Rede:
ID0600100300

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 21
    1. Herr: 1
    2. Präsident!: 1
    3. Meine: 1
    4. Damen: 1
    5. und: 1
    6. Herren!: 1
    7. Wir: 1
    8. schlagen: 1
    9. vor,: 1
    10. Herrn: 1
    11. KaiUwe: 1
    12. von: 1
    13. Hassel: 1
    14. zum: 1
    15. Präsidenten: 1
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    17. 6.: 1
    18. Deutschen: 1
    19. Bundestages: 1
    20. zu: 1
    21. wählen.\n: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 1. Sitzung Bonn, den 20. Oktober i 969 Inhalt: Eröffnung der Sitzung durch den Alterspräsidenten 1 A Namensaufruf der Abgeordneten und Wahl des Präsidenten Alterspräsident Borm 3 D Schriftführer Berger 3 D Dr. Barzel (CDU/CSU) 4 A von Hassel (CDU/CSU) 5 A Amtsübernahme durch den Präsidenten von Hassel 5 A Nächste Sitzungen 6 C Deutscher Bundestag - 6. Wahlperiode — 1. Sitzung. Bonn, Montag, den 20. Oktober 1969 1 1. Sitzung Bonn, den 20. Oktober 1969 Stenographischer Bericht Beginn: 16.01 Uhr
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    Rede von Dr. William Borm

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Die Wahl des Präsidenten und seiner Stellvertreter ist in § 2 unserer Geschäftsordnung geregelt. Diese bestimmt erstens, daß die Wahl des Präsidenten mit verdeckten Stimmzetteln durchzuführen ist, und zweitens, daß gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Das sind derzeit mindestens 260 Stimmen.
    § 54 a der Geschäftsordnung bestimmt ergänzend dazu, daß in diesem Falle die Wahl geheim stattfindet. Er bestimmt weiter, daß die Stimmzettel erst vor Betreten der Wahlzelle ausgehändigt werden. Die auf beiden Seiten aufgestellten Wahlzellen sind bei der Stimmabgabe zu benutzen. Die gekennzeich-

    Metadaten/Kopzeile:
    4 Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 1. Sitzung. Bonn, Montag, den 20. Oktober 1969


    Alterspräsident Borm
    neten Stimmzettel sind in einem Wahlumschlag in die dafür vorgesehene Wahlurne zu legen.
    § 52 Abs. 6 Buchstabe a der Bundeswahlordnung gilt entsprechend, d. h. ein Abgeordneter muß zurückgewiesen werden — das bitte ich sehr zu beachten, um Zeit einzusparen —, wenn er seinen Stimmzettel außerhalb der Wahlzelle gekennzeichnet oder ihn außerhalb der Wahlzelle in den Wahlumschlag eingelegt hat.
    Die Berliner Abgeordneten sind — das ist mir eine besondere Freude — heute stimmberechtigt; im Saal ist daher nur eine Urne aufgestellt.
    Meine Damen und Herren, ich bitte jetzt um Vorschläge zur Wahl des Präsidenten dieses Hohen Hauses. — Herr Abgeordneter Dr. Barzel!
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Rede von Dr. Rainer Barzel
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir schlagen vor, Herrn KaiUwe von Hassel zum Präsidenten des 6. Deutschen Bundestages zu wählen.

(Beifall.)



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    Rede von Dr. William Borm

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Meine Damen und Herren, Sie haben den Vorschlag des Herrn Abgeordneten Dr. Barzel gehört. Ich frage Sie, ob weitere Vorschläge gemacht werden. — Das ist nicht der Fall.
    Meine Damen und Herren, Sie erhalten, nachdem Herr Abgeordneter von Hassel vorgeschlagen worden ist, die Stimmkarten an den zu meiner Rechten und meiner Linken vor den Wahlkabinen stehenden Tischen. Im Interesse einer gleichmäßigen Inanspruchnahme der Wahlzellen bitte ich die Damen und Herren, sich zu den ihnen am nächsten gelegenen Wahlzellen zu begeben, d. h. die Damen und Herren, die, von hier aus gesehen, links vom Mittelgang sitzen, begeben sich zu den links, und diejenigen, die rechts von mir sitzen, begeben sich zu den rechts befindlichen Wahlzellen.
    Ich darf Sie bitten, meine Damen und Herren, alsdann in die Wahlzellen zu gehen und dort, falls Sie den vorgeschlagenen Kandidaten wählen wollen, „ja", im anderen Fall das Wort „nein" auf die Stimmkarte zu schreiben und sie in den Wahlumschlag zu legen. Wer sich der Stimme enthalten will, kann dies dadurch zum Ausdruck bringen, daß er eine unbeschriebene Karte abgibt.
    Ich darf nochmals darauf aufmerksam machen, meine Damen und Herren, daß die Kennzeichnung der Stimmkarten und das Einlegen in den Wahlumschlag nicht außerhalb der Wahlzelle erfolgen dürfen und daß dies zur Zurückweisung des Abgeordneten führen muß. Allerdings verliert dieser dann nicht das Recht zur Ausübung der Wahl, sondern er muß darauf noch einmal formgerecht seinen Gang zur Wahlurne antreten. Dagegen macht die Verwendung anderer als der amtlichen Stimmkarten die Stimme unweigerlich ungültig. Das gleiche gilt, wenn eine Stimmkarte den Namen eines nicht vorgeschlagenen Kandidaten oder irgendeinen sonstigen Zusatz enthält.
    Von der Wahlzelle begeben Sie sich dann bitte zur Wahlurne und werfen dort nach Aufruf Ihres Namens Ihre Stimmkarte hinein. Ich mache ausdrücklich darauf aufmerksam, daß die Kennzeichnung Ihres Namens in der Namensliste durch den neben der Urne sitzenden Schriftführer an die Stelle der Eintragung in die sonst übliche Anwesenheitsliste tritt und daß damit gleichzeitig ein urkundlicher Nachweis für die Beteiligung an dieser Wahl stattfindet.
    Die Schriftführer zu meiner Rechten und zu meiner Linken werden nunmehr die Namen aller Abgeordneten nach dem Alphabet aufrufen. Ich bitte Sie, den Namensaufruf an Hand der Ihnen vorliegenden Mitgliederliste zu verfolgen und sich rechtzeitig zur Entgegennahme Ihrer Stimmkarte nach vorn zu begeben. Die diensttuenden Schriftführer bitte ich, ihre Stimme zum Schluß abzugeben. Ich selbst werde als letzter ebenfalls abstimmen.
    Nunmehr bitte ich die Schriftführer, die den Dienst an der Wahlurne und an den Wahlzellen übernommen haben, ihren Platz einzunehmen. — Sind alle Plätze besetzt? — Das ist der Fall.
    Dann eröffne ich hiermit die Wahl, und ich bitte, mit dem Aufruf der Namen zu beginnen.

    (Namensaufruf und Wahl.)

    Meine Damen und Herren, der Namensaufruf ist beendet.
    Ich bitte jetzt den Abgeordneten Varelmann, für kurze Zeit meinen Platz, und die eingeteilten Herren Schriftführer, die Plätze neben mir einzunehmen. Wir werden jetzt unserer Wahlpflicht genügen. —
    Meine Damen und Herren, ich frage, ob noch ein Mitglied im Saale ist, das seine Stimme nicht abgegeben hat. — Offenbar ist das nicht der Fall.
    Darf ich fragen, ob alle Damen und Herren Schriftführer ihre Stimmkarte abgegeben haben. — Auch das ist der Fall. Ich selbst habe ebenfalls gewählt.
    Dann erkläre ich hiermit die Wahl für geschlossen. Ich bitte die Schriftführer, die Stimmen auszuzählen.
    Ich erlaube mir, Ihnen den Vorschlag zu machen, meine Damen und Herren, daß wir die Sitzung für 20 Minuten unterbrechen. Ich darf aber bitten, daß von jeder Fraktion einige Damen und Herren hier bleiben, um die Öffentlichkeit der Auszählung zu gewährleisten.
    Ich unterbreche die Sitzung bis zehn Minuten vor sechs Uhr.

    (Unterbrechung der Sitzung von 17.31 bis 17.52 Uhr.)

    Meine Damen und Herren, ich eröffne die Sitzung wieder und gebe Ihnen das Ergebnis der Abstimmung bekannt. Es wurden 517 Stimmen abgegeben. Damit ist die Beschlußfähigkeit des Hauses bestätigt.

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 1. Sitzung. Bonn, Montag, den 20. Oktober 1969 5


    Alterspräsident Borm
    Der vorgeschlagene Kandidat, Herr von Hassel, erhielt 411 Stimmen.

    (Beifall bei der CDU/CSU, FDP und bei Abgeordneten der SPD.)

    Es wurden 72 Nein-Stimmen abgegeben. Der Stimme enthalten haben sich 34 Abgeordnete. Ungültige Stimmen wurden keine abgegeben. Erforderlich zur Wahl im ersten Wahlgang sind mindestens 260 Stimmen.
    Ich stelle hiermit fest, daß der Abgeordnete von Hassel die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder dieses Hauses auf sich vereinigt hat und somit zum Präsidenten des Deutschen Bundestages gewählt worden ist.
    Herr Abgeordneter von Hassel, ich frage Sie: Nehmen Sie die Wahl an?