährlich ausführlich zu diskutieren.
    Wir werden dem Antrag des Ausschusses die Zustimmung geben.

    (Beifall bei der CDU/CSU.)
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Rede von Dr. Carlo Schmid
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Das Wort hat der Abgeordnete Horn.


arrow_downwardZur Rede danach
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    Rede von Erwin Horn

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Für die Bundestagsfraktion der SPD möchte ich folgende Erklärung abgeben.
    Die Bundestagsfraktion der SPD hält es nicht für zweckmäßig, nach der ausführlichen Debatte über das Weißbuch des Verteidigungsministers noch eine Diskussion über den Bericht des Wehrbeauftragten für das Jahr 1969 anzuschließen. In der vorausgegangenen Debatte wurden auch die im Bericht des Wehrbeauftragten dargestellten zentralen Sachverhalte diskutiert.
    Außerdem stehen wir in diesem Jahr vor der besonderen Situation, daß durch den Wechsel im Amt des Wehrbeauftragten der Bericht für das Jahr 1969 nicht mehr vom Verfasser vor dem Parlament vertreten werden kann. Die SPD-Fraktion dankt dem ausgeschiedenen Wehrbeauftragten für die vielen Anregungen und Empfehlungen, die in dem Bericht ihren Niederschlag gefunden haben. Wir begrüßen es, daß wesentliche Punkte Eingang in das Weißbuch gefunden haben und daß das Weißbuch an entscheidenden Stellen Amt und Bericht des Wehrbeauftragten würdigt.
    Wir bitten den neugewählten Wehrbeauftragten, den für das Jahr 1970 zu erstellenden Bericht rechtzeitig vorzulegen, damit er entsprechend seiner Wichtigkeit für die Bundeswehr und für das Parlament eingehend in diesem Hause diskutiert werden kann.
    Das Amt des Wehrbeauftragten wurde auf Initiative der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion geschaffen. Wir sind sicher mit den Soldaten der Bundeswehr der Auffassung, daß dieses Amt seine Bewährungsprobe bestanden hat und als Einrichtung des Parlaments für die Soldaten nicht mehr wegzudenken ist. Mit Bedacht hat Fritz Erler den Wehrbeauftragten einen Parlamentsbeauftragten genannt, der Auge und Ohr der Volksvertretung in den Streitkräften zu sein hat. Wir werden mit besonderer Aufmerksamkeit in einer vergleichenden Betrachtung auch die Entwicklung der Hinweise auf die schwachen Stellen verfolgen, damit die Jahresberichte zu einem Instrument werden, das uns zuverlässige Kriterien für die Situation der Bundeswehr im zeitlichen Ablauf liefert.
    Parlament und Regierung wird man auch daran messen können, in welchem Maße der dynamischen Entwicklung Rechnung getragen wird, in der sich die Bundeswehr als ein wesentlicher Bestandteil unserer Gesellschaft befindet.
    Die SPD-Fraktion nimmt den Antrag des Verteidigungsausschusses an.

    (Beifall bei der SPD.)