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ID0515012500

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    Deutscher Bundestag 150. Sitzung Bonn, den 24. Januar 1968 Inhalt: Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . 7717 A Fragestunde (Drucksachen V/2492, zu V/2492) Fragen des Abg. Schmitt-Vockenhausen: Erstattung aufgewendeter Finanzmittel an Randgemeinden des NATO-Flugplatzes Hahn (Hunsrück) von Hase, Staatssekretär . . . . 7717 B Schmitt-Vockenhausen (SPD) . . . 7717 D Fragen des Abg. Dr. Schulze-Vorberg: Aufbau von Raketenabwehrsystemen in der Sowjetunion und in den Vereinigten Staaten von Hase, Staatssekretär . . . . 7718 A Dr. Schulze-Vorberg (CDU/CSU) . . 7718 C, 7719 B Dr. Kliesing (Honnef) (CDU/CSU) . . 7719 A Frage des Abg. Porsch: Verhinderung weiterer Bombenabwürfe außerhalb des Bombenabwurfplatzes in Siegenburg von Hase, Staatssekretär . . . 7719 D Porsch (FDP) 7720 B Frage des Abg. Dr. Pohle: Fehlen von Waffen und Ausrüstung bei der Bundesmarine 7720 C Frage des Abg. Schultz (Gau-Bischofsheim) : Beobachtung politischer Entwicklungen innerhalb der deutschen Universitäten durch den militärischen Abschirmdienst? von Hase, Staatssekretär . . . 7720 C Jung (FDP) 7720 D Fragen des Abg. Schultz (Gau Bischofsheim) : Verweigerung der Einsichtnahme von Offizieren in Wertungs- und Eignungskarten von Hase, Staatssekretär . . . 7720 D Jung (FDP) 7721 B Frage des Abg. Jung; Verhalten von Fußgängern und Kraftfahrern an Fußgängerüberwegen im Winter Börner, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . 7721 C Jung (FDP) 7721 D Ramms (FDP) 7721 D II Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 150. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 24. Januar 1968 Frage des Abg. Dr. Imle: Glatteis-Warnschilder Börner, Parlamentarischer Staatssekretär 7722 B Dr. Imle (FDP) 7722 B Frage ides Abg. Graaff: Zahl der Verkehrstoten im Jahre 1967 Börner, Parlamentarischer Staatssekretär 7722 C Dr. Imle (FDP) 7722 D Fragen des Abg. Graaff: Mindestgeschwindigkeit auf Autobahnen und Schnellstraßen Börner, Parlamentarischer Staatssekretär 7723 A Frage des Abg. Dr. Enders: Gefahrenstellen auf der B 27 zwischen Hünfeld und Bad Hersfeld Börner, Parlamentarischer Staatssekretär 7723 C Dr. Enders (SPD) . . . . . . . . 7723 C Frage des Abg. Dr. Kliesing (Honnef) : Bau der Südbrücke in Bonn Börner, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . . 7723 D Dr. Kliesing (Honnef) (CDU/CSU) . . 7723 D Josten (CDU/CSU) . . . . . . . 7724 B Frage des Abg. Dr. Kliesing (Honnef) : Bau der EB 42 im Bereich des Amtes Oberkassel Börner, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . 7724 C Dr. Kliesing (Honnef) (CDU/CSU) . . 7724 C Frage des Abg. Dr. Müller (München) : Beschleunigung von F-Zügen der Deutschen Bundesbahn Börner, Parlamentarischer Staatssekretär 7725 A Dr. Müller (München) (SPD) . . . 7725 A Frage des Abg. Fritsch (Deggendorf) : Raumordnungsverfahren für den Bau der Bundesautobahn Regensburg—Passau Börner, Parlamentarischer Staatssekretär 7725 D Fritsch (Deggendorf) (SPD) . . . . 7726 A Unertl (CDU/CSU) . . . . . . . 7726 B Fragen des Abg. Unertl: Stillegung von Bundesbahnstrecken, Auswirkungen und Vereinbarkeit dieser Maßnahmen mit den geplanten Strukturverbesserungen im Grenzgebiet Börner, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . 7726 B, 7727 D Unertl (CDU/CSU) . . . 7726 C, 7727 D Dr. Rutschke (FDP) 7727 A Fritsch (Deggendorf) (SPD) . . . 7727 B Porsch (FDP) 7727 C Frage der Abg. Frau Griesinger: Etwaige Änderung des § 53 a StVZO . 7728 B Fragen der Abg. Frau Griesinger: Warnblinkanlagen mit der Schaltung gelb-dunkel 7728 B Fragen des Abg. Strohmayr: Trennwandverordnung für Taxen und Mietwagen — Generelles Verbot für die Benutzung der Beifahrersitze Börner, Parlamentarischer Staatssekretär 7728 C Strohmayr (SPD) . . . . . . . 7728 D Schmidt ,(Kempten) (FDP) 7729 A Frage des Abg. Kohlberger: Möglichkeit einer Ausgabe der verbilligten Fahrkarte für Rentner über 65 Jahre auch an erwerbsunfähige Frührentner Börner, Parlamentarischer Staatssekretär 7729 C Kohlberger (SPD) 7729 D Frage des Abg. Schmidt (Kempten) : Mängel des augenblicklichen Flugsicherungssystems Börner, Parlamentarischer Staatssekretär 7730 B Schmidt ,(Kempten) (FDP) 7730 B Nächste Sitzung 7730 D Anlage 7731 Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 150. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 24. Januar 1968 7717 150. Sitzung Bonn, den 24. Januar 1968 Stenographischer Bericht Beginn: 14 Uhr
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    Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Dr. Achenbach * 26. 1. Dr. Aigner * 26. 1. Frau Albertz 26. 1. Dr. Apel * 26. 1. Arendt (Wattenscheid) 17. 2. Dr. Arndt (Berlin/Köln) 26. 1. Dr. Artzinger * 26. 1. Bading * 26. 1. Dr. Becher (Pullach) 31. 1. Behrendt * 26. 1. Bergmann * 26. 1. Dr. Birrenbach 24. 1. Blachstein 26. 1. Böhm 27. 1. Buchstaller 26. 1. Dr. Burgbacher * 26. 1. Corterier * 26. 1. Deringer * 26. 1. Dichgans * 26. 1. Dr. Dittrich * 26. 1. Dröscher * 26. 1. Eckerland 16. 2. Frau Dr. Elsner * 15. 2. Faller * 26. 1. Fellermaier * 26. 1. Dr. Frey 15. 2. Dr. Furler * 26. 1. Gerlach * 26. 1. Haase (Kellinghusen) 26. 1. Hahn (Bielefeld) * 26. 1. Hamacher 3. 2. Hellenbrock 24. 1. Hölzle 27. 1. Dr. Hudak 26. 1. Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Illerhaus * 26. 1. Killat 2. 2. Klinker * 26. 1. Frau Korspeter 24. 1. Kriedemann * 26. 1. Frau Dr. Krips 26. 1. Krug 26. 1. Kulawig * 26. 1. Kunze 29. 2. Lange 24. 1. Langebeck 31. 1. Lautenschlager * 26. 1. Lenz (Brühl) 29. 2. Dr. Löhr * 26. 1. Lücker (München) * 26. 1. Matthöfer 26.1. Mauk * 26. 1. Memmel * 26. 1. Metzger * 26. 1. Missbach 26, 1. Dr. h. c. Dr.-Ing. E. h. Möller 16. 2. Müller (Aachen-Land) * 26. 1. Niederalt 26. 1. Prochazka 26. 1. Rasner 16. 2. Richarts * 26. 1. Riedel (Frankfurt) * 26. 1. Dr. Rinderspacher 26. 1. Schmidt (Würgendorf) 3. 2. Dr. Schmidt (Wuppertal) 26. 1. Springorum * 26. 1. Dr. Starke (Franken) * 26. 1. Dr. Süsterhenn 26. 1. *) Für die Teilnahme an einer Tagung des Europäischen Parlaments
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Holger Börner


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Kollege, der Bundesverkehrsminister wird bei der Vorlage des verkehrspolitischen Programms sehr eingehend darstellen, daß hier kein Widerspruch besteht. Bei den genannten Strecken handelt es sich ja um solche, die in der Regel nur noch einen Bruchteil des Verkehrsaufkommens haben, das sie früher einmal gehabt haben, d. h. die verladende Wirtschaft hat sich von ihnen — aus welchen Gründen auch immer — ebenso wie ein hoher Teil des Personenverkehrs abgewendet. Hier muß im Einzelfall geprüft werden, ob eine strukturpolitische Chance besteht, daß man, wenn man die Strecke erhält, z. B. im Zusammenhang mit Industrieansiedlungen mehr Verkehr auf die Schiene lenken kann. Diese Frage ist aber nicht identisch mit der Frage der grundsätzlichen Besserauslastung des Schienennetzes der Deutschen Bundesbahn.
    Ich darf Ihnen im Vorgriff auf die Erörterungen im nächsten Monat vielleicht sagen, daß es ja darum geht, das Grundnetz der Deutschen Bundesbahn den Bedürfnissen der modernen verladenden Wirtschaft und des Verkehrsnutzers allgemein anzupassen.
    Ich will Ihnen das an einem Beispiel erklären. Das heutige Bundesbahnnetz ist ja nicht auf Grund der wirtschaftlichen Schwerpunkte der Mitte des 20. Jahrhunderts, sondern weitgehend aus den Vorstellungen deutscher Kleinstaatfürsten im 19. Jahrhundert entstanden. Hier gilt es, gewisse Korrekturen vorzunehmen, die aus Gründen der politischen Verantwortung bald vorgenommen werden müssen.


Rede von Dr. Karl Mommer
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren, es melden sich mehrere Abgeordnete zu Zusatzfragen. Ich beschränke das Recht auf eine Zusatzfrage.
Bitte, Herr Fritsch!

  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Walter Fritsch


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Staatssekretär, gibt es eine Möglichkeit, die Bundesbahndirektionen — zumindest die, die das Zonenrand- und Grenzgebiet betreffen — anzuweisen, der Öffentlichkeit nicht immer wieder solche Meldungen über beabsichtigte Streckenstillegungen zu unterbreiten, die
    dann erhebliche Beunruhigungen in Wirtschaftskreisen, in der Bevölkerung, aber auch bei den Bediensteten der Bundesbahn auslösen und dann zu den Unsicherheiten in diesem Gebiete beitragen, die eben von Herrn Kollegen Unertl erwähnt worden sind?