Rede von
Käte
Strobel
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Kollege Büttner, nachdem die Ermächtigung zum Erlaß dieser Vorlage in das Arzneimittelgesetz aufgenommen worden war, sind sowohl beim Bundesministerium für Gesundheitswesen als auch beim Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, mit dessen Einvernehmen die Verordnung zu erlassen ist, die Vorarbeiten für diese Verordnung aufgenommen worden. Dabei hat sich aber eine Fülle fachlicher und rechtlicher Fragen ergeben, die einer sehr sorgfältigen Prüfung bedürfen. Die Arbeiten sind nunmehr soweit fortgeschritten, ,daß in ,absehbarer Zeit ein vom Bundesministerium für Gesundheitswesen vorbereiteter Entwurf innerhalb der Bundesressorts erörtert werden kann. Wann allerdings mit der Zuleitung des Verordnungsentwurfs an den Bundesrat und mit dem Erlaß ,der Verordnung gerechnet werden kann, kann ich Ihnen heute noch nicht sagen.