Rede von
Carl
Damm
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich will dem Kollegen Pawelczyk, der hier, wenn ich es richtig sehe, soeben seine Jungfernrede gehalten hat ,
weiß Gott nicht den Glauben an seine Partei nehmen.
Ich will deshalb auch gar nicht darauf eingehen, daß er hier davon gesprochen hat, all das geschehe zum erstenmal.
Herr Pawelczyk, richtig ist vielmehr folgendes. Erstens: Natürlich werden wir auf das Weißbuch immer wieder zurückkommen. Zweitens: Sie, Herr Pawelczyk, werden wie wir alle, auf welcher Seite wir hier auch sitzen mögen, die Erfahrung machen, daß sehr viel Rauhreif auf die Blütenträume fällt, die man zu Beginn hat. Deshalb sollten wir uns über solche, mehr parteipolitisch orientierten Äußerungen gar nicht erregen.
Nur noch ein letzter Hinweis, Herr Pawelczyk. Sie werden Herrn Dröscher in Ihrer Fraktion sicherlich nicht so schnell los. Auch nach der Wahl in Rheinland-Pfalz wird er noch hier sein. Der Ärger, den er bei den Amerikanern provoziert, wird auf Sie zurückfallen. Das wird natürlich auch gewisse Auswirkungen auf das Verteidigungsministerium haben. Es wird des Herrn Würtz bedürfen, der dann mit Recht von Einseitigkeit und Einäugigkeit spricht. Herr Pawelczyk, Ihnen werden auch weiterhin Anträge wie der aus Südhessen-Süd — es war der Antrag Nr. 170 — vorgelegt werden, der schlicht besagt: „Der Parteitag möge beschließen: Die SPD- Bundestagsfraktion wird aufgefordert, keiner weiteren Erhöhung des Wehretats zuzustimmen. Die nach der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehenen Erhöhungen sind dem Bildungsetat zuzuführen. Langfristiges Ziel muß die Verringerung des Verteidigungsetats sein."
Herr Pawelczyk, wenn sich eines Tages eine Mehrheit für einen solchen Antrag in Ihrer Partei finden wird — ich hoffe, daß das nicht der Fall sein wird —, dann müssen Sie alle Ihre Hoffnungen fahren lassen.
Meine Damen und Herren, der Verteidigungsminister hat ein Weißbuch vorgelegt, das so umfangreich ist und so vielfältige Punkte enthält, daß es sicherlich — —