Rede von
Holger
Börner
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Damit die Investitionen für einen Flughafen möglichst raumwirksam gestaltet werden, ist im Luftverkehrsgesetz vorgesehen, daß vor der Erteilung der Genehmigung für einen Flugplatz die Gesichtspunkte der Raumordnung, der Landesplanung und des Städtebaus angemessen berücksichtigt werden. Die zuständigen Behörden prüfen nach pflichtgemäßem Ermessen, ob diese Voraussetzungen erfüllt sind. Darüber hinaus wird ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt, das gleichfalls Aufschluß gibt, ob ein Flughafen in den Raum hineinpaßt, ob er über das erforderliche Einzugsgebiet verfügt und ob damit die Investitionen raumwirksam verwendet werden, d. h. also, ob in dem geplanten Raum eine gewisse Grundauslastung des Flughafens aus dem regionalen Bereich gewährleistet ist.