Rede:
ID0507614200

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Metadaten
  • insert_drive_fileAus Protokoll: 5076

  • date_rangeDatum: 30. November 1966

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 76. Sitzung Bonn, den 30. November 1966 Inhalt: Nachruf auf den Abg. Dr. h. c. Jaksch . . . 3521 A Absetzung von Tagesordnungspunkten . . 3521 D Amtliche Mitteilungen . . . . . . . 3521 D Fragestunde (Drucksachen V/1152, V/1159) Frage des Abg. Bauer (Würzburg) : Europäische Übereinkommen über Auslieferung und Rechtshilfe in Strafsachen 3522 D Frage des Abg. Bauer (Würzburg) : Briefmarkenserie mit Landschaftsmotiven Dr. Steinmetz, Staatssekretär . . . 3523 A Bauer (Würzburg) (SPD) . . . . . 3523 A Dr. Hellige (FDP) . . . . . . . . 3523 B Dr. Rinderspacher (SPD) . . . . . 3523 C Könen (Düsseldorf) (SPD) . . . . 3523 D Frage des Abg. Fritsch (Deggendorf) : Neubau eines Hauptpostamtes in Deggendorf Dr. Steinmetz, Staatssekretär . . . 3523 D Fritsch (Deggendorf) (SPD) . . . 3524 A Büttner (SPD) 3524 B Fragen des Abg. Zebisch: Fehlberechnungen durch Postgebührenzähler Dr. Steinmetz, Staatssekretär . . . 3524 C Zebisch (SPD) . . . . . . . . . 3524 D Cramer (SPD) . . . . . . . . . 3525 B Fragen des Abg. Dr. Schulz (Berlin) : Angebliche Äußerung auf einer Veranstaltung in Rosenheim über „Bonner Desperados" 3525 B Fragen des Abg. Porten: Entwicklung der Getreide- und Mehlpreise nach dem 1. Juli 1967 Höcherl, Bundesminister 3525 C Porten (CDU/CSU) 3526 A Fragen des Abg. Riedel (Frankfurt) : Die Deutsche Mühlenwirtschaft im EWG-Raum Höcherl, Bundesminister 3526 B Porten (CDU/CSU) 3526 B Fragen des Abg. Schmidt (Braunschweig) : Ganzjährige Schonzeit für Greifvögel Höcherl, Bundesminister 3527 A Fragen des Abg. Müller (Worms) : Markt für Tapiokaprodukte — Miß- brauch der Marktordnung . . . . 3527 A Fragen des Abg. Sänger: Wiederherstellung der deutsch-arabischen Beziehungen Dr. Carstens, Staatssekretär . . . . 3527 B II Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 76. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 30. November 1966 Frage des Abg. Rollmann: Deutsche Ingenieure und Techniker in Saudi-Arabien . . . . . . . . . 3527 C Frage der Abg. Frau Dr. Maxsein: Europäische Anerkennung von akademischen Graden, Hochschul- und Reifezeugnissen Dr. Carstens, Staatssekretär . . . . 3527 D Fragen des Abg. Dr. Stecker: Deutsch-niederländischer Grenzvertrag Dr. Carstens, Staatssekretär . . . . 3528 A Dr. Stecker (CDU/CSU) 3528 B Frage des Abg. Bauer (Würzburg) : Haf Jung der Gastwirte für die von ihren Gästen eingebrachten Sachen Dr. Carstens, Staatssekretär . . . 3528 C Bauer (Würzburg) (SPD) 3528 C Frage des Abg. Brück (Holz) : Europäische Lösung des Kokskohleproblems 3528 D Frage des Abg. Porten: Umschulungsmaßnahmen der Bundesanstalt für Arbeitslosenversicherung und Arbeitslosenvermittlung Kattenstroth, Staatssekretär . . . . 3529 A Porten (CDU/CSU) . . . . . . . 3529 B Fragen des Abg. Müller (Remscheid) : Personalfragebogen der Arbeitgeber für die Neueinstellung berufstätiger Frauen Kattenstroth, Staatssekretär . . . . 3529 D Müller (Remscheid) (CDU/CSU) . . 3530 B Fellermaier (SPD) . . . . . . . 3530 C Frau Rudoll (SPD) . . . . . . . 3530 D Fritsch (Deggendorf) (SPD) . . . . 3531 A Fragen des Abg. Cramer: Umbau des im Binnenhafen von Wilhelmshaven liegenden Fahrzeugs Nr. 1403 Gumbel, Staatssekretär 3531 B Cramer (SPD) 3532 A Berkhan (SPD) . . . . . . . 3532 D Ollesch (FDP) 3533 B Fragen des Abg. Gewandt: Korrosionshemmende Streusalze zum Auftauen der Straßen 3533 C Fragen des Abg. Burger: Umgehung Waldkirchs bei der Neutrassierung der B 294 — Kosten einer sogenannten Nordstraße der B 294 in Waldkirch 3533 C Fragen des Abg. Wagner: Stillegung der Nebenbahnen . . . . 3533 C Frage des Abg. Höhmann (Hessisch Lichtenau) : Übernahme des Industriegleises von Hessisch Lichtenau — Hirschhagen bis zum Anschluß an die Bundesbahnstrecke Walburg — Großalmerode durch die IVG Bad Godesberg 3533 D Frage des Abg. Fritsch (Deggendorf) : Stillegung weiterer Strecken im Bereich der Bundesbahndirektion Regensburg und Auflösung dieser Direktion Dr. Seiermann, Staatssekretär . . . 3533 D Fritsch (Deggendorf) (SPD) . . . . 3534 B Frage des Abg. Brück (Holz) : Als-ob-Tarife für die Ausfuhr saarländischer und lothringischer Kohle über deutsche Seehäfen . . . . . . . . 3534 C Fragen des Abg. Dr. Lohmar: Kündigung von Wissenschaftlern und Technikern in den Instituten der Deutschen Versuchsanstalt für Luft- und Raumfahrt . . . . . . . . . . . 3534 C Fragen des Abg. Reichmann: Besteuerung der sozialen Betreuungsaufgabe an hirnverletzten Kriegs- und Arbeitsopfern Schoettle, Vizepräsident . . . 3534 D Reichmann (FDP) 3535 A Frage des Abg. Höhmann (Hessisch Lichtenau) : Ersatz von Schäden an Wegen und Straßen im Zonenrandgebiet . . . . 3535 A Frage des Abg. Fritsch (Deggendorf) : Wohnungsfürsorge für die Bediensteten der Bundeszollverwaltung Dr. Schornstein, Staatssekretär . . . 3535 B Fritsch (Deggendorf) (SPD) . . . . 3535 C Nächste Sitzung . . . . . . . . . . 3535 D Anlagen 3537 Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 76. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 30. November 1966 3521 76. Sitzung Bonn, den 30. November 1966 Stenographischer Bericht (Beginn: 14.32 Uhr)
  • folderAnlagen
    Berichtigung Es ist zu lesen: 73. Sitzung, Seite 3445 D, zweite Zeile von unten statt Schleier: Schleicher Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 76. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 30. November 1966 3537 Anlage 1 Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Beurlaubungen Dr. Aigner * 30. 11. Bading * 30. 11. Prinz von Bayern 5. 12. Blachstein 15. 12. Deringer * 30. 11. Dichgans * 30. 11. Dr. Dittrich * 30. 11. Draeger 15. 12. Dröscher * 30. 11. Dr. Eckhardt 2. 12. Frau Dr. Elsner * 2. 12. Erler 31. 12, Dr. Furler * 30. 11. Hahn (Bielefeld) * 30. 11. Dr. Hofmann (Mainz) 30. 11. Illerhaus * 30. 11. Kiep 2. 12. Klinker * 30. 11. Kriedemann * 30. 11. Frau Dr. Krips 31. 12. Lenz (Brühl) * 30. 11. Lenz (Trossingen) 31. 12. Lücker (München) * 30. 11. Mauk * 30. 11. Memmel * 30. 11. Dr. von Merkatz 30. 11. Merten * 30. 11. Metzger * 30. 11. Müller (Aachen-Land) * 30. 11. Paul 31. 12. Frau Pitz-Savelsberg 30. 11. Richarts * 30. 11. Riedel (Frankfurt) * 30. 11. Dr. Schober 2. 12. Seuffert * 30. 11. Springorum * 30. 11. *) Für die Teilnahme an einer Sitzung des Europäischen Parlaments Anlagen zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Struve 17. 12. Dr. Verbeek 30. 11. Weigl 1. 3. 1967 Anlage 2 Schriftliche Antwort des Staatssekretärs von Hase vom 17. November 1966 auf die Zusatzfrage des Abgeordneten Jacobi (Köln) zu der Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Jacobi (Köln) *) Eine Überprüfung der Unterlagen hat ergeben, daß bei den drei erwähnten Aufträgen unsachliche, persönliche oder sonstige außerdienstliche Erwägungen keine Rolle gespielt haben. Die Tatsache, daß die Mitgesellschafterin der Verlagsgesellschaft mbH für Gegenwartskunde, Frau Klingenburg, bis 1961 Angestellte im Presse- und Informationsamt gewesen und anschließend in die Dienste von Inter Nationes e. V. getreten ist, hat keinen Einfluß auf die Vergabe der drei Aufträge gehabt. Lediglich objektive und sachbezogene Gesichtspunkte sind maßgebend gewesen. Nach meinen Feststellungen haben auch keine Querverbindungen zwischen Inter Nationes e. V. bzw. zwischen Frau Klingenburg und dem Presse- und Informationsamt bei der Erteilung der Aufträge bestanden. Herr Staatssekretär Dr. Schornstein hat auf Ihre entsprechende Zusatzfrage zugesagt, zu veranlassen, daß die auftragsvergebenden Ressorts auf die für die Erteilung öffentlicher Aufträge maßgebende Verdingungsordnung für Leistungen hingewiesen werden. Für den Bereich des Presse- und Informationsamtes werde ich Veranlassung nehmen, die zuständigen Stellen meines Hauses nochmals nachdrücklich zur strikten und sorgfältigen Beachtung aller einschlägigen Vorschriften der VOL bei der Erteilung von Aufträgen anzuhalten. Ich bin Ihnen dankbar, daß Sie die Aufmerksamkeit meines Hauses durch Ihre Anfrage auf diesen Punkt gerichtet haben. *) Siehe 72. Sitzung Seite 3402 D
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Alfred Ollesch

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Herr Staatssekretär, sind Sie nicht mit mir der Meinung, daß man Ihrem Vortrag entnehmen kann, daß die Planungskosten, ohne daß bisher ein Handschlag getan wurde, den Wert des Schiffes weit übersteigen?
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von: Unbekanntinfo_outline
Das glaube ich nicht, Herr Abgeordneter. Ich kann jetzt im Moment nicht sagen, wie hoch die Planungskosten sind.

(Zuruf von der FDP.)

Aber sie sind angemessen im Verhältnis zu dem, was in das Schiff hineingebaut worden ist. Das, was hineingebaut worden ist — ich sagte Ihnen, es ist in jedem Fall notwendig, auch wenn es nur als Lagerschiff verwendet wird —, hat sich durchaus gelohnt und macht das Schiff immerhin noch zu einem billigen und preiswerten Lagerschiff.


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Erwin Schoettle

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (None)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Keine weiteren Fragen.
    Die Fragen des Herrn Abgeordneten Felder sind vomFragesteller zurückgezogen worden.

    (Zurufe von der FDP: Siehste! — Die Helden sind ruhig geworden! — Heiterkeit rechts.)

    Wir kommen zum Geschäftsbereich des Bundesministers für Verkehr. Ich rufe die Fragen X/1 und X/2 des Herrn Abgeordneten Gewandt auf:
    Besteht die Möglichkeit, in absehbarer Zeit korrosionshem-
    mende Streusalze zum Auftauen der Straßen vorzuschreiben?
    Wäre es möglich, durch Schutzanstriche an den Personenkraftwagen billiger bessere Ergebnisse zu erzielen als durch die Verwendung korrosionshemmender Streusalze?
    Ist der Herr Abgeordnete Gewandt im Saal? — Das ist nicht der Fall. Die Fragen werden schriftlich beantwortet.
    Die Fragen X/3, X/4 und X/5 des Herrn Abgeordneten Burger werden im Einvernehmen mit dem Fragesteller schriftlich beantwortet; sie lauten:
    Sind Änderungen in der Umgehung Waldkirchs bei der Neutrassierung der Bundesstraße 294 des Umstands wegen vorgesehen, weil durch Bohrungen Heilquellen im Gebiet der sogenannten Südtrasse festgestellt wurden?
    Sieht die Bundesregierung Möglichkeiten, in absehbarer Zeit die in Frage X/3 erwähnten als dringlich anzusehenden geplanten Umgehungen zu realisieren, da bedauerlicherweise der Landkreis Emmendingen, trotz beachtlicher Leistungen im Straßenbau bei Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, mit der Zahl der Verkehrstoten im Regierungsbezirk Südbaden dieses Jahr an erster Stelle liegt, wobei sicherlich auch der Umstand beiträgt, daß die neue vorzügliche Linienführung der B 294 aus dem Raum Freiburg den Verkehr rasch an die tückischen und engen Kurven der alten Trasse der B 294 im Elztal heranführt?
    Welche Bedeutung haben die Voranschläge privater Gutachter über die Kosten einer sogenannten Nordtrasse der B 294 in Waldkirch, die beinhalten, daß eine nördliche Umgehung nicht teurer als die vorgesehene südliche •sei?
    Die Antwort liegt noch nicht vor. Sie wird nach Eingang im Sitzungsbericht abgedruckt.
    Die Fragen X/6 und X/7 des Herrn Abgeordneten Wagner:
    Wie beurteilt der Bundesverkehrsminister den in der Zeitschrift „Der Deutsche Bundesbahnbeamte" Nr. 20 vom 16. Oktober 1966 erschienenen Artikel „Nebenbahnstillegung ein Verlustgeschäft"?
    Hält der Bundesverkehrsminister die in dem in Frage X'6 erwähnten Artikel zum Ausdruck kommende Ansicht für richtig, daß die im Bundesbahnanpassungsgesetz vorgeschlagene Stiflegung der Nebenbahnen im Zuge der negativen Rationalisierung der Deutschen Bundesbahn einen Verlust von 440 Millionen und nicht, wie erwartet, eine Einsparung von 600 Millionen pro Jahr ergeben würde?
    Ist Herr Abgeordneter Wagner anwesend? — Die Fragen werden schriftlich beantwortet.
    Frage X/8 des Herrn Abgeordneten Höhmann (Hessisch Lichtenau) :
    Wie ist der Stand der Verhandlungen zwischen der Deutschen Bundesbahn und der IVG Bad Godesberg betreffend die Übernahme des Industriegleises von Hessisch Lichtenau — Hirschhagen his zum Anschluß an die Bundesbahnstrecke Walburg—Großalmerode-West?
    Ist der Abgeordnete Höhmann im Saal? — Auch
    nicht im Saal.

    (Abg. Moersch: Der Maulkorb ist schon verteilt!)

    Die Frage wird schriftlich beantwortet.
    Frage X/9 des Herrn Abgeordneten Fritsch (Deggendorf) :
    Entsprechen Pressemeldungen den Tatsachen, wonach im Bereich der Bundesbahndirektion Regensburg weitere Strecken stillgelegt und die Bundesbahndirektion Regensburg aufgelöst werden soll?
    Bitte, Herr Staatssekretär!