Rede von
Albert
Leicht
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Wie Sie selber sagten, Herr Kollege Dr. Emde, handelt es sich dabei um eine Sonderregelung. Warum ist diese Sonderregelung getroffen worden? Deshalb, weil diese Gemeinden zu einem Zeitpunkt, als der Bund für solche Maßnahmen noch keine Mittel geben konnte, obwohl er diesen Gemeinden schon Belastungen brachte, in der Infrastruktur — sowohl in Bonn als auch in Bad Godesberg — das eine oder andere taten und große Mittel aufbrachten. Ich glaube, insofern liegt dieser von Ihnen angesprochene Fall anders.