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ID0603008100

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    Vokabeln: 5
    1. Eine: 1
    2. Zusatzfrage: 1
    3. des: 1
    4. Kollegen: 1
    5. Schultz.Schultz: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 30. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 18. Februar 1970 Inhalt: Überweisung des Jahresgutachtens 1969 des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und des Jahreswirtschaftsberichts 1970 an die zuständigen Ausschüsse 1335 A Fragestunde (Drucksache VI/381) Fragen des Abg. Dr. Haack: Information über die Entwicklung in der DDR Herold, Parlamentarischer Staatssekretär 1335 B, D, 1336 A, C Dr. Haack (SPD) 1335 D, 1336 B Frage des Abg. Lemmrich: Tiefflugübungen von Düsenflugzeugen der Luftwaffe über der Sahara Berkhan, Parlamentarischer Staatssekretär 1336 C, D, 1337 A Lemmrich (CDU/CSU) 1336 D, 1337 A Fragen des Abg. Schultz (Gau-Bischofsheim) : Trennungsgeld für nicht umzugswillige Arbeitnehmer der Bundeswehr Berkhan, Parlamentarischer Staatssekretär 1337 A, C, D Schultz (Gau-Bischofsheim) (FDP) 1337 C, D Frage des Abg. Leicht: Befreiung des dritten Sohnes einer Familie vom Wehrdienst Berkhan, Parlamentarischer Staatssekretär 1338 A, C, D Leicht (CDU/CSU) 1338 B, C Frage des Abg. Pawelczyk: Bewerbung von Unteroffizieren für die Offizierslaufbahn Berkhan, Parlamentarischer Staatssekretär 1338 D Frage des Abg. Susset: Anträge auf vermögenswirksame Anlage von Teilen der Dienstbezüge der Soldaten auf Zeit Berkhan, Parlamentarischer Staatssekretär 1339 A, B, C Susset (CDU/CSU) 1339 B Frage des Abg. Pieroth: Besuch des Bundesverteidigungsministers in Baumholder Berkhan, Parlamentarischer Staatssekretär 1339 D, 1340 A, B Pieroth (CDU/CSU) 1340 A, B II Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 30. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 18. Februar 1970 Fragen der Abg. Frau Griesinger: Zuteilung von Obst im Rahmen der Truppenverpflegung Berkhan, Parlamentarischer Staatssekretär 1340 C, D, 1341 A, C Frau Griesinger (CDU/CSU) 1340 D, 1341 A Josten (CDU/CSU) 1341 A Jung (FDP) 1341 B Moersch (FDP) 1341 C Frage des Abg. Buchstaller: Versagung der vorzeitigen Entlassung bzw. Beurlaubung als besondere Härte Berkhan, Parlamentarischer Staatssekretär 1341 D, 1342 A, B, D, 1343 B Buchstaller (SPD) 1342 A Schultz (Gau-Bischofsheim) (FDP) 1342 B Dr. Schmude (SPD) 1342 C Haase (Kellinghusen) (SPD) 1342 D Biehle (CDU/CSU) 1343 A Fragen der Abg. Rasner und Dr. Schober: Beteiligung der Bundesrepublik an der Entwicklung des Raumtransportersystems Dr. von Dohnanyi, Parlamentarischer Staatssekretär 1343 C, 1344 A, B, C, D, 1345 A, B, C Rasner (CDU/CSU) 1344 A Dr. Schober (CDU/CSU) 1344 C, 1345 A, B Raffert (SPD) 1344 C, 1345 C Moersch (FDP) 1344 D Fragen des Abg. Moersch: Betriebswirtschaftliche und organisatorische Prüfungen im Kernforschungszentrum Karlsruhe Dr. von Dohnanyi, Parlamentarischer Staatssekretär 1345 D, 1346 B, C, D Moersch (FDP) 1346 B, C Frage des Abg. Richter: Europäisches Raumforschungsprogramm Dr. von Dohnanyi, Parlamentarischer Staatssekretär 1346 D, 1347 B Richter (SPD) 1347 B Frage des Abg. Wurbs: Benachteiligung von Absolventen des Wehrdienstes bei der Immatrikulation an Universitäten Dr. von Dohnanyi, Parlamentarischer Staatssekretär 1347 B Fragen des Abg. Cramer: Errichtung von Werbeflächen an Bundesstraßen Leber, Bundesminister 1347 D, 1348 A Cramer (SPD) 1348 A Frage des Abg. Peters (Poppenbüll) : Statistik über Verkehrsunfälle von Fußgängern in Landgemeinden Leber, Bundesminister 1348 B Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushalts für das Rechnungsjahr 1970 (Haushaltsgesetz 1970) (Drucksache VI/300) — Erste Beratung — in Verbindung mit Beratung des Finanzplans des Bundes 1969 bis 1973 (Drucksache V1/301) Dr. h. c. Dr.-Ing. E. h. Möller, Bundesminister 1348 C Entwurf eines Verwaltungskostengesetzes (Drucksache VI/330) — Erste Beratung — 1361 A Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Kostenermächtigungen, sozialversicherungsrechtlichen und anderen Vorschriften (Kostenermächtigungs-Änderungsgesetz) (Drucksache VI/329) — Erste Beratung — 1361 B Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Seuchengesetzes (SPD, FDP) (Drucksache VI/387) — Erste Beratung — 1361 C Antrag der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP betr. Mitglieder und Stellvertreter des Verwaltungsrats der Filmförderungsanstalt (Drucksache VI/369) 1361 C Nächste Sitzung 1361 D Anlagen Anlage 1 Liste der beurlaubten Abgeordneten 1363 A Anlage 2 Schriftliche Antwort auf die Mündliche Frage des Abg. Schirmer betr. Folgerungen aus dem Untersuchungsbericht des Instituts für Kreislaufforschung und Sportmedizin 1363 B Anlage 3 Schriftliche Antwort auf die Mündliche Frage des Abg. Dr. Kreutzmann betr. Erwerb der mittleren Reife durch Berufsunteroffiziere während der Dienstzeit 1363 C Deutscher Bundestag -- 6. Wahlperiode — 30. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 18. Februar 1970 1335 30. Sitzung Bonn, den 18. Februar 1970 Stenographischer Bericht Beginn: 14.00 Uhr
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    Anlagen zum Stenographischen Bericht Anlage 1 Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Beurlaubungen Adorno 20. 2. Dr. Barzel 20. 2. Dr. Bayerl 28. 2. Berlin 28. 2. Biechele 28. 2. Burgemeister 31. 3. Dr. Dittrich * 20. 2. Dohmann 31. 3. Dröscher * 19. 2. Frehsee 28. 2. Geldner 6. 3. Freiherr von und zu Guttenberg 20. 2. von Hassel 28. 2. Hauck 28. 2. Jacobi (Köln/Iserlohn) 28. 2. Kater 20. 2. Kleinert 18. 2. Kriedemann * 19. 2. Lucke (Bensberg) 28. 2. Memmel * 20. 2. Müller (Aachen-Land) * 20. 2. Müller (Remscheid) 18. 2. Frau Dr. Orth 19. 2. Dr. Pohle 28. 2. Dr. Prassler 20. 2. Kicharts * 19. 2 Schröder (Sellstedt) 6. 3. Stücklen 18. 2. Dr. Freiherr von Weizsäcker 20. 2. *Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen des Europäischen Parlaments Anlage 2 Schriftliche Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Berkhan vom 18. Februar 1970 auf die mündliche Frage des Abgeordneten Schirmer (Drucksache VI/381, Frage A131): Welche Folgerungen wurden aus dem für das Bundesverteidigungsministerium erarbeiteten Untersuchungsbericht des Institutes lür Kreislaufforschung und Sportmedizin über Möglichkeiten zur Steigerung des körperlichen Leistungsvermögens von Rekruten gezogen und welche Erfahrungen gewonnen? Die Untersuchungen der Institute für Sportmedizin Münster, Köln und Freiburg hatten ergeben, daß im Kompaniesport der Bundeswehr Kreislauf- und Muskeltraining in Form des Dauerlauf- und Circuittrainings beachten werden müssen. Als Folgerung der Untersuchungsergebnisse wurde angeordnet: 1. In den Lehrgängen bei der Sportschule der Bundeswehr (Sportleiterlehrgänge) ist der Ausbildung in verschiedenen Formen des Dauerlauf- und Circuittrainings besonderes Gewicht zu geben. Dabei sind methodische und sportmedizinische Erkenntnisse zu beachten. Dadurch werden die Voraussetzungen geschaffen, diese Trainingsmethoden in der Sportausbildung bei der Truppe durchführen zu können. 2. Durchführung einer Sportstunde täglich im ersten Monat der Allgemeinen Grundausbildung, wenn es die dienstlichen oder organisatorischen Möglichkeiten bei der Ausbildungseinheit zulassen (sonst 3 x 90 Minuten Sportausbildung in der Woche). 3. Aufnahmt von Trainingsprogrammen über Dauerlauf- und Circuittraining in der Neufassung der ZDV 3/10, mit deren Bearbeitung die Sportschule der Bundeswehr beauftragt ist. Erfahrungsberichte liegen bis jetzt noch nicht vor. Anlage 3 Schriftliche Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Berkhan vorn 18. Februar 1970 auf die Mündliche Frage des Abgeordneten Dr. Kreutzmann (Drucksache VI/381 Frage A 135) : Welche Möglichkeit sieht die Bundesregierung für Berufsunteroffiziere, während ihrer Dienstzeit die mittlere Reite nachzuholen, um so die Möglichkeit zu haben, in die Lautbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes aufsteigen zu kunnen? Die Laufbahnbestimmungen verlangen vor der Zulassung zu der dreijährigen Ausbildung für die Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes den Nachweis der mittleren Reife oder eines entsprechenden Bildungsstandes. Es ist selbstverständlich, daß auch Unteroffiziere mit Volksschulbildung der Zugang zur Laufbahn des militärfachlichen Dienstes nicht verschlossen sein darf. Im Bundesministerium der Verteidigung wird deshalb die Einrichtung von Bildungslehrgängen geplant, die allen geeigneten Unteroffizieren die mittlere Reife oder einen entsprechenden Bildungsstand vermitteln. Dabei sollen alle bisherigen Bildungsmaßnahmen wie Volksschule, Lehre eines Berufs, Berufsschule, militärische Verwendungslehrgänge mit fachlich bestimmten allgemeinbildenden Akzenten, z. B. naturwissenschaftliche Fächer in der technischen Spezialausbildung oder Fremdsprachenausbildung, Lehrgänge zur Ausbildung zum Unterführer und Teilnahme an dienstlichen Weiterbildungsmaßnahmen zu einem einheitlichen, durch einen allgemeinbildenden Lehrgang ergänzten und durch eine Prüfung abgeschlossenen Bildungsgang zusammengefaßt werden. Im Einzelfall besteht die Möglichkeit, bei Vorliegen einer dienstlichen Notwendigkeit Berufsunteroffiziere zu Lehrgängen der Bundeswehrfachschule zu kommandieren, wenn dort Lehrgangsplätze vorhanden sind. Das ist bisher immer der Fall gewesen.
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    Rede von Karl Wilhelm Berkhan


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Kollege Buchstaller, ich gehe davon aus. Ob Sie das dürfen, liegt nicht in meiner Entscheidung.


Rede von Dr. Hermann Schmitt
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Eine Zusatzfrage des Kollegen Schultz.
Schultz (Gau-Bischofsheim) (FDP) : Herr Staatssekretär, wären Sie bereit, zu überprüfen, ob nicht gesetzliche Vorschriften oder Rechtsverordnungen dahingehend geändert werden können, daß eine vorzeitige Entlassung in den hier angesprochenen Fällen unter der Voraussetzung möglich ist, daß das, was zunächst von der Dienstzeit erlassen worden ist, später in Reserveübungen nachgeholt werden muß, wobei auf das Wort „muß" Wert zu legen ist? Es scheint nämlich unmöglich zu sein, eine Abstimmung zwischen der Kultusministerkonferenz und der Bundesregierung herbeizuführen, um solche Unzuträglichkeiten, mit denen wir uns jetzt schon mehrere Jahre beschäftigen, auszuräumen.

  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Karl Wilhelm Berkhan


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Kollege Schultz, diese Unzuträglichkeiten liegen hauptsächlich darin, daß die Ingenieurschulen in den einzelnen Bundesländern zu sehr unterschiedlichen Zeiten mit dem Unterricht beginnen. Wir werden auch weiterhin bemüht sein, die Termine zu vereinheitlichen, um die Entlassungstermine der Bundeswehr besser darauf abstellen zu können.
    Nichtsdestoweniger wissen Sie genausogut wie ich, daß in bestimmten Einheiten eine vorzeitige Beurlaubung mit der Maßgabe des Nachdienstes zwar eine zeitliche Gleichheit schafft, daß aber die Einsatzbereitschaft der Truppe, insbesondere bei kleinen Gruppen, die auch als Einzelgruppen kämpfen müssen, nicht mehr gewährleistet ist. Wenn der Kommandant eines Panzers ausfällt, weil er den lobenswerten Entschluß gefaßt hat, an einer Ingenieurschule Hoch- oder Tiefbau zu studieren, ist es nicht ohne weiteres möglich, den Panzer mit einem anderen Wehrpflichtigen zu besetzen, der eben nicht als Panzerkommandant ausgebildet ist.