Rede von
Dr.
Max
Güde
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Trotzdem sage ich: es ist ein falsches Denkmodell, von einem Staatsdiener — ich spreche jetzt also im alten Jargon — anzunehmen, daß er nur ein Staatsdiener sei und nicht auch ein Mensch, der, wenn ich ihn auf sein Gewissen anspreche, aus seinem Gewissen antwortet. Aus meiner Erfahrung muß ich sagen: Ich habe mich bei anständigen Menschen, ob sie nun Offizier, Beamter oder sonst was waren, durchweg darauf verlassen, sie aber im Notfall auch darauf hingewiesen, daß sie jetzt an diesem Platz Sachverständige sind und nicht Beamter, Soldat oder Staatsdiener. Auch ein anderes Denkmodell ist falsch. Sie gehen davon aus, daß der Richter nur ausführe, was der Sachverständige sage. Wann hat je ein verantwortungsbewußter, gescheiter und gerechter Richter ein Sachverständigengutachten akzeptiert, als ob das für ihn Gebot und Gesetz sei. Ich habe mit Augen und Ohren Fälle erlebt, in denen schon im staatsanwaltschaftlichen Bereich dem Herrn Sachverständigen gesagt wurde: Hören Sie, ich verstehe Ihren Standpunkt — das ist der Standpunkt Ihres Hauses —; ich will aber von Ihnen wissen, was Sie nach Ihrem Gewissen verantworten können. Und wenn es nicht der Staatsanwalt sagt, dann sagt es der Richter. Nein, meine Damen und Herren, hier steckt ein falsches Denkmodell, sowohl in der Richtung auf den Richter als auch in der Richtung auf den Sachverständigen.
— Herr Präsident, darf ich die Frage von Frau Dr. Diemer-Nicolaus beantworten?